Trotz Enttäuschung über das Ergebnis der Abstimmung zur Impfpflicht hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Hoffnung, dass es doch noch zu einer entsprechenden Regelung kommt, nicht aufgegeben.
Berlin in Deutschland - "Um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen", erklärte Lauterbach am Donnerstag in Berlin.
"Man darf nie aufgeben, wenn es um das Leben anderer Menschen geht", fügte der Minister hinzu. "So denke ich als Arzt, so denke ich als Politiker." Das Ergebnis der Abstimmung zur Impfpflicht sei eine Enttäuschung und mache den Kampf gegen die Coronapandemie spätestens im Herbst sehr viel schwerer. Zuvor hatte der Gesetzentwurf, der eine Impfpflicht ab 60 vorsah, im Bundestag klar seine Mehrheit verfehlt. jp/pw
Verbände reagieren enttäuscht auf Scheitern der Impfpflicht und warnen vor Folgen
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat enttäuscht auf das Scheitern einer Impfpflicht-Regelung im Bundestag reagiert. Die Corona-Impfpflicht sei von den Fraktionen "zerredet und zur parteitaktischen Manövriermasse" gemacht worden, sagte der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Schlussendlich stehen wir jetzt vor einem Scherbenhaufen, den alle Parteien zu verantworten haben", sagte Gaß.
Dies gelte "sowohl hinsichtlich der Impfkampagne, als auch der Akzeptanz der Bevölkerung für politische Entscheidungen". Das Scheitern der Impfpflicht lastete Gaß insbesondere der Bundesregierung an, die es versäumt habe, dem Bundestag einen eigenen mehrheitsfähigen Antrag vorzulegen.
Gaß forderte die Parteien in Bund und Ländern auf, sich schon jetzt auf die Situation im Herbst vorzubereiten. "Wir müssen dann wieder mit steigenden Infektionszahlen rechnen", sagte er. "Denn das Schlimmste wäre, wieder so unvorbereitet in eine Welle zu geraten wie im vergangenen Jahr."
Auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigte sich enttäuscht von dem Abstimmungsergebnis und warnte vor den Folgen. "Damit rückt das Ziel einer notwendigen, hohen Impfquote in der Gesamtbevölkerung in weite Ferne", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. "Nun wird uns bis zum Herbst erneut die Frage begleiten, ob wir ohne eine allgemeine Impfpflicht ausreichend für die pandemiebedingten Herausforderungen in den kommenden Herbst- und Wintermonaten gewappnet sind."
Der SoVD-Präsident appelliert an die Abgeordneten des Bundestages und die Bundesregierung: "Die Gespräche und Debatten dürfen nicht enden, sondern müssen jetzt erst Recht intensiviert und weiter für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus fortgesetzt werden." pw/cne