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Der Niederländer Mark Rutte soll Jens Stoltenberg an der Spitze der Nato ablösen. Das entspricht dem Anspruch des Landes, Vorreiter zu sein.

Die Überraschung war selbst in der Heimat groß. „Es ist höchst auffällig, dass Mark Rutte beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft eine führende Rolle übernimmt“, befand die Zeitung Volkskrant. In Deutschland schaffte es der Premier der Niederlande gar in die Tagesschau: „Die russische Bedrohung ist hier spürbar“, sagte Rutte bei der Zusammenkunft der Staats- und Regierungschef:innen von fast fünfzig europäischen Ländern in der Republik Moldau. Das war im vergangenen Juni und der Auftakt zu einer bemerkenswerten Bewerbungsrunde.

Nun scheint Mark Rutte, 57, am Ziel. Er soll im Herbst Jens Stoltenberg als Generalsekretär der Nato ablösen. Washington unterstützt ihn und London. Auch Berlin signalisiert Zustimmung. „Die Entscheidung könnte rasch fallen“, sagte Jaap de Hoop Scheffer, einst selbst Nato-Generalsekretär. Der Beschluss könnte bereits am 75. Gründungstag der Allianz am 4. April fallen. Dann kommen die Außenressortchef:innen der Mitgliedstaaten in Brüssel zusammen.

„Ein Nato-Generalsekretär hat wenig Macht, er muss die Dinge langsam anschieben“, so de Hoop Scheffer im niederländischen Fernsehen. Der Chef ist also mehr Sekretär als befehlshabender General. Rutte kennt das mit dem feinen Austarieren. Seit 2010 ist er Ministerpräsident in den Niederlanden, in wechselnden Regierungskoalitionen. Kompromisse finden gehört da zur Kernkompetenz.

Zudem gibt es innere Zerwürfnisse. Ungarn verzögert den Nato-Beitritt Schwedens. Und Recep Tayyip Erdogan, der Präsident des Nato-Staats Türkei, sympathisiert offen mit den anti-westlichen Kulturverdikten des russischen Staatschefs Putin. Über allem schwebt schließlich der Krieg in der Ukraine. Mit starker Defensivtendenz. Auch vor diesem Hintergrund sind die Wahlen in den USA im November so entscheidend. Auch für Olaf Scholz. Er hatte vor zwei Jahren zwar eine Zeitenwende angekündigt. Im Kern heißt das aber nur: kein neuer deutscher Sonderweg. Ansonsten folgt Scholz dem amtierenden US-Präsidenten Joe Biden. Und es ist unklar, wie es nach dessen Abgang weitergeht.

„Selbst in meiner Generation, und ich bin Jahrgang 1948, hätte sich niemand vorstellen können, dass der Krieg zurückkehrt in Europa“, so de Hoop Scheffer. Er nennt auch Vorzüge Ruttes: „Die ganze Welt kennt ihn, und er kennt die ganze Welt.“

Vor allem auf die Unterstützung des US-Präsidenten Joe Biden kann Rutte zählen. Zuletzt durfte er im Oval Office sogar auf Bidens Chefsessel Platz nehmen. Die USA brauchten Rutte, es ging um Sanktionen gegen China. Der niederländische Premier sagte Unterstützung zu, der heimische Weltmarktführer TSML für Maschinen zur Halbleiterfertigung stoppte die Ausfuhr seiner neuesten Produkte nach China. Die Vorreiterrolle entspricht dem Selbstbild der Niederlande. Das Land mag klein sein, es fühlt sich aber als Taktgeber wichtiger Entwicklungen von gesellschaftlichen Themen wie der gleichgeschlechtlichen Ehe bis zu Top-Konzernen in der Wirtschaft. Nederland Gidsland – Vorreiter Niederlande – heißt das in der Landessprache.

Die Welt ist im Umbruch. Russlands Stern sinkt, China steigt auf. Und bei der alten Weltmacht USA weiß niemand, wie es weitergeht nach den Wahlen im Herbst und einem möglichen Sieger Donald Trump, der lautstark an der Beistandspflicht der Nato zweifelt. Das rüttelt auch an der Nato.

Das Bündnis wollte sich nach dem Ende des Kalten Kriegs eigentlich als globaler Sicherheitsdienstleister etablieren. Die Bilanz ist mau, wie ein Blick nach Afghanistan zeigt.

Rutte kann hart auftreten. Nach Russlands Annexion der Krim vor zehn Jahren war er es, der eine internationale Konferenz zur nuklearen Sicherheit in Den Haag kurzerhand zu einer Bündnisrunde gegen Russland umfunktionierte. Bald darauf zerschellte über dem Osten der Ukraine die Passagiermaschine MH-17 von Amsterdam auf dem Weg nach Kuala Lumpur. Alle Indizien deuten auf einen Abschuss mit russischer Billigung. Rutte und die Niederlande gingen ihren Weg. Sie setzten auf Sanktionen. Und das Recht. Vor einem Gericht in Den Haag wurden die Verantwortlichen (in Abwesenheit) verurteilt.

„Das ist noch nicht das Ende“, kommentierte Rutte den Ausgang des Verfahrens. Gemeinsam mit anderen Ländern streben die Niederlande zudem ein internationales Verfahren gegen die Verantwortlichen an. Der Mann hat einen Plan. Und er verfolgt ihn mit langem Atem.

Der Nato-Generalsekretär ist jemand, „der den Karren zieht“, sagt Jaap de Hoop Scheffer über das Amt. Das hat Rutte in den Niederlanden nun lange genug getan. Derzeit ist er nur noch geschäftsführend im Amt. Rechtspopulist Geert Wilders kommt mit der Bildung einer Regierung seit den Wahlen im Herbst nur mühsam voran. Noch ist unklar, wie es in der Heimat nach Ruttes Abgang weitergeht. Aber es ist noch ein wenig Zeit. Die Amtszeit des Norwegers Jens Stoltenberg als Chef des Nato-Bündnisses wurde zwar mehrfach verlängert. Im Oktober soll aber wirklich Schluss sein. Rutte übernehmen Sie! Der niederländische Premier steht bereit.