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© Yan Yan/IMAGO

Li Qiang ist seit März 2023 der neue Regierungschef der Volksrepublik China. Er löste nach zehnjähriger Amtszeit seinen Vorgänger Ministerpräsident Li Keqiang ab. Li Qiang hat sich vor allem durch seine wirtschaftlichen Erfolge international Anerkennung verschafft.

Peking – Bereits im Alter von 24 Jahren trat Li Qiang der Kommunistischen Partei Chinas bei. Sein kometenhafter Aufstieg in der über 95 Millionen Mitglieder umfassenden Einheitspartei begann allerdings erst Anfang der 2000er-Jahre. In seiner fünfjährigen Amtszeit als Parteisekretär von Shanghai konnte er ab 2017 zahlreiche wirtschaftliche Erfolge verbuchen. Er ist zwar dem autokratischen Staatspräsidenten Xi Jinping loyal verbunden, dennoch gilt er in Wirtschaftskreisen als großer Hoffnungsträger für eine weitere Öffnung Chinas für den internationalen Markt.

Li Qiang: Die politischen Anfänge von Chinas Regierungschef

Li Qiang wurde im Juli 1959 in Rui’an – in der Provinz Zhejiang im Südosten Chinas – geboren. 1976 fasste er im Arbeitsleben Fuß. 1983 trat er der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bei. Diese ist bereits 1921 gegründet worden. Seit der Ausrufung Chinas als Volksrepublik 1949 ist sie die alleinherrschende Einheitspartei des Landes. Sie umfasst derzeit gut 95 Millionen Mitglieder. Allerdings wird die Arbeitsweise der KPCh als totalitär eingestuft. Kritiker unterstellen ihr zudem korrupte und mafiöse Strukturen, da sie die personelle Besetzung der chinesischen Regierung sowie der staatlichen Organe bestimmt.

Seine politische Karriere begann Li Qiang  im Jahr 2002. Er war zunächst als Parteisekretär von Wenzhou tätig, einer der ersten Großstädte Chinas, die bereits 1978 eine Reform- und Öffnungspolitik eingeleitet hatte. Dadurch kam es auch zur Gründung erster privater Unternehmen mit einem lang anhaltenden wirtschaftlichen Erfolg. Schnell war das Pro-Kopf-Einkommen um das 500-fache gestiegen. Bald darauf erwarb Li Qiang einen MBA-Abschluss an der Polytechnischen Universität von Hongkong, die als eine der besten Technologiehochschulen Asiens gilt.

Li Qiang: Aufstieg unter Xi Jinping

Wie die britische Tageszeitung The Guardian schreibt, existiert zwischen Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping eine bereits zwanzig Jahre alte Verbindung. 2004 wurde Li Qiang zum Generalsekretär der Provinz Zhejiang ernannt. Das Besondere: Zu diesem Zeitpunkt war der spätere Staatspräsident Xi Jinping sein oberster Parteichef. Xi Jinping selbst wurde 2012 Generalsekretär der KPCh und ein Jahr später zum Staatspräsident gewählt.

In der Zwischenzeit setzte Li seine Karriere in der Provinz Zhejiang fort. Er war von 2011 bis 2016 stellvertretender Sekretär der Kommunistischen Partei Chinas des Zentralkomitees der Provinz und gleichzeitig Parteisekretär der Politik- und Rechtskommission. Von 2013 bis 2016 hatte er schließlich selbst die Position des Provinzgouverneurs inne. Im Anschluss wechselte er in die Provinz Jiangsu, wo er stellvertretendes Mitglied des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei war und bis 2017 sein Amt als Parteisekretär des Provinzkomitees ausführte.

Li Qiang: Wirtschaftliche Erfolge in Shanghai

Eine der wichtigsten Errungenschaften im Lebenslauf von Li Qiang dürfte bis dato seine Ernennung zum Parteisekretär des Zentralkomitees von Shanghai im Jahr 2017 gewesen sein. Gleichzeitig wurde er Mitglied des 19. Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas. In den folgenden fünf Jahren machte Li mit dem Ausbau und der Entwicklung von Hightech-Industrien sowie mit finanziellen und technologischen Innovationen Shanghai zu einem wichtigen Standort in der Sonderwirtschaftszone Chinas. Er eröffnete den neuen STAR-Markt für Technologieunternehmen der Shanghai Stock Exchange und half während seiner fünfjährigen Amtszeit in Rekordzeit von nur zehn Monaten Elon Musk beim Aufbau der Tesla Gigafactory in Shanghai.

Allerdings wurde 2022 die COVID-19-Pandemie zur Herausforderung für den Parteisekretär der Stadt. Li lehnte im März/April 2022 zunächst den drastischen Lockdown in Shanghai ab. Allerdings schaffte er es nicht effektiv, mit dem großflächigen Ausbruch der Corona-Omikron-Variante umzugehen. Lis politische Karriere wurde aufgrund seiner eher lockeren Sicht auf die pandemische Situation zeitweise infrage gestellt.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Sun Chunlan musste auf die unkontrollierte Lage reagieren und brachte verschärfte Lockdown-Maßnahmen auf den Weg. Ihr hehres Ziel, eine Null-Covid-Strategie in Shanghai zu verfolgen, brachte ihr auch den Spitznamen „Eiserne Lady“ ein. Allerdings hatte der 65 Tage anhaltende Lockdown, der als der härteste des Landes galt, auch einen enorm hohen wirtschaftlichen Schaden verursacht. Der Immobilien-Sektor in der Volksrepublik hatte sich hoch verschuldet, die Kaufkraft war stark zurückgegangen und die Kommunen waren dadurch in finanzielle Schieflage geraten. In seiner Funktion als Parteisekretär von Shanghai musste aber Li daher die Verantwortung mittragen. Sun ist inzwischen im Ruhestand.

Li Qiang wird Ministerpräsident von China

Nachdem Li Qiang im Oktober 2022 Mitglied des 20. Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas geworden war, folgte ein halbes Jahr später der endgültige Ritterschlag: Im März 2023 tagte der Volkskongress und ernannte nach einer rund einwöchigen Sitzung Li Qiang zum neuen Premierminister der Volksrepublik China ernannt.  Er löste Regierungschef Li Keqiang nach zehnjähriger Amtszeit ab. Der Hauptgrund für seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten mag in seinen enormen wirtschaftlichen Erfolgen liegen.

Dieser politische Schachzug schürte daher auch große Hoffnung auf dem internationalen Parkett. Denn Li gilt zwar als großer Loyalist und enger Verbündeter von Staatspräsiden Xi Jinping, jedoch nicht als Hardliner der Kommunistischen Partei Chinas. Grund ist sein geschäftsfreundlicher Pragmatismus. Gerade westliche Politiker und Wirtschaftsvertreter erhoffen sich durch seinen bislang eingeschlagenen Kurs eine weitere Öffnung Chinas für ausländische Unternehmen. Darüber hinaus erhofft man sich, dass Li auf die autokratische Machtfülle des Präsidenten mäßigenden Einfluss hat.

Li Qiang: Hoffnungsträger nach strikten Null-Covid-Maßnahmen

Internationale Beobachter deuten Li Qiangs Ernennung aber auch als klares Zeichen von Xi Jinping, welche wirtschaftliche Richtung der chinesische Machthaber in seiner dritten Amtsperiode einschlagen will. Und das nicht ohne Grund: Denn Peking steht wirtschaftlich unter Druck, nachdem die Null-Covid-Strategie einen enormen wirtschaftlichen Schaden angerichtet hatte. Es kam zu Massen-Demonstrationen gegen die strengen Anti-Covid-Maßnahmen. Eine Besonderheit. Denn zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren übte die chinesische Bevölkerung direkt Kritik an der Staatsführung. Durch Li erhofft man sich, das Vertrauen der Chinesinnen und Chinesen zurückzugewinnen.

Allerdings soll das Verhältnis von Xi und Li nicht ganz ohne Spannungen sein. Obwohl es keine offene Rivalität zwischen dem Staatspräsidenten und dem Regierungschef gibt, soll dennoch immer wieder internen politischen Meinungsverschiedenheiten die Rede sein. Dabei sollen vor allem unterschiedliche politische Prioritäten im Nord-Süd-Gefälle des Landes ins Gewicht fallen. Vor allem der Süden Chinas soll sich immer wieder über den Mangel einer zügigen Umsetzung in der Politik beschweren.

Li Qiang: Seine Karriere-Daten in der Kommunistischen Partei Chinas im Überblick

Auf der Karriereleiter in der Kommunistischen Partei Chinas hat Li Qiang innerhalb von 37 Jahren zahlreiche Ämter und Positionen durchlaufen. Hier eine Übersicht wichtiger Stationen im Lebenslauf des Politikers: