Kaukasus

Mehr Distanz zu Russland

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Armenischer Fahnenträger zu Beginn des Manövers mit US-Beteiligung.
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Das bedrängte Armenien orientiert sich offenbar in Richtung Europa. Denn Moskauer hilft seinem Verbündeten nicht gegen Aserbaidschan und die Türkei.

Einmal habe ein aserbaidschanischer Scharfschütze einen armenischen Bauern, der auf einem Feld in Bergkarabach arbeitete, erschossen, beschwerte sich Nikol Paschinjan, Regierungschef von Armenien, kürzlich in einem Interview. „In Anwesenheit eines Soldaten der russischen Friedenstruppe.“

Die Gewalt zwischen dem christlichen Armenien und dem muslimischen Aserbaidschan in Berg Karabach begann noch vor der Gründung der Sowjetunion. Ein transkaukasischer Jahrhundertkonflikt, auf beiden Seiten voller Hass, Mord und Schreckensgeschichten über die andere Seite. Jetzt ist Armenien auf der Verliererstraße. Und dafür macht nicht nur Premier Paschinjan Moskau verantwortlich.

Zwischen 1992 und 1994 vertrieben armenische Truppen nach erbitterten Kämpfen fast alle 47 000 Aserbaidschaner:innen aus dem zu drei Vierteln armenisch besiedelten Karabach. Im Herbst 2020 aber nahm die aserbaidschanische Armee Revanche und schnitt die Enklave fast komplett von ihrem Mutterland ab. Nach einem vom Moskau im November 2020 vermittelten Waffenstillstand besetzten russische Friedenstruppen den sogenannten Latschin-Korridor, die letzte Lastwagen-Verbindung zwischen Bergkarabach und Armenien. Aber das hinderte Aserbaidschan nicht, dort eigene Straßensperren zu errichten und Karabach weiter zu blockieren. Grundnahrungsmittel und Wasser wurden knapp. „Russlands Friedenstruppen“, konstatiert Paschinjan, „haben versagt.“

Schon vorher bezeichnete er es als Fehler, dass man „die nationale Sicherheit zu 99,999 Prozent mit Russland verknüpft“ habe. Armenien ist Mitglied des russisch dominierten Militärbündnis „Organisation des Vertrages über Kollektive Sicherheit“ (russisch kurz ODKB). Und es ist der letzte Staat im Südkaukasus, der Moskau noch eine Militärbasis stellt. Aber selbst als die aserbaidschanische Flugabwehr im November 2020 einen russischen Hubschrauber über armenischem Staatsgebiet abschoss, verzichteten Moskau und die ODKB auf militärisches Eingreifen. Unter den 2,8 Millionen Armenier:innen machte sich Enttäuschung breit. Bei Meinungsumfragen bezeichneten laut dem Portal „civilnet.am“ noch 2019 über 90 Prozent von ihnen das Verhältnis zu Russland als gut, im Mai 2023 nannten es 49 Prozent schlecht.

Hilfe für die Ukraine

Paschinjan steht seit der Niederlage von 2020 selbst innenpolitisch unter Beschuss. Umso demonstrativer sucht er Distanz zu Russland. Zurzeit veranstalten armenische Truppen ein Manöver, an dem auch 85 US-Soldaten teilnehmen. Vor wenigen Tagen zog Armenien seinen Gesandten aus dem ODKB ab. Und Paschinjans Gattin Anna Akopjan besuchte Kiew, wo sie erstmals humanitäre Hilfe Armeniens an die Ukraine übergab – elektronische Geräte zum Distanzunterricht für Flüchtlingskinder.

„Dieser Schritt hat eher symbolische Bedeutung“, sagt der armenische Politologe Grant Mikaeljan. „Aber die Politik gegenüber der ODKB, der Verzicht auf gemeinsame Manöver und die wiederholte Teilnahme an Nato-Übungen ist systematisch. Es geht um außenpolitische Umorientierung, um die Suche nach neuen Partnern.“ Andere glauben, noch versuche Paschinjan mit solchen Signalen die russische Politik zu verändern. Ohne Zugang zum Meer, mit dem mächtigen Erzfeind Türkei und dem hochgerüsteten Aserbaidschan als Nachbarn benötigte Armenien dringend starke Verbündete. Aber Mikaeljan bezweifelt, dass sich der Westen in dieser Gemengelage ernsthaft militärisch für Armenien engagiert. „Das würde für jeden nur einen Haufen Ärger bedeuten.“

Viele in Armenien befürchten, Aserbaidschan plane, Karabach ethnisch zu säubern. Und laut Mikaeljan haben aserbaidschanische Kräfte inzwischen 250 Quadratkilometer armenisches Staatsgebiet besetzt – als Aufmarschgebiet für Großangriffe auf Kernarmenien.

Putin deklarierte kürzlich, Russland habe mit Armenien keinerlei Probleme. Paschinjan sieht das wohl anders. Er kündigte an, das Parlament in Jerewan werde bald das Römische Statut zum Internationalen Gerichtshof endgültig ratifizieren. Dann müsste Armenien Putin bei einer Einreise festnehmen.

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