Habeck und zahlreiche Journalisten trugen auf dem Flug nach Kanada keine Maske. Auf Flügen der Luftwaffe widerspräche dies nicht den Regeln, wiegelt die Regierung ab.
Berlin/Montreal - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sind derzeit gemeinsam auf Kanada-Reise. Thematischer Schwerpunkt sollte dabei eigentlich eine Energiepartnerschaft mit dem flächenmäßig zweitgrößten Land der Welt sein. Doch am Montag entbrannten Diskussionen über die Reise - allerdings nicht inhaltlicher Natur. Stattdessen sorgten Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik, denn Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen waren darauf ohne Maske zu sehen. In Deutschland gilt in Flugzeugen allerdings eine Maskenpflicht.
Bundesregierung wiegelt ab: Keine Maskenpflicht auf Flügen der Luftwaffe
Während in Flugzeugen und dem öffentlichen Nahverkehr in Deutschland eine Maskenpflicht gilt, gibt es für Flüge der Luftwaffe offenbar andere Regeln. „Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet“, erklärte ein Regierungssprecher auf dpa-Anfrage.
An Bord des Airbus A340 der Luftwaffe waren auf dem Flug von Berlin ins kanadische Montreal am Sonntag mehr als 80 Passagiere, darunter 25 Medienvertreter. Fotos und ein ARD-Video zeigen Wirtschaftsminister Habeck und Journalisten dicht beieinander ohne Mund-Nasen-Schutz. Voraussetzung für die Mitreise war ein negativer PCR-Test, der bei Abflug höchstens 24 Stunden alt sein durfte.
Kritik kommt ausgerechnet von Ex-CDU-Chef Armin Laschet
Lange hatte man nichts von ihm gehört, nun meldete sich Ex-CDU-Chef Armin Laschet zu dem Masken-Vorfall im Regierungsflieger zu Wort. Am Montag schrieb der Politiker auf Twitter, Journalisten und Regierungsmitglieder setzten sich „über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze“ hinweg.
Wenn Journalisten und Regierungsmitglieder sich über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze hinwegsetzen und jemand an die Rechtslage erinnert, ist er kein Troll. Besser uneuropäischen Zwang und nationalen Alleingang beenden. 🇪🇺https://t.co/6VYKZWkAcg https://t.co/BE7ARa72zn
— Armin Laschet (@ArminLaschet) August 22, 2022
Nach seiner Wortmeldung auf dem Kurznachrichtendienst trendete am Montag kurzzeitig der Hashtag „#HerrLaschet“. Der CDU-Politiker war im Oktober 2020 als damaliger NRW-Ministerpräsident selbst einmal wegen eines Fotos in die Kritik geraten, das ihn ohne Maske in einem Flieger zeigten. Ein Sprecher erklärte damals, Laschet habe die Maske entsprechend der AHA-Regeln und Vorgaben der Fluggesellschaft nur für einen kurzen Moment zum Verzehr von Speisen und Getränken abgesetzt.
Maskenpflicht in Flugzeugen
Für Flugzeuge - wie auch für Fernzüge - gilt nach dem Ende vieler anderer Corona-Regeln weiter eine bundesweit geregelte Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Die Verkehrsmittel des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs dürfen sie nur nutzen, wenn sie während der Beförderung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen, wie es im Infektionsschutzgesetz in Paragraf 28b festgelegt ist. Von der Pflicht ausgenommen sind unter anderem Kinder unter sechs Jahren. Die Maske abnehmen kann man nur beim Essen und Trinken.
Mitreisender Journalist hält Ansteckungsrisiko dank PCR-Test für „minimal“
Zahlreiche Twitter-Nutzer disuktierten am Montag unter dem Hashtag #Maskengate zum Thema. „Danke lieber Bundeskanzler und Team, dass ihr uns alle von der Maskenpflicht befreit habt“, lautete ein Beitrag, von „Doppelmoral“ sprach ein anderer Nutzer. Auch die Lufthansa meldete sich in einem Twitter-Thread zu Wort: „Ein negativer PCR Test befreit nicht vom Tragen einer Maske“, erinnerte die Fluglinie. Der frühere Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski kritisierte: „Warum müssen eigentlich alle Fluggäste, die von, nach und in Deutschland fliegen, Maske tragen, aber Marie-Antoinette Habeck nicht?“
Der mitreisende stellvertretende Chefredakteur des Portals The Pioneer, Gordon Repinski, schrieb indes auf dem Kurznachrichtendienst, er halte das Ansteckungsrisiko auf einem Flug, vor dem alle Insassen PCR-getestet worden sein, für minimal. „Sieht es trotzdem blöd aus, wenn solche Bilder öffentlich werden? Total. Es ist ein Beispiel mehr dafür, wie ein Flickenteppich an Regeln nur Vertrauen zerstört.“ Am Dienstagabend fliegen Scholz und Habeck zurück nach Berlin. Die Öffentlichkeit beobachtet dabei sicherlich gespannt, ob die beiden Spitzenpolitiker bei ihrem Rückflug eine Maske tragen. (dpa/bme)
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