Die Sanktionen der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas, die gegen den Krisenstaat Mali verhängt worden waren, wurden am Donnerstag ausgesetzt.
Bamako – Die Sanktionen waren im Januar verhängt worden, nachdem die durch einen Putsch an die Macht gekommene Militärjunta sich weigerte, demokratische Wahlen in Mali abzuhalten. Die Regierung von Übergangspräsident und Putschistenführer Assimi Goïta hatte daraufhin beim Gerichtshof der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion, die zu Ecowas gehört, Klage eingelegt. Der Gerichtshof habe den Antrag Malis nun für «zulässig» befunden, teilte Ecowas mit.
In Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hatte im Mai des vergangenen Jahres das Militär die Übergangsregierung entmachtet, die eigentlich bis zu Wahlen am 27. Februar 2022 im Amt sein sollte. Auch die EU verhängte Sanktionen gegen Vertreter der Machthaber in Mali. Die Strafmaßnahmen wie Einreiseverbote und Vermögenssperren richten sind nach einem Beschluss der 27 Mitgliedstaaten gegen fünf Personen, einschließlich Premierminister Choguel Maïga und den Präsidenten des sogenannten Nationalen Übergangsrats, Malick Diaw.
Bedeutsam für Europa sind die Entwicklungen in dem Land vor allem wegen der Terrorgefahr und der bislang großen EU-Unterstützung. Die EU ist in Mali mit einer militärischen Trainingsmission aktiv (EUTM Mali). Zudem gibt es den Einsatz EUCAP Sahel Mali, der Hilfe für die nationale Polizei, die nationale Gendarmerie und die Nationalgarde bei der Umsetzung einer Sicherheitsreform vorsieht. Deutschland hatte zuletzt noch rund 1400 Soldaten in Mali stationiert. Rund 300 davon waren für EUTM Mali abgestellt, die anderen für die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA). (dpa)