Mit dem geplanten neuen Grundsatzprogramm will CDU-Chef Friedrich Merz auch gezielt «wertkonservative» Wählerinnen und Wähler für die Partei zurückgewinnen.
Berlin - Ziel sei eine Erneuerung und Verbreiterung der Union, sagte er am Montag nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Dafür gelte es, alle Elemente - konservativ, liberal, sozial - so zu stärken, dass die Partei den alten Anspruch wieder anmelden könne, «in der breiten Mitte» der Bundesrepublik Wählerinnen und Wähler zu erreichen.
«Das betrifft insbesondere diejenigen, die uns in den letzten Jahren den Rücken gekehrt haben», erläuterte Merz. «Das waren weniger diejenigen, die besonders liberal und besonders sozial waren. Das waren vor allem diejenigen, die sich als wertkonservativ empfunden haben. Es ist kein Geheimnis, dass ich großen Wert darauf lege, dass wir diese Wählerinnen und Wähler an die CDU binden und dass wir sie auch zurückgewinnen da, wo wir sie verloren haben.»
Die CDU hatte den Prozess zu einem neuen Grundsatzprogramm nach dem Machtverlust bei der Bundestagswahl 2021 angestoßen. Beschlossen werden soll es bei einem Bundesparteitag, der vom 6. bis 8. Mai 2024 in Berlin stattfindet. In dieser Woche soll die Programmkommission von Donnerstag bis Samstag zu einer Klausur zusammenkommen, wie Merz sagte. Das aktuelle Grundsatzprogramm stammt noch von 2007. (dpa)