Stoltenberg-Nachfolge

Nato muss mitten in der Krise die Stoltenberg-Nachfolge klären – wird es eine Frau?

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Das Nato-Logo auf einer Soldatenjacke: Das Verteidigungsbündnis sucht einen neuen Generalsekretär.
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Die Nato muss sich um die Nachfolge ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg kümmern. Die Spekulationen laufen heiß.

Brüssel/Frankfurt – Der Zeitpunkt scheint ungünstig. Doch trotz des Ukraine-Kriegs muss sich die Nato um die Nachfolge ihres Generalsekretärs kümmern: Amtsinhaber Jens Stoltenberg bekräftigte, dass er im Oktober 2023 aufhören werde. Als mögliche Nachfolgerinnen werden auch eine Reihe von Frauen gehandelt.

Ein Brüssel-Korrespondent der Deutschen Welle (DW) listete Frauen auf, um die spekuliert wird:

  • Kaja Kallas, Ministerpräsidentin von Estland
  • Ingrida Simonyte, Regierungschefin von Litauen
  • Zuzana Caputova, Präsidentin der Slowakei
  • Theresa May, Ex-Premierministerin von Großbritannien

Die erste Frau in diesem Amt wäre „hoch willkommen“, schreibt die DW., und dass knapp die Hälfte der 30 eine Kandidatin oder einen Kandidaten „diskret“ ins Spiel gebracht hätten. Die USA als wichtiges Bündnisland gäben am Ende jedoch den „Ausschlag“, schätzt man beim deutschen Auslandsrunkfunk DW – und dass etwa ein Kandidat aus der Türkei aktuell „undenkbar“ wäre.

Grund sei die derzeitige Blockadehaltung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan beim Nato-Beitritt. Ebenso sei es schwer vorstellbar, dass die Türkei umgekehrt einem Kandidaten oder eine Kandidatin aus Finnland zustimmen würde.

Nato-Generalsekretär oder -Sekretärin: Das sind die Aufgaben

Der Generalsekretär (oder die Generalsekretärin) sitzt dem Nordatlantikrat vor und leitet das Generalsekretariat mit dem Internationalen Stab. Er oder sie vertritt das westliche Verteidigungsbündnis nach außen, gegenüber Regierungen und den Medien. Militärische Befehlsgewalt oder politische Entscheidungsbefugnisse sieht das Amt nicht vor.

Er oder sie sollte zuvor Staats- oder Regierungschef:in gewesen sein (Wortlaut auf nato.int: „senior political figure“). Die Amtsperiode beträgt vier Jahre. Der Kandidat oder die Kandidatin muss einstimmig von allen Mitgliedstaaten berufen werden; andernfalls bleibt das Amt unbesetzt. Am Ende der Amtszeit kann er oder sie gebeten werden, das Amt weiter auszuüben.

Stoltenberg-Nachfolge: Erdogan-Kandidat laut Fachleuten unwahrscheinlich

Natürlich wird nicht nur um Frauen spekuliert. Als Kandidaten sind laut Welt am Sonntag auch Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez, der britische Verteidigungsminister Ben Wallace und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte im Gespräch. Nach seinem Ausscheiden habe Stoltenberg „gute Chancen“, Präsident der Weltbank zu werden, berichtete die Zeitung weiter.

Nato: Die wichtigsten Kampfeinsätze des Verteidigungsbündnisses

Seit ihrer Gründung am 4. April 1949 hat sich die Rolle des Nordatlantik-Pakts Nato stark verändert. Aus dem Bündnis, das vorrangig der Verteidigung diente, wurde in den 1990ern eine global eingreifende Ordnungsmacht. Ihren ersten Kampfeinsatz leistete die Nato, deren Hauptquartier sich seit 1967 in Brüssel befindet, im Jahr 1995.
Seit ihrer Gründung am 4. April 1949 hat sich die Rolle des Nordatlantik-Pakts Nato stark verändert. Aus dem Bündnis, das vorrangig der Verteidigung diente, wurde in den 1990ern eine global eingreifende Ordnungsmacht. Ihren ersten Kampfeinsatz leistete die Nato, deren Hauptquartier sich seit 1967 in Brüssel befindet, im Jahr 1995. © EMMANUEL DUNAND/afp
Ihren ersten Kampfeinsatz startete die Nato am 30. August 1995 mit der Operation „Deliberate Force“ gegen serbische Freischärler im ehemaligen Jugoslawien. Offiziell trat die Nato dabei nur als eine Art bewaffneter Arm der UN-Mission im Land auf. Beteiligt waren 5000 Soldaten aus 15 Ländern mit 400 Flugzeugen, darunter 222 Kampfflugzeugen. 54 dieser Maschinen, die rund um die Uhr von drei Flugzeugträgern und 18 Luftwaffenstützpunkten in Europa losflogen, waren F-16 Fighting Falcon (im Bild).
Am 30. August 1995 startete die Nato die Operation „Deliberate Force“ gegen serbische Freischärler im ehemaligen Jugoslawien. Offiziell trat die Nato dabei nur als eine Art bewaffneter Arm der UN-Mission im Land auf. Beteiligt waren 5000 Soldaten aus 15 Ländern mit 400 Flugzeugen, darunter 222 Kampfflugzeugen. 54 dieser Maschinen, die rund um die Uhr von drei Flugzeugträgern und 18 Luftwaffenstützpunkten in Europa losflogen, waren F-16 Fighting Falcon (im Bild). © DOD/USAF/afp
Bei der Operation kam es zum ersten Kampfeinsatz der deutschen Luftwaffe seit dem Zweiten Weltkrieg. 14 deutsche Tornado-Kampfflugzeuge flogen von Piacenza aus 65 Einsätze. Nach dem Abzug der schweren Waffen durch die Serben und einer Garantie für die verbliebenen Schutzzonen wurde die Luftoperation am 21. September 1995 beendet. Nato-Befehlshaber Leighton Smith (Mitte) und UN-Balkankommandant Bernard Janvier (rechts) konnten sich schon am Tag davor am Flughafen von Sarajevo als Sieger fühlen.
Bei der Operation kam es zum ersten Kampfeinsatz der deutschen Luftwaffe seit dem Zweiten Weltkrieg. 14 deutsche Tornado-Kampfflugzeuge flogen von Piacenza aus 65 Einsätze. Nach dem Abzug der schweren Waffen durch die Serben und einer Garantie für die verbliebenen Schutzzonen wurde die Luftoperation am 21. September 1995 beendet. Nato-Befehlshaber Leighton Smith (Mitte) und UN-Balkankommandant Bernard Janvier (rechts) konnten sich schon am Tag davor am Flughafen von Sarajevo als Sieger fühlen. © ANJA NIEDRINGHAUS/afp
Die Nato-Streitkräfte waren auch im Kosovo-Krieg im Einsatz. Anlass für den Angriff der Nato im Rahmen der Operation „Allied Force“ war die Nichtunterzeichnung des Vertrags von Rambouillet durch den serbischen Präsidenten Slobodan Milošević (rechts, hier mit dem damaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer). Offizielles Hauptziel war, die Regierung Miloševićs zum Rückzug der Armee aus dem Kosovo zu zwingen.
Die Nato-Streitkräfte waren auch im Kosovo-Krieg im Einsatz. Anlass für den Angriff der Nato im Rahmen der Operation „Allied Force“ war die Nichtunterzeichnung des Vertrags von Rambouillet durch den serbischen Präsidenten Slobodan Milošević (rechts, hier mit dem damaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer). Offizielles Hauptziel war, die Regierung Miloševićs zum Rückzug der Armee aus dem Kosovo zu zwingen.  © dpa
