Nach SPD-Debakel bei Bundestagswahl: Klingbeil kündigt „Generationenwechsel“ an
VonSandra Kathe
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Die SPD fährt ihr schlechtestes Ergebnis der Parteigeschichte ein. Die Folge könnte eine umfassende personelle Neuaufstellung bedeuten.
Update, 00.03 Uhr: Langsam wird deutlich, was Lars Klingbeil mit dem „Generationenwechsel“ bei der SPD gemeint haben könnte. Der 47 Jahre alte Politiker dürfte nach der Übernahme des Fraktionsvorsitzes als der neue starke Mann aus der historischen Pleite der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl gehen. Das einzige Opfer aus der Führungsriege der SPD heißt bislang - neben Olaf Scholz – Rolf Mützenich.
Nach dem von Klingbeil angekündigten Personalwechsel sieht die Parteispitze der SPD demnach wie folgt aus:
Parteivorsitzende
Saskia Esken, Lars Klingbeil
Generalsekretär
Matthias Miersch (kommissarisch)
Fraktionsvorsitzender
Lars Klingbeil
Vorsitzender Jugendorganisation (Jusos)
Philipp Türmer
Lars Klingbeil übernimmt nach SPD-Debakel Fraktionsvorsitz
Update, 23.52 Uhr: Noch am Abend der Bundestagswahl überschlagen sich die Ereignisse. Lars Klingbeil wird neben dem Partei- auch den Fraktionsvorsitz der SPD übernehmen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wird seinen Posten räumen. In den ARD-Tagesthemen sagte Klingbeil: „Da es gerade öffentlich wurde und Rolf Mützenich es kommuniziert hat, will ich hier sagen, dass das Präsidium gerade einstimmig vorgeschlagen hat, dass ich am Mittwoch als Fraktionsvorsitzender kandidiere.“ Laut Klingbeil soll auch seine Kollegin im Parteivorstand ihren Posten behalten. Er wolle „gemeinsam mit Saskia Esken an der Spitze“ der SPD stehen.
Update, 23.39 Uhr: Das historisch schlechte Ergebnis der SPD wird einen großen personellen Umbau zur Folge haben. Parteivorsitzender Lars Klingbeil sieht sich davon aber nicht zwangsläufig betroffen. Gegenüber dem Fernsersehnder Phoenix sagte Klingbeil: „Ich trage Verantwortung dafür, dass dieser Generationswechsel eingeleitet wird und diese Verantwortung würde ich gerne wahrnehmen.“
Klingbeil reagiert auf SPD-Niederlage bei Bundestagswahl
Erstmeldung vom 23. Februar 2025: Berlin – Nach dem erwartbar dramatisch schlechten Ergebnis für die SPD hat Parteichef Lars Klingbeil personelle Konsequenzen und einen „Generationenwechsel“ angekündigt. Auch der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einem niederschmetternden, katastrophalen Ergebnis. Gleichzeitig bedeutet der Wahlausgang wohl dennoch, dass die Sozialdemokraten weiter Teil der Regierung bleiben könnten.
Bei seinem Auftritt in der Berliner Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, betonte Klingbeil, dass das Bundestagsergebnis, „Umbrüche erfordern“ würde. Das erfordert jedoch für Klingbeil nicht nur einen einfachen Personalwechsel. So zitierte die Deutsche-Presseagentur eine Aussage des SPD-Chefs: Nach der Bundestagswahl müsse „der Generationswechsel in der SPD“ eingeleitet werden.
SPD-Debakel gibt Klingbeil und Pistorius zu denken
Den ersten Hochrechnungen nach der Bundestagswahl zufolge liegt die SPD knapp zehn Prozent unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021, insgesamt gerade einmal bei knapp über 16 Prozent. Damit landet die Partei kurz vor den Grünen, die ebenfalls etliche Prozentpunkte verloren haben.
Das schlechte Ergebnis seiner Partei kommentierte auch der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius, der betonte, dass gerade das Erstarken der rechtspopulistischen AfD, die in den Hochrechnungen zur Bundestagswahl bei knapp 20 Prozent landet, der SPD zu denken geben müsse. Im ZDF sagte Pistorius, die SPD müsse sich jetzt zusammensetzen und in diesem Rahmen auch entscheiden, wer mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union führen soll.
„Gesprächsbereit“: Klingbeil und Pistorius warten auf Gespräche mit der Union
Laut Pistorius liege liege es nun an Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, den Regierungsauftrag umzusetzen. Dazu betonte der SPD-Politiker, dass seine Partei „immer gesprächsbereit“ gewesen sei und es weiterhin bleibe. Dennoch sei es nach dem Wahlergebnis nun nicht an der SPD, „jetzt irgendwelche Schritte nach vorne zu machen“.
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Auch Klingbeil betonte, dass seine Partei angesichts der internationalen Herausforderungen bereit sein müsse, schnell Verantwortung zu übernehmen. Das könne man, wie Klingbeil betonte, jedoch nicht nur in einer Regierung, sondern auch in der Opposition. Da die SPD für die Union jedoch neben der AfD die größten Chancen auf eine Parlamentsmehrheit bringt, sollte die SPD durchaus Interesse an Gesprächen zeigen. Wie sich die von Klingbeil geplanten Neuaufstellungen – neben personeller auch organisatorischer und programmatischer Natur – auf diese Gespräche auswirken, könnte den Ausgang von Koalitionsverhandlungen jedoch ebenfalls beeinflussen. (saka mit dpa/AFP)
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