Furcht vor der US-Abrissbirne: Rubio soll nach Vance-Schock auf der Siko die Wogen glätten
VonKlaus Rimpel
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Mike Schier
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Die Trump-Regierung sorgt für Unmut in Europa. Außenminister Rubio reist statt Vance nach München. Wird er die transatlantischen Beziehungen kitten?
Es waren nur ein paar Sekunden, aber die Botschaft eindeutig: Als JD Vance am Freitagabend in Mailand bei der Eröffnung der Olympischen Winterspiele eingeblendet wurde, wandelte sich der freundliche Applaus plötzlich in Buhrufe und Pfiffe. So weit die Meinungen in Europa über viele politische Fragen auch auseinandergehen – so einhellig ist die Kritik an der aktuellen US-Regierung. Spuren hinterlassen haben der US-Griff nach Grönland, der Auftritt von Donald Trump in Davos, aber eben auch die Rede von Vance vor einem Jahr in München, in der er den europäischen Regierungen vorwarf, die Meinungsfreiheit zu untergraben.
Ein Jahr später steht München nicht mehr auf der Reiseroute des amerikanischen Vizepräsidenten. Auch wenn es offiziell noch keine Bestätigung gibt, dürfte Marco Rubio die Delegation anführen. Auch der Außenminister gilt zwar als Hardliner, positioniert sich aber klar pro-NATO und betont – anders als beispielsweise Trump in Davos – immer wieder die europäische Bedeutung für die US-Sicherheitsinteressen. Beide, Rubio wie Vance, werden als potenzielle Nachfolger von Donald Trump genannt, eine Debatte, die spätestens nach den Kongresswahlen im Herbst Fahrt gewinnen dürfte. Beide betonen aber auch ein freundschaftliches Verhältnis zueinander.
„Bulldozer-Politik“ à la Trump: Abrissbirne trifft auch Münchner Sicherheitskonferenz
Der neue „Munich Security Report“, der gestern in Berlin vorgestellt wurde, bezeichnet das Vorgehen der Trump-Regierung als „Bulldozer-Politik“. Mit der Abrissbirne werde die internationale Ordnung zerstört, die die USA einst federführend aufgebaut hatten. Das erfasst auch die Sicherheitskonferenz selbst, bei der das transatlantische Verhältnis stets besonders betont wurde.
Das geht bis in die 60er-Jahre zurück, als das jähliche Treffen im Bayerischen Hof noch Wehrkundetagung hieß. Henry Kissinger war Stammgast, später auch Joe Biden. Nur ein US-Präsident hat es noch nie nach München geschafft.
Trump greift nach Grönland: Der Streit um die Arktisinsel in Bildern
In diesem Jahr gehören auch viele prominente Trump-Gegner zur US-Delegation: Gavin Newsom, kalifornischer Gouverneur, wird immer wieder als möglicher Präsidentschaftsbewerber der Demokraten genannt. Erst kürzlich erklärte Newsrom: „Ich bin zutiefst besorgt ob der kommenden Wochen und Monate. Das ist ein höllischer Moment für unser Land.“ Auch die linke Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez aus New York kommt nach München. Die 36-Jährige tritt immer wieder mit dem populären Senator Bernie Sanders auf.
Spannung vor Münchner Siko: Beziehung zu Europa spaltet Republikaner
Der US-Experte James W. Davis geht davon aus, dass in München die Gespaltenheit der US-Republikaner deutlich werden wird: „Einige werden versuchen, die nachhaltige Treue der Amerikaner zur transatlantischen Allianz zu betonen“, sagt der Politikwissenschaftler. „Auf der anderen Seite wird es mit Außenminister Rubio jemanden geben, der die Trump-Linie verständlich machen will, die ja bei den NATO-Bündnispartnern für große Verärgerung sorgt. Ein bisschen MAGA-Polemik werden wir in München auch erleben, denn alle Trump-Mitarbeiter versuchen, ihrem Chef daheim zu gefallen.“
Kleist-Preis für die Tapferkeit der Ukrainer
Der nach dem Gründer der einstigen Wehrkundetagung Ewald von Kleist benannte Siko-Preis geht in diesem Jahr an die ukrainische Bevölkerung. „Trotz der enormen Härten und der Brutalität, der sie sich ausgesetzt sehen, bleibt der Entschluss des ukrainischen Volkes, die Freiheit ihres Landes – und tatsächlich ganz Europas – zu verteidigen, ungebrochen“, begründete Siko-Chef Wolfgang Ischinger die Entscheidung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird den Preis am Freitag stellvertretend für sein Volk in der Münchner Residenz entgegennehmen. Die Laudatio wird der polnische Premierminister Donald Tusk halten.
Aber was genau ist eigentlich die Trump-Außenpolitik, die ja oft widersprüchlich scheint? Davis nennt sie „imperialistischen Isolationismus“: „Trump will eine Art Festung Amerika wieder aufbauen und ist bereit, imperialistische Abenteuer einzugehen, um US-Interessen durchzusetzen oder bestimmte Ressourcen, die die US-Wirtschaft wiederbeleben, zu erobern.“ Eine Schock-Rede wie von Vance vor einem Jahr sei von Rubio aber nicht zu erwarten: „Rubio ist weniger populistisch-ideologisch als Vance.“
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