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© Philipp Schulze/dpa

Christine Lambrecht steht im Dauerfeuer der Union. Olaf Scholz‘ Verteidigungsministerin weist Vorwürfe aber zurück – und sendet dafür eine Warnung an die „Flurfunker“ im Haus.

Berlin – Christine Lambrecht (SPD) zählt zu den öffentlich umstrittenen Ressortchefs in Olaf Scholz‘ Ampel-Kabinett: Erst am Donnerstag hatte Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) im Bundestag die Ablösung der Verteidigungsministerin gefordert. Und das in einem durchaus vielbeachteten Moment – in seiner Replik auf Scholz‘ Regierungserklärung.

Lambrecht selbst denkt allerdings weder an Rücktritt, noch an einen Wechsel auf einen anderen Posten in der laufenden Wahlperiode. „Ich habe die Aufgabe der Verteidigungsministerin übernommen. Und wer mich kennt, der weiß, dass ich übernommene Aufgaben auch erfülle“, sagte sie dem Nachrichtenportal t-online.

Lambrecht ist einerseits das Gesicht von Scholz‘ national und international nicht unumstrittener Ukraine-Politik; erst am Donnerstag war ein Streit zwischen der Verteidigungsministerin und Ukraines Außenminister Dmytro Kuleba publik geworden. Zugleich brachte sie zuletzt ein – rechtlich wohl nicht zu beanstandender – Helikopterflug mit ihrem Sohn in die Negativschlagzeilen.

Lambrecht will Verteidigungsministerin bleiben – und sendet öffentliche Warnung ins eigene Haus

Lambrecht gab sich in den Interview dennoch tatendurstig. Unter Verweis auf eine Aussage Scholz‘ betonte sie: „Mein Ziel am Ende der Wahlperiode ist, dass man rückblickend sagen kann: Sie hat dafür gesorgt, dass die Bundeswehr endlich richtig ausgestattet ist.“

Die Ministerin beklagte sich zugleich über Indiskretionen in ihrem Haus: „Wenn ich mir anschaue, was über meine Vorgängerinnen geschrieben wurde, habe ich nicht den Eindruck, dass es mit meiner Person zu tun hat“, sagte sie. Auch seien manche der Vorwürfe „so abwegig“, dass sie sich damit gar nicht beschäftige. Das Verteidigungsministerium füttere die Medien mit „Gerüchte, Klatsch und Flurfunk“, das sei eine „Unkultur“.

Die Bilanz ihrer ersten Monate als Verteidigungsministerin verteidigte sie: Sie habe „in sehr kurzer Zeit sehr viel umgesetzt“. Lambrecht verwies unter anderem auf die Entscheidung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen und darauf, dass im Beschaffungswesen künftig 20 Prozent aller Aufträge aus der Bundeswehr nicht mehr über ein bürokratisches Vergabeverfahren liefen. Die Ausrüstung der Bundeswehr könnte indes zunächst an einem politischen Streit zwischen Ampel und Union hängen – und damit an Problemen außerhalb von Lambrechts direktem Einflussbereich.

Scholz‘ Ampel-Kabinett: Lambrecht schürt Spekulationen über Abgang

Indirekt schürte Lambrecht dennoch Spekulationen, Scholz könne in absehbarer Zeit zu einer Umbesetzung im Kabinett genötigt sein: Anlass war eine Frage zu einer möglichen Spitzenkandidatur von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bei der Landtagswahl in Hessen 2023. „Ich setze darauf, dass Nancy Faeser nicht nur Spitzenkandidatin wird, sondern auch die erste Ministerpräsidentin in Hessen“, sagte Lambrecht – dementierte allerdings, in diesem Fall auf den Posten Faesers wechseln zu wollen.

Lambrecht hatte ab 2019 im Kabinett Angela Merkels als Justizministerin amtiert, nach dem Rücktritt Franziska Giffeys 2021 zudem als Familienministerin. Vor Bekanntgabe der Ampel-Minister war sie bereits als Innenministerin gehandelt worden. Die Nominierung als Verteidigungsministerin kam eher überraschend; Ampel-Politikern wie SPD-Chef Lars Klingbeil oder FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann war größere Kompetenz zugesprochen worden. Die Union bezweifelte bereits mehrfach Lambrechts Eignung – was die SPD-Spitze als gezielte Kampagne gegen Ministerinnen im Kabinett Scholz rügte.

Lambrechts Helikopterflug: Ministerin verspricht Besserung

Selbstkritisch äußerte sich Lambrecht zu den Querelen um den Helikopterflug. Sie zeigte in dem Interview mit t-online erneut Verständnis für die Kritik. „Das werde ich künftig anders handhaben und meine Termine anders organisieren. Aber mir bleibt wichtig, dass rechtlich alles korrekt war und alle Regeln eingehalten wurden.“

Lambrecht hatte in einem Regierungshubschrauber zu einem Truppenbesuch in Norddeutschland Mitte April ihren 21-jährigen Sohn mitgenommen, ohne dass dieser an dem Militärbesuch selbst teilnahm. Am nächsten Tag und nach einer Hotelübernachtung ging es mit Auto und Personenschützern auf die nahe Insel Sylt. (dpa/fn)