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© Cornelia Lehmann/ZDF

Robert Habeck müht sich mit Erklärungen ab, es bleiben aber Fragezeichen. Auch Vorwürfe setzt es bei Markus Lanz im ZDF.

Hamburg ­– Robert Habeck (Grüne) wirkt am Dienstag (28. März) bei Markus Lanz wieder ausgeschlafen. Noch am Montag hatten die Spitzen der Ampel-Koalition nach unterbrochener Marathonsitzung das Kanzleramt mit tiefen Augenringen verlassen. Die Sitzung des Koalitionsausschusses scheint aber immerhin Früchte zu tragen. Schließlich präsentierten die Koalitionäre ein „Modernisierungspaket“. Eine der drängendsten Fragen der Bürger ist dabei, ob ab dem Jahr 2024 der Einbau von Wärmepumpen vorgeschrieben und Gas- und Ölheizungen verboten werden.

Habeck war allerdings nicht persönlich im Studio bei Markus Lanz, sondern aus Berlin zugeschaltet. Der Vizekanzler übte sich als Erklärer, womit er aber scheitern sollte. Ein Beispiel: „Wir werden ab 2024 den Einbau von weiteren Öl- und Gasheizungen nicht wollen. Gleichzeitig gibt es aber sehr viele Ausdifferenzierungen, die in dem ursprünglichen Entwurf schon angelegt waren“, sagt Habeck. „Das ist jetzt ein bisschen mehr konkretisiert und ausformuliert worden. Die öffentliche Debatte ist da auch mit eingeflossen. Klar ist aber, dass wir nicht weiter mit fossilen Energien heizen werden.“

Diese Gäste diskutieren mit am 28. März:

So weit, so gut. Weiter kündigte Habeck an, dass in Härtefällen niemand zu der Investition gezwungen werden soll: „Weil die Anschaffung einer Wärmepumpe teurer ist, werden wir Befreiungen vornehmen. Wenn Menschen die Investition nicht stemmen können, werden wir sie von der Frist eines Austauschs nach 30 Jahren befreien.“ Markus Lanz reagiert verdutzt und ehrlich: „Ich gebe zu, ich habe es noch nicht verstanden.“

Die taz-Journalistin Ulrike Herrmann kann dem zwölfseitigen Papier ebenfalls nicht viel abgewinnen: „Das Papier ist noch sehr vage. Es steht nicht drin, wie der soziale Ausgleich aussehen soll. Die Wärmepumpe ist an sich ein super Geschäft. Das einzige Problem ist, dass die Anschaffungskosten höher sind als die bei einer Gasheizung.“

Habeck geht es nicht um eine Ideologie

Das kontert Habeck mit einem sehr grundsätzlichen Statement. „Ich bin in jeder Hinsicht maximal pragmatisch. Es geht hier nicht darum, eine Ideologie durchzudrücken. Da gib es maximale Flexibilität“, verspricht der 53-Jährige und wird dann konkret: „Man kann Wärmepumpen auch mit kleinen Gasbrennern kombinieren. Dann ist der Anteil der erneuerbaren Energien immerhin bei 65 Prozent.“

Für den stellvertretenden Welt-Chefredakteur Robin Alexander ist klar, „dass politisch etwas passieren musste“. Habeck habe nun zum dritten Mal das Versprechen seiner Koalitionspartner bekommen, dass sie seinen Weg mitgehen. „Das Kleingedruckte kennen wir allerdings noch nicht“, betont Alexander.

Herrmann: Mehr Autobahn bedeutet mehr Verkehr

Das Gespräch mit Habeck nimmt nie richtig Fahrt auf. Die Geschwindigkeit ändert sich, als es um die Planungen im Straßen- und Schienennetz geht. Dazu schaltet sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr ins Studio und Ulrike Herrmann ist sofort in ihrem Element. Weil der Plan der Regierung vorsieht, den Straßenbau voranzutreiben, sagt sie: „Wenn man neue Autobahnen baut, hat man nicht weniger Stau, sondern mehr Verkehr.“ Robin Alexander entgleiten dabei die Gesichtszüge. Lächelnd und kopfschüttelnd zugleich entgegnet er: „Die Schiene wird das aber nicht alles auffangen können und ich finde, dass das, was beschlossen wurde, eine pragmatische Lösung ist. Frau Herrmann hat die Idee, dass wir alle weniger fahren sollten. Die Idee der Grünen ist aber die E-Mobilität.“

Dazu erklärt Habeck: „Es handelt sich dabei ja nicht um Neubauprojekte. Bei den Autobahnen geht es um Engstellenbeseitigungen.“ Interessant ist, dass Habeck nicht verheimlicht, dass dies „natürlich kein Wunsch der Grünen, sondern einer der FDP und SPD war“. Er zuckt mit den Schultern: „Das nennt man nun mal gemeinsames Regieren.“ Klar, dass sich Lanz nach dieser Einlassung nicht zweimal bitten lässt. „Wie oft mussten die Grünen in den Diskussionen über ihren Schatten springen?“, will er wissen. Habeck schiebt das beiseite: „Das ist doch egal. Wir sind eine Regierung, unsere innere Haltung ist: Wir wollen Probleme lösen.“

Hermann greift Dürr an: Weil man unbedingt Porsche fahren will

Zur Verbrenner-Diskussion sagt Dürr: „Es geht im Kern darum, dass man auch nach 2035 Verbrenner erlaubt, die klimaneutral fahren. Ich bin froh, dass wir das jetzt hinbekommen haben. Das ist ein rundes Paket.“ Damit bringt er Herrmann auf die Palme. „E-Fuels sind wahnsinnig ineffizient. Der Öko-Strom wird knapp und teuer sein und wird dann an anderer Stelle fehlen“, redet sie sich in Rage. Doch damit nicht genug. Sie wirft Dürr vor: „Und all das nur, weil man unbedingt Porsche fahren will. Man telefoniert ja auch ständig mit Porsche, wenn man in der FDP ist.“

Lanz ist sichtlich überrascht und versucht die Wogen zu glätten. Dürr lässt sich darauf gar nicht erst ein: „Über Porsche will ich hier gar nicht philosophieren. Das, was sie da sagt, ist wirklich Quatsch. Ich bin für Technologieoffenheit, statt aus allem auszusteigen.“ Außerdem stellt Dürr klar, die Stimmung im Koalitionsausschuss sei gut gewesen, zumindest „deutlich besser als das, was die Medien widergespiegelt haben“. Einmal mehr schüttelt Alexander den Kopf: „Die Regierung liefert ein Schauspiel, wie es das politische Berlin noch nicht gesehen hat.“

Markus Lanz – Das Fazit der Sendung:

Das war schwere Kost: viele Fragen, wenig Antworten. Das liegt vor allem daran, dass sich Robert Habeck nur so weit äußern konnte, wie es auf den zwölf Seiten der Regierungskoalition formuliert ist. Alles Weitere wird sich erst noch zeigen. Für Pepp sorgte einzig Ulrike Herrmann, sie bewegte sich mit ihren Ausführungen allerdings teilweise am Rande der Unterstellung. (Christoph Heuser)