Mit der Ampel ist es aus. Die USA haben Trump zum neuen US-Präsidenten gemacht. Viele Fragen sind offen. Einige wird Olaf Scholz heute bei Miosga beantworten.

Update, 23.02 Uhr: Die ARD-Sendung ist beendet. Zum Abschluss hat Caren Miosga vom Kanzler noch einmal zusammenfassend hören wollen, worüber derzeit diskutiert und spekuliert wird: wann stellt Scholz die Vertrauensfrage? Miosga fragte daher abschließend noch einmal, ob Scholz bereit sei, die Vertrauensfrage möglicherweise noch dieses Jahr zu stellen und in frühere Neuwahlen einzuwilligen. Mit einem Grinsen antwortete der Kanzler knapp: „Ja, habe ich gesagt.“

Zuvor hatte Scholz erklärt, dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen sollten. Der Vorschlag des Kanzlers: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion sowie Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sollten Gespräche über den Zeitplan führen. „Daran werde ich mich orientieren“, sagte Scholz – und fügte hinzu: „Ich möchte auch, dass es schnell geht.“ Scholz hatte dabei erklärt, einverstanden damit zu sein, möglicherweise noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen.

Im Gespräch mit dem Kanzler ging es neben der innenpolitischen Lage und dem Trump-Sieg bei der US-Wahl auch um den Krieg in der Ukraine. Scholz kündigte dabei an, er wolle „demnächst“ mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen.  „Ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen“, sagt Scholz in der ARD-Sendung. Scholz wolle dies nicht im Alleingang tun, sondern in Absprache mit anderen. „Wenn sich die Ukraine auf jemanden verlassen kann, dann ist es Deutschland“, betonte der Kanzler.

Scholz vergleicht sich bei Miosga mit Merz: „Ich finde mich cooler“

Update, 22.43 Uhr: Scholz habe keine Zweifel an seiner Kanzlerkandidatur für die SPD, sagt er gegenüber Miosga. Auf die Frage, warum es ihm recht sei, dass Merz für die CDU ins Rennen geht, erklärt der Kanzler: „Ich finde die Unterschiede zwischen uns sind groß, in Charakter und Temperament.“ Auf die Frage, wo der größte Charakter-Unterschied liege, sagt Scholz mit einem Grinsen: „Ich finde mich cooler, wenn es um Staatsangelegenheiten geht.“

Update, 22.35 Uhr: Über den Musk-Kommentar auf X, in dem der Tesla-Chef Scholz einen „Narr“ nennt, sagt Scholz mit einem Lächeln, „es adelt mich“. Scholz wolle „Tech-Milliardäre“ nicht kommentieren.

Kanzler Scholz plant Telefonat mit Trump nach US-Wahlsieg

Update, 22.31 Uhr: Im Interview sprechen Scholz und Miosga über den Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Wahl. Über den Wahlsieg sagt Scholz: „Ich habe ihm zum Wahlsieg gratuliert, telefoniert haben wir noch nicht.“ Das sei nicht üblich, ein Telefonat sei jedoch bereits in Planung.

Update, 22.22 Uhr: Scholz dementiert die Berichte darüber, dass er eine frühere Vertrauensfrage im Tausch gegen Unterstützung bei Gesetzesentwürfen anbietet. „Wer kommt auf sowas. Das ist nicht meine Überzeugung“, erklärt der Kanzler. Die zuvor angesprochenen Gesetzesentwürfe würde Scholz dennoch gerne auf den Weg bringen.

„Ich klebe nicht an meinem Amt, ich möchte gerne wiedergewählt werden“, sagt Scholz weiter. Die Vertrauensfrage, so Scholz, würde er auf Merz und Mützenichs Vorschlag auch früher stellen. Über den Ausgang der Wahl sagt der Kanzler: „Niemand sollte damit rechnen, dass die Wahl so ausgeht, wie sich jeder das ausgemalt hat.“ Er rechne mit einem guten Ergebnis für die SPD.

Scholz will „zügig“ Vertrauensfrage: Noch vor Weihnachten möglich

Update, 22.13 Uhr: Die Vertrauensfrage, hatte Scholz angekündigt, wolle der Kanzler am 15. Januar stellen. Davon sei er mittlerweile bereit abzurücken, erklärte auch Miosga. Auf die Frage, woher Scholz nun seine Legitimation nimmt, erklärt der Kanzler, die könne es nur durch Wahlen geben. Das solle „zügig“ gehen, sagt Scholz. „Ich bin damit einverstanden, wenn sich Herr Mützenich und Herr Merz einigen, daran werde ich mich orientieren“, sagt Scholz mit Blick auf den Termin der Neuwahlen. „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem“, sagt Scholz.

Interview zum Ampel-Aus: Scholz äußert sich zu Neuwahl-Termin

Update, 22.07 Uhr: Auf die Frage, was der Anteil des Kanzlers an dem Aus der Ampel gewesen sei, sagt Scholz: „Es ist kein Weg möglich gewesen, das Spiel zu beenden.“ Er habe bereits vielen Regierungen angehört und geleitet. Scholz habe von vielen „eine andere Kooperationsbereitschaft erwartet“ und habe immer wieder versucht, „Kompromisse möglich zu machen“. Scholz habe sich immer darum bemüht, eine Lösung zu finden. Eine eigene Schuld gesteht Scholz nicht ein. Er sagt lediglich, man könne ihm vorwerfen, „die Alternative: Ich mache das nicht mehr“, habe für ihn „nicht zur Debatte gestanden“.

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Update, 21.59 Uhr: Scholz antwortet auf die direkte Nachfrage von Caren Miosga nach der Entlassung des Finanzministers, er habe Lindner „nicht provoziert“. Der Kanzler wiederholt seine Worte von Mittwoch und sagt mit Blick auf den FDP-Politiker: „Hier geht es darum, etwas zu wollen, das ich am Ende nicht verantworten kann.“

Olaf Scholz im ARD-Interview bei Caren Miosga: Kanzler erklärt Ampel-Aus

Update, 21.53 Uhr: Über den Streit um die Schuldenbremse innerhalb der Ampel, die schlussendlich zur Entlassung Lindners geführt hat, sagt Scholz: „Ich finde, wenn ich das sagen darf, wir sollten da nicht immer im Abstrakten bleiben. Da geht es um Renten, es geht um Kommunen, die alleine gelassen werden.“ Daher habe der Kanzler mehr Geld für den Haushalt gefordert.

Update, 21.52 Uhr: Die Sendung mit Olaf Scholz hat begonnen – und damit das erste große Interview des Bundeskanzlers nach dem Ampel-Bruch am Mittwoch. Scholz äußert sich zunächst zum Aus der Ampel. Scholz habe lange versucht, die Koalition zusammenzuhalten. „Oft über die Grenze dessen, was für mich fast noch zumutbar war“, erklärt der Kanzler.

Scholz-Auftritt nach dem Tatort: „Wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?“

Erstmeldung: Berlin – In dieser Woche musste der deutsche Bundeskanzler sich so oft erklären, wie selten zuvor in seiner Amtszeit. Rauswurf des Finanzministers, die angekündigte Vertrauensfrage, das Ampel-Aus und Neuwahlen – und das alles einen Tag nach dem Wahlsieg des Republikaners Donald Trump in den USA. Zum Abschluss einer ereignisreichen Woche soll sich Olaf Scholz den nun drängenden Fragen stellen – im live ARD-Talk bei Caren Miosga.

Fragen an Scholz nach Ampel-Aus und Trump-Sieg: „Wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?“,

„Ampel-Aus und Trump-Comeback – wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?“, lautet die übergeordnete Frage der Sendung. Am Mittwoch hatte Scholz infolge der Entlassung des FDP-Finanzministers Christian Lindner angekündigt, am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Zuvor wolle er noch Gesetze zur Abstimmung geben, die „keinerlei Aufschub“ dulden, so der Kanzler am Mittwochabend. Geht es nach der Opposition, sollte die Vertrauensfrage am besten schon gestellt sein.

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Neuwahlen nach Ampel-Aus: Scholz will vorher Gesetze durchbringen – aber wie?

Zuletzt hatte der Bundeskanzler sich zu Forderungen nach einem früheren Termin aber gesprächsbereit gezeigt, falls die Parteien sich darauf einigen können, vorher noch wichtige Gesetze zu verabschieden. Klarheit gibt es bei der Frage nach dem Termin bislang noch nicht. Spekuliert wird auch darüber, ob Scholz sich bei Miosga zu dem Termin der bevorstehenden Neuwahlen äußern könnte. Bis Deutschland wählt, wird Scholz noch im Amt sein. „Aber wie will er seine Gesetzesvorhaben noch durchbringen?“, lautet eine der Fragen, die der Kanzler am Sonntagabend beantworten soll.

Scholz bei Miosga: Fragen über die Rolle Deutschlands nach Trump Sieg

In dem Interview soll es vor dem Hintergrund des Trump-Sieges auch um die Frage gehen: „Welches Gewicht hat der Bundeskanzler jetzt noch auf europäischer und internationaler Bühne für die weitere Unterstützung der Ukraine und in der Ausrichtung auf die neuen Verhältnisse in den USA?“

Scholz hatte in dieser Woche bei einem EU-Gipfel in Budapest betont, dass Europa die Kooperation im Sicherheitsbereich stärken müsse. „Wir müssen gemeinsam als Europäische Union, als Europäer, für unsere Sicherheit das Notwendige tun“, sagte der SPD-Politiker. „Das gelingt insbesondere dann, wenn alle ihren Beitrag leisten.“ Mit Trump, erklärte Scholz, wolle man „noch weiter gut zusammenarbeiten“. Wie das aussehen kann, darüber könnte Scholz am Sonntagabend ab 21.45 Uhr Klarheit schaffen. (pav mit dpa)

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