Der Nato-Generalsekretär Stoltenberg will sein Amt im Herbst abgeben. Seine Nachfolge wird bereits viel debattiert.

Washington, D.C. – Fast neun Jahre steht Jens Stoltenberg schon als Generalsekretär an der Spitze der Nato. Die Amtszeit des norwegischen Politikers war zuletzt wegen des russischen Kriegs in der Ukraine verlängert worden, läuft aber im September 2023 aus. Wer seinen Posten übernehmen wird, ist noch unklar – aber über die Nachfolge wird schon längst gesprochen.

Nachfolge Stoltenbergs: Schon beim Nato-Gipfel in Vilnius könnte eine Entscheidung fallen

Eine mögliche Option ist die Ministerpräsidentin von Dänemark, Mette Frederiksen. Sie besuchte am 5. Juni das Weiße Haus in Washington D.C. „Krönt US-Präsident Biden Frederiksen zur Nato-Generalsekretärin?“, hieß es in den dänischen Medien. Nach dem Termin gilt Frederiksen nun als Top-Kandidatin.

Frederiksen ist 45 Jahre alt und gehört der sozialdemokratischen Partei Dänemarks an. Seit 2019 ist sie Regierungschefin des skandinavischen Landes. Mit der Zustimmung des US-Präsidenten könnte sie schon beim nahenden Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in der Hauptstadt Litauens zu Stoltenbergs Nachfolgerin bestimmt werden.

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Bald erste Frau an der Spitze der Nato?

Schon lange wird über eine Frau im Amt nachgedacht, das bisher stets von Männern ausgefüllt wurde. Auch die estnische Premierministerin Kaja Kallas wird als aussichtsreiche Kandidatin gehandelt. Die britische Zeitung The Sun berichtete zudem über eine mögliche Kandidatur von Ursula von der Leyen. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin widersprach diesen Berichten jedoch. Laut Insider-Angaben habe von der Leyen vermutlich ein größeres Interesse daran, an der Spitze der mächtigen EU-Kommission zu bleiben, wie die Presseagentur AFP schreibt.

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Auch den Regierungschefs der Niederlande und Spaniens sowie dem Verteidigungsminister Großbritanniens, Ben Wallace, werden große Ambitionen nachgesagt.

Wallace hat bereits Mitte Mai seinen Hut für eine Nachfolge als Nato-Generalsekretär in den Ring geworfen. „Ich habe immer gesagt, dass dies eine gute Aufgabe ist. Das ist ein Job, den ich mögen würde“, sagte Wallace der Deutschen Presse-Agentur nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Boris Pistorius in Berlin. Wallace gilt jedoch als wenig chancenreich. Dessen Land dürfe nicht für den Brexit belohnt werden, heißt es aus EU-Staaten in der Nato.

Nato: Die wichtigsten Kampfeinsätze des Verteidigungsbündnisses

Bereits im Jahr 1998 hatte hatte das Kabinett Kohl gemeinsam mit den Wahlsiegern der Bundestagswahl 1998, Gerhard Schröder und Joschka Fischer, den ersten Einsatz deutscher Soldaten in einem militärischen Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beschlossen. Außenminister Fischer appellierte: „Wir haben immer gesagt: ‚Nie wieder Krieg!‘ Aber wir haben auch immer gesagt: ‚Nie wieder Auschwitz!‘“ Die Menschen in Deutschland gingen bei Antikriegsdemos gegen den Nato-Einsatz auf die Straße, so wie hier zum Beispiel am 25. März 1999 in Leipzig.

Seit Anfang 2001 lieferten sich die Rebellen der UCK (Befreiungsarmee im Kosovo), die bereits im Kosovo-Krieg gegen die Serben gekämpft hatten, Kämpfe mit der mazedonischen Armee. Nach Abschluss eines Friedensabkommens stimmte die UCK ihrer Entwaffnung und Auflösung zu und übergab der Nato ihre Waffen. Insgesamt wurden 3875 Waffen der Rebellen eingesammelt und eingeschmolzen.

Im August 2003 übernahm die Nato durch ein Mandat der Vereinten Nationen in Afghanistan das Kommando über internationale Friedenstruppen und läