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© IMAGO/Sascha Steinach

Finnland und Schweden wollen in die Nato, die Türkei stellt sich gegen Schwedens Beitritt. Finnland scheint die Türkei nun mit Rüstungsexporten überzeugen zu wollen.

Washington (USA) - Werden Finnland und Schweden Nato-Mitglieder? Wenige Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gaben die beiden Länder bekannt, dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato beitreten zu wollen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan stellte sich von Anfang an gegen einen NATO-Beitritt Schwedens, erneuerte seine Ablehnung Mitte Januar nach der Verbrennung eines Korans durch einen Rechtsextremisten. Finnland kann der Nato aber offenbar nicht ohne Schweden beitreten - zumindest, wenn es nach den USA geht.

„Dies war immer eine Diskussion über Finnland und Schweden, über den Übergang von einer Allianz der 28 zu einer Allianz der 30. Das ist es, was wir wollen“, sagte Ned Price, Sprecher des US-Außenministeriums, nun. Ein Beitritt Finnlands ohne Schweden sei eine Frage, „die wir nicht diskutieren“. Dies berichtet der Spiegel in Berufung auf die Nachrichtenagentur Reuters.

Finnland genehmigt Rüstungsexporte an die Türkei - Nato-Beitritt ohne Schweden im Visier?

Finnland will unterdessen der Türkei offenbar Argumente für eine Zustimmung zum Nato-Beitritt liefern. Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat das skandinavische Land erstmals seit 2019 den Export von Rüstungsgütern in die Türkei genehmigt. Am Dienstag sei die Erlaubnis zum Verkauf von Panzerstahl an ein türkisches Unternehmen erteilt worden, teilte Riikka Pitkänen, Sonderberaterin- des finnischen Verteidigungsministeriums, mit. Die Türkei hatte eine Wiederaufnahme finnischer Rüstungslieferungen zur Voraussetzung für eine Zustimmung zum angestrebten Nato-Beitritt des Landes gemacht.

Die Wiederaufnahme der Rüstungsexporte geschieht in Finnland nicht ohne Kritik: Li Andresson, Chefin der Linksallianz, die Teil des Bündnisses hinter Regierungschefin Sanna Marin ist, erklärte auf Twitter, ihre Partei stehe nicht hinter der Ausfuhr von Rüstungsgütern an Länder, die sich im Kriegszustand befinden oder Menschenrechte verletzen.

Nato-Beitritt von Finnland und Schweden: USA warnen vor Spaltung der NATO

Helsinki hatte seine Rüstungsexporte 2019 infolge eines türkischen Militäreinsatzes in Syrien eingestellt. Die nun erteilte Genehmigung war Teil eines im Juni abgeschlossenen Abkommens zwischen der Türkei, Finnland und Schweden - das einen gemeinsamen Nato-Beitritt mit Finnland anstrebt. Auch von Schweden hatte die türkische Regierung die Wiederaufnahme von Rüstungslieferungen im Gegenzug zur Ratifizierung des Nato-Beitritts gefordert, Stockholm hatte seinen Exportstopp bereits Ende September aufgehoben.

Zugleich schicken die USA eine weitere mahnende Botschaft - Price warnt vor einer Spaltung der Nato: „Das Verbrennen von Büchern, die heilig sind, ist ein zutiefst respektloser Akt“, sagte Price. Womöglich habe es sich in Stockholm um die Tat eines „Provokateurs“ gehandelt, der „bewusst versucht, Distanz zwischen zwei unserer engen Partner zu bringen - die Türkei und Schweden“. (AFP/kat)