VonLaura Mayschließen
Olaf Scholz hat die SPD bei der Bundestagswahl in eine historische Wahlschlappe geführt. Jetzt könnte Verteidigungsminister Boris Pistorius folgen.
Berlin – Wie geht es weiter, nach dem Wahldebakel? Gibt es einen neuen starken Mann in der SPD? Die Partei hat bei der Bundestagswahl 2025 mit etwas über 16 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 138 Jahren eingefahren. Noch schlechter waren die Sozialdemokraten zuletzt im vorletzten Jahrhundert, bei der Reichstagswahl 1887 im Kaiserreich, als sie noch Sozialistische Arbeiterpartei hießen.
Es ist in erster Linie die Wahlniederlage von Olaf Scholz. Trotz des Scheiterns seiner Ampel-Regierung, seiner konstant schlechten Sympathiewerte und obwohl es eine Alternative gegeben hätte, wollte Scholz es noch einmal wissen - und nicht den deutlich beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten machen.
Scholz ist nach Bundestagswahl raus – Boris Pistorius könnte in Zukunft SPD führen
Scholz‘ zweite Kanzlerkandidatur hatte dann bereits einen schwierigen Start. Immer lauter wurden in der SPD die Rufe nach dem populäreren Verteidigungsminister Boris Pistorius - bis dieser sich selbst aus dem Rennen nahm. In der künftigen Bundesregierung wird Scholz nun auch im Fall einer SPD-Regierungsbeteiligung nicht mehr vertreten sein, das hat er schon lange vor der Wahl klargemacht. Alle Blicke liegen jetzt auf Boris Pistorius.
Lars Klingbeil beim WahlFORUM des Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA – die Bilder der Veranstaltung
Zur Zukunft von SPD-Parteiführung und Bundeskanzler Olaf Scholz wollte sich Pistorius am Tag der Bundestagswahl allerdings noch nicht äußern. Es sei nicht der Moment, um „über Personal in der eigenen Partei zu spekulieren“, sagte der Verteidigungsminister. „Die Partei entscheidet, mit welcher Mannschaft wir in die nächsten Monate und Jahre gehen.“ Er sei hier mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil „eng abgestimmt unterwegs“.
Klingbeil deutet nach Bundestagswahl jüngeren Kandidaten als Boris Pistorius an SPD-Spitze an
Er selbst sehe seine Rolle innerhalb der SPD als jemand, der bei etwaigen Koalitionsgesprächen „in der Führungsrolle der Partei“ dabei sei. Ob es dazu komme, liege bei der CDU. Es komme jetzt darauf an, wann die Union auf die SPD zukomme. „Dann werden wir klar sagen können, wer die Verhandlungen führt.“ Eine Entscheidung darüber könne womöglich am Montag in den Parteigremien fallen.
Auch SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach der dramatischen Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl eine personelle Neuaufstellung angekündigt. „Dieses Ergebnis ist eine Zäser. Dieses Ergebnis wird Umbrüche erfordern in der SPD“, sagte Klingbeil am Sonntagabend bei der SPD-Wahlparty in Berlin. Es sei nötig, sich programmatisch, organisatorisch und auch personell neu aufzustellen.
Er machte eine Andeutung über einen möglicherweise jüngeren Genossen an der Parteispitze der Zukunft: „Ich sage hier mit absoluter Klarheit: Der Generationswechsel in der SPD muss eingeleitet werden“, sagte der SPD-Bundesvorsitzende. Es sei der Wiederaufbau der Sozialdemokraten als „Volkspartei der linken Mitte“ notwendig.
Boris Pistorius spricht nach Bundestagswahl von personellen Veränderungen in der SPD
Laut Pistorius liege es nun erst einmal an Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, den Regierungsauftrag umzusetzen. „Wir waren immer gesprächsbereit, wir sind es. Es geht um Verantwortung, aber es ist nicht an uns, jetzt irgendwelche Schritte nach vorne zu machen“, sagte er angesprochen auf mögliche Koalitionsgespräche mit CDU/CSU.
Im ZDF sagte Pistorius, die SPD müsse sich jetzt zusammensetzen. Dass es personelle Veränderungen gebe, organisatorische und inhaltliche, habe SPD-Chef Lars Klingbeil deutlich gesagt. Die Union habe den Regierungsauftrag. Die Frage sei, wann die Union auf die SPD zukomme: „Wenn das dann so weit ist, dann werden wir auch klar sagen können, wer dann die Verhandlung führt.“ (lm/afp/dpa)
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