Greta Thunberg will zu den Protesten gegen die Räumung des Dorfs Lützerath am Samstag anreisen.
Lützerath in Deutschland - Thunberg werde am Samstag zu einer Demonstration in die Region kommen, teilten die Organisatoren der Proteste am Mittwoch mit. Thunberg gehört zu den international bekanntesten Klimaaktivisten.
Die Polizei begann am Mittwoch mit der erwarteten Räumung des Dorfs. Diese soll sich einige Zeit hinziehen. Sobald die Räumung abgeschlossen ist, will der Energiekonzern RWE den bei Lützerath liegenden Tagebau Garzweiler ausdehnen und die unter Lützerath liegende Kohle abbauen. Klimaaktivisten wollen dies verhindern. ran/cfm
Bundesregierung verurteilt gewaltsame Ausschreitungen in Lützerath
Die Bundesregierung hat gewaltsame Ausschreitungen bei der Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfs Lützerath verurteilt. Es gebe eine „eindeutige Rechtslage“ und die gelte es zu akzeptieren, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung erwarte, „dass das Recht eingehalten wird“. Die Polizei sei dafür da, dies auch durchzusetzen.
Hebestreit sagte mit Blick auf Widerstand und Ausschreitungen bei der Räumung eines Protestcamps: „Diese Gewalt verurteilt die Bundesregierung ausdrücklich. Dafür haben wir kein Verständnis.“ Protest dürfe sich nur friedlich „und im Rahmen unserer Gesetze bewegen“. Er fügte hinzu: „Wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung. Die kann man nicht einfach ignorieren.“
Hebestreit verwies darauf, dass sich die nordrhein-westfälische Landesregierung im vergangenen Jahr mit dem Energiekonzern RWE darauf geeinigt habe, dass der Kohleausstieg in dem Bundesland auf das Jahr 2030 vorgezogen wird und auch mehrere Dörfer am Rande des Tagebaus Garzweiler erhalten bleiben. Im Gegenzug sei beschlossen worden, dass unter anderem die Kohle unter dem Dorf Lützerath abgebaggert werden könne. cha/mt