Bereits im Jahr 1998 hatte hatte das Kabinett Kohl gemeinsam mit den Wahlsiegern der Bundestagswahl 1998, Gerhard Schröder und Joschka Fischer, den ersten Einsatz deutscher Soldaten in einem militärischen Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beschlossen. Außenminister Fischer appellierte: „Wir haben immer gesagt: ‚Nie wieder Krieg!‘ Aber wir haben auch immer gesagt: ‚Nie wieder Auschwitz!‘“ Die Menschen in Deutschland gingen bei Antikriegsdemos gegen den Nato-Einsatz auf die Straße, so wie hier zum Beispiel am 25. März 1999 in Leipzig.
Bereits im Jahr 1998 hatte das Kabinett Kohl gemeinsam mit den Wahlsiegern der Bundestagswahl 1998, Gerhard Schröder und Joschka Fischer, den ersten Einsatz deutscher Soldaten in einem militärischen Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beschlossen. Außenminister Fischer appellierte: „Wir haben immer gesagt: ‚Nie wieder Krieg!‘ Aber wir haben auch immer gesagt: ‚Nie wieder Auschwitz!‘“ Die Menschen in Deutschland gingen bei Antikriegsdemos gegen den Nato-Einsatz auf die Straße, so wie hier zum Beispiel am 25. März 1999 in Leipzig.  © ECKEHARD SCHULZ/Imago
Seit Anfang 2001 lieferten sich die Rebellen der UCK (Befreiungsarmee im Kosovo), die bereits im Kosovo-Krieg gegen die Serben gekämpft hatten, Kämpfe mit der mazedonischen Armee. Nach Abschluss eines Friedensabkommens stimmte die UCK ihrer Entwaffnung und Auflösung zu und übergab der Nato ihre Waffen. Insgesamt wurden 3875 Waffen der Rebellen eingesammelt und eingeschmolzen.
Seit Anfang 2001 lieferten sich die Rebellen der UCK (Befreiungsarmee im Kosovo), die bereits im Kosovo-Krieg gegen die Serben gekämpft hatten, Kämpfe mit der mazedonischen Armee. Nach Abschluss eines Friedensabkommens stimmte die UCK ihrer Entwaffnung und Auflösung zu und übergab der Nato ihre Waffen. Insgesamt wurden 3875 Waffen der Rebellen eingesammelt und eingeschmolzen. © Louisa Gouliamaki/dpa
Im August 2003 übernahm die Nato durch ein Mandat der Vereinten Nationen in Afghanistan das Kommando über internationale Friedenstruppen und läutete damit den ersten Einsatz des Bündnisses außerhalb Europas ein. der Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) war ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten im Rahmen des Krieges in Afghanistan von 2001 bis 2014.
Im August 2003 übernahm die Nato durch ein Mandat der Vereinten Nationen in Afghanistan das Kommando über internationale Friedenstruppen und läutete damit den ersten Einsatz des Bündnisses außerhalb Europas ein. Der Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) war ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten im Rahmen des Krieges in Afghanistan von 2001 bis 2014.  © SHAH MARAI/afp
Seit 1999 ist die Kfor (Kosovo-Truppe, engl. Kosovo Force) für den Aufbau und Schutz eines sicheren Umfelds im Kosovo tätig. Ihr Einsatz begann am 12. Juni 1999 mit der Operation Joint Guardian, als die ersten Truppen der Nato in den Kosovo einrückten. Mit circa 48.000 Soldaten aus 30 Nationen (davon 19 Nato-Mitgliedern) war es bis zu diesem Zeitpunkt der größte Bodeneinsatz in der Geschichte des Bündnisses. Mit dabei sind auch Bundeswehrsoldaten, die u.a. im Jahr 2007 das serbisch-orthodoxe Erzengelkloster in der Nähe von Prizren sicherten.
Seit 1999 ist die Kfor (Kosovo-Truppe, engl. Kosovo Force) für den Aufbau und Schutz eines sicheren Umfelds im Kosovo tätig. Ihr Einsatz begann am 12. Juni 1999 mit der Operation Joint Guardian, als die ersten Truppen der Nato in den Kosovo einrückten. Mit circa 48.000 Soldaten aus 30 Nationen (davon 19 Nato-Mitgliedern) war es bis zu diesem Zeitpunkt der größte Bodeneinsatz in der Geschichte des Bündnisses. Mit dabei sind auch Bundeswehrsoldaten, die u.a. im Jahr 2007 das serbisch-orthodoxe Erzengelkloster in der Nähe von Prizren sicherten.  © Maurizio Gambarini/dpa
Seit Juni 2005 unterstützt die Nato die Afrikanische Union, u.a. auch die AU-Mission in Somalia (Amisom). Dort kontrolliert die mit der Terrororganisation Al Qaida verbundene islamistische Bewegung Al-Shabaab Teile des Südens und setzt die Scharia in strenger Form durch. Im Rahmen der AU-Mission in Somalia testet ein Panzerfahrer im Januar 2013 seine Lenkung, während er auf einem Stützpunkt an der Front in Lower Shabelle stationiert ist.
Seit Juni 2005 unterstützt die Nato die Afrikanische Union, u.a. auch die AU-Mission in Somalia (Amisom). Dort kontrolliert die mit der Terrororganisation Al Qaida verbundene islamistische Bewegung Al-Shabaab Teile des Südens und setzt die Scharia in strenger Form durch. Im Rahmen der AU-Mission in Somalia testet ein Panzerfahrer im Januar 2013 seine Lenkung, während er auf einem Stützpunkt an der Front in Lower Shabelle stationiert ist. © TOBIN JONES/afp
Im Rahmen ihrer Mission im Irak traniert und unterstützt die Nato die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Am 9. Dezember 2021 trafen sich der irakische Sicherheitsberater Qassem al-Araji (links) und der Nato-Befehlshaber Michael Lollesgaard in der „Grünen Zone“ der Hauptstadt Bagdad. Die USA-geführte Koalition beendete damals ihren Kampfeinsatz und verlegte sich auf eine Ausbildungs- und Beratungsrolle.
Im Rahmen ihrer Mission im Irak traniert und unterstützt die Nato die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Am 9. Dezember 2021 trafen sich der irakische Sicherheitsberater Qassem al-Araji (links) und der Nato-Befehlshaber Michael Lollesgaard in der „Grünen Zone“ der Hauptstadt Bagdad. Die USA-geführte Koalition beendete damals ihren Kampfeinsatz und verlegte sich auf eine Ausbildungs- und Beratungsrolle. © AHMAD AL-RUBAYE/afp
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat die Nato ihre seit Jahren bestehende Mission für die Luftsicherheit der baltischen Staaten an der Ostflanke des Militärbündnisses noch einmal ausgebaut. Zur Luftraum-Überwachung setzt Frankreich vier Rafale-Kampfflugzeuge ein. Vor dem Start am 25. November 2022 bereitet ein Düsenjägerpilot in Mont-de-Marsan noch einmal sein Flugzeug für die viermonatigen Mission vor.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat die Nato ihre seit Jahren bestehende Mission für die Luftsicherheit der baltischen Staaten an der Ostflanke des Militärbündnisses noch einmal ausgebaut. Zur Überwachung des Luftraums setzt Frankreich vier Rafale-Kampfflugzeuge ein. Vor dem Start am 25. November 2022 bereitet ein Pilot in Mont-de-Marsan noch einmal seinen Jet für die viermonatige Mission vor.  © THIBAUD MORITZ/afp

Stoltenberg als Nato-Generalsekretär: Ukraine-Krieg, Afghanistan-Abzug, Taliban

Der Norweger Stoltenberg führte in fast neuen Jahren das westliche Militärbündnis durch verschiedene internationale Krisen und galt besonders unter dem Nato-Kritiker Donald Trump als Brückenbauer zwischen den europäischen Mitgliedstaaten und den USA.

In Stoltenbergs Amtszeit fiel nicht nur der russische Überfall auf die Ukraine, sondern auch der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und die erneute Machtübernahme der radikal-islamistischen Taliban im August 2021. Im Jahr 2024 feiert die Nato ihr 75-jähriges Bestehen. (frs)

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