Alternder Präsident

Nach Midterms-Erfolg: Biden wird die Zweifel nicht los

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Bei den US-Demokraten wird die Frage immer lauter: Ist Joe Biden der richtige Kandidat für 2024? Potenzielle interne Herausforderer halten sich bislang zurück – noch.

Washington – Joe Biden hatte in den vergangenen Tagen erkennbar gute Laune. Wann immer der US-Präsident vor die Mikrofone trat, war ihm die Zufriedenheit anzusehen. Dafür gibt es einen guten Grund. Die Kongress-Zwischenwahlen in der letzten Woche waren für die im Umfragentief hängenden US-Demokraten so etwas wie eine Erlösung. Ein blaues Wunder statt der roten Welle.

Halbzeit im Weißen Haus: US-Präsident Joe Biden, hier auf dem Weg zum Regierungshubschrauber Marine One, hat noch zwei Jahre Amtszeit vor sich. Doch schon jetzt schwelt die Debatte bei den Demokraten, ob er der richtige Mann ist, um für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.

Die Demoskopen irrten sich wie so oft in den letzten Jahren, und die Partei vermied jene schmerzhafte Abreibung, die sie noch in der Obama-Ära erfahren hatte. Die Wähler gaben dem Präsidenten nicht die erwartete schallende Ohrfeige, sondern lediglich einen Klaps auf das Handgelenk. Die Demokraten dürfen die Macht im Senat behalten. Und die Mehrheitsfrage im Repräsentantenhaus ist immerhin zu einer Zitterpartie statt einem Nackenschlag geworden.

Midterm-Wahlen rückt nächste Präsidentschaftswahl 2024 in den Blick

Manche bezeichnen Joe Biden schon als Magier oder als „Comeback-Kid“ – ein Prädikat, das sich einst Bill Clinton verdient hatte, als er 1992 während seiner Kampagne aus dem politischen Abgrund herauskletterte. Doch ein Teil der Partei ist realistisch genug, Biden das „Wunderkind“-Label nicht aufzudrücken. Jim Clyburn beispielsweise, der einflussreiche Demokrat und Abgeordnete im Repräsentantenhaus aus South Carolina, verweigerte kürzlich die Antwort auf die Frage, ob Biden noch einmal kandidieren solle.

Ausgerechnet Clyburn – jener Parteifreund und Afro-Amerikaner, dessen Einfluss im tiefen Süden Biden vor einem Scheitern im Vorwahlkampf 2020 bewahrte. Doch heute ist klar geworden, dass die Partei bei den Zwischenwahlen weniger von Bidens politischer Kunst profitierte als von dem Schaden, den Ex-Präsident Donald Trump durch seine Förderung von republikanischen Kandidaten anrichtete.

US-Midterms: US-Präsident Joe Biden zu alt für das Weiße Haus?

Und dann ist da natürlich noch die wichtigste aller Fragen: Ist Joe Biden einfach zu alt für eine zweite Amtszeit und eine mögliche Neuauflage des Duells gegen Donald Trump oder einen anderen Republikaner wie den Aufsteiger Ron DeSantis, den soeben erneut gewählten Gouverneur von Florida?

Biden war bereits der älteste amtierende US-Präsident, als er mit 78 Jahren ins Weiße Haus einzog. Am Wahltag 2024 wird er kurz vor seinem 82. Geburtstag stehen. Das Problem: Man merkt Biden sein Alter deutlich an. Sein Gang ist langsam und oft schlurfend-unsicher. Auf der Bühne verliert er gelegentlich die Orientierung und will die Hände von Menschen schütteln, die gar nicht da sind. Merkkarten in großer Druckschrift sollen ihn daran erinnern, was er bei Auftritten tun soll.

Hinzu kommen die mentalen Aussetzer, die sich zuletzt gehäuft haben. Letzte Woche verwechselte er beim ASEAN-Gipfel mehrfach Kolumbien mit Kambodscha. Dann konnte er beim Ukraine-Krieg Täter und Opfer nicht auseinanderhalten. Zuvor hatte er sich bei einer Dinner-Rede selbst gelobt und herausgestellt, dass unter ihm Senioren die stärkste Rentenerhöhung seit zehn Jahren erhalten hätten. Selbst der ihm sonst freundlich gesinnte TV-Sender CNN verbesserte ihn – und wies darauf hin, dass die Rentensteigerung von 8,7 Prozent lediglich der gesetzlich vorgeschriebene Inflationsausgleich war.

Auch im persönlichen Bereich hat Biden immer wieder Aussetzer. So wies er mehrfach darauf hin, dass sein Sohn Beau im Irak-Krieg gestorben sei. Dabei fiel der im Washingtoner Militärhospital einem Gehirntumor zum Opfer.

Midterms in den USA: US-Präsident Biden gibt sich selbstbewusst

Nimmt man Joe Bidens letzte Wortmeldungen zum Thema Kandidatur als Maßstab, so ist ziemlich klar geworden: Der alte Mann will trotz der bekannten kognitiven Probleme noch viel mehr. Natürlich: Wer es einmal in die Machtzentrale der USA geschafft hat und damit zu einem der mächtigsten Männer der Welt aufgestiegen ist, der packt im Weißen Haus als Präsident nur äußerst ungern die Koffer.

Vom bitteren Wahlverlierer Donald Trump war einst sogar zu hören, wenn man ihn aus dem Gebäude haben wolle, müsse der Secret Service ihn heraustragen. Doch dazu kam es dann am Ende nicht. Für Joe Biden ist das Ziel einer zweiten Amtszeit auch aus einem tiefen persönlichen Grund erklärbar: Er war einst unter Barack Obamas acht Jahren Präsidentschaft dessen Vize – und könnte nun erneut als Demokrat in die Geschichte eingehen, der ebenfalls zweimal ins „Oval Office“ gewählt wurde.

Für jene Umfragen-Mehrheit bei den Demokraten, die in zwei Jahren – wenn die Ergebnisse der Kongresswahl weitgehend vergessen sein dürften – lieber auf einen jungen Kandidaten setzen würde, stellt sich nun die Frage: Wie Biden an einer erneuten Bewerbung hindern, wenn er diese unbedingt will? Präsidenten bekommen üblicherweise auch in der eigenen Partei das, was sie wollen. Die Amtserfahrung ist ein enormer Bonus für den Vorwahlkampf – auch deshalb wird mancher parteiinterne Herausforderer zögern.

Steht Vizepräsidentin Kamala Harris in den Startlöchern?

Als ausgeschlossen gilt dabei, dass die einstige demokratische Hoffnungsträgerin Kamala Harris aus dem Tandem mit Biden ausschert und eine eigene Kandidatur gegen ihren Chef verkündet. Beide würden wohl, wenn es um die Präsidentschaftswahl 2024 geht, erneut in einem Boot sitzen. Harris, die erste US-Vizepräsidentin mit afroamerikanischen und südasiatischen Wurzeln, wäre dann weiter eine Art Lebensversicherung der Partei für den Fall, dass Biden eine zweite Amtszeit nicht durchstehen kann.

Kamala Harris kommt allerdings mit Ballast, der eine eigene Bewerbung für den Fall eines Biden-Verzichts erschweren würde. Ihre Zustimmungsquote liegt deutlich unter 40 Prozent. Bei ihrer wichtigsten Aufgabe, den Zustrom illegaler Migranten zu bremsen, scheiterte sie. Und im Vorwahlkampf 2020 gab sie schon vor der ersten Abstimmung in Iowa auf, um einer Demütigung an den Wahlurnen zu entgehen.

Hinzu kommt, dass sie bei öffentlichen Auftritten wiederholt thematisch unvorbereitet wirkte und stattdessen Wortsalat servierte, der keinen Sinn ergab. Wie kürzlich in zwei Sätzen, in denen sie ein halbes Dutzend Mal den Begriff „community“ („Gemeinschaft“) nutzte, ohne eine verständliche Aussage herauszubringen. In ihrem Büro geben sich führende Mitarbeiter die Türklinken in die Hand. Moral und Arbeitsklima seien schlecht, heißt es.

Deshalb fallen bei den Demokraten bereits andere Namen wie Transportminister Pete Buttigieg – mit 40 Jahren ein eloquenter Vertreter der jüngeren Generation, der als verheirateter Homosexueller mit zwei Adoptivkindern auch den Progressiven in der Partei gefällt. Und immer wieder träumen Demokraten von Michelle Obama als Kandidatin. Sie hat trotz exzellenter Noten von Demoskopen jedoch mehrfach deutlich gemacht, dass sie überhaupt keine Lust auf die Grabenkämpfe der Politik habe. All das spielt Joe Biden in die Karten, sollte er es wirklich noch einmal wissen wollen. Anfang nächsten Jahres will er seine Entscheidung bekannt geben. 

Pete Buttigieg ist Verkehrsminister der USA.

Zu alt fürs Weiße Haus? US-Amerikaner sind geteilter Meinung

Es ist nicht das erste Mal, dass die Amerikaner über das Alter ihres Präsidenten diskutieren. Als Ronald Reagan 1984 mit 73 Jahren zur Wiederwahl antrat, wurde in den Medien nach einem wackeligen TV-Auftritt geraunt, Reagan habe nicht mehr alle Tassen im Schrank. Doch mit einem Witz wischte Reagan das Thema vom Tisch. Angesprochen auf die Altersfrage sagte der gelernte Schauspieler in einer TV-Debatte, er werde die „Jugend und Unerfahrenheit“ seines Konkurrenten Walter Mondale (56) nicht thematisieren. Reagan gewann die Wahl haushoch.

US-Amerikaner sind geteilter Meinung bei der Altersfrage. Bei einer „YouGovAmerica“-Umfrage sprachen sich in diesem Jahr 21 Prozent gegen Altersbegrenzungen für Politiker aus, 58 Prozent dafür: 14 Prozent wollten 60 Jahre als Höchstalter sehen, 23 Prozent 70, 13 Prozent 80, drei Prozent 90, fünf Prozent eine andere Altersgrenze. Jeder fünfte war sich nicht sicher. Junge Menschen befürworten Altersbegrenzungen eher.

Am Wahltag zeigte sich jedoch, dass ältere Wähler eher wählen gehen. Das Durchschnittsalter im US-Senat liegt gegenwärtig bei etwa 64 Jahren; Mitglieder des Repräsentantenhauses sind ein paar Jahre jünger. Zum Vergleich: Abgeordnete des Deutschen Bundestags sind im Schnitt 47 Jahre alt. 

Rubriklistenbild: © Adam Schultz/imago

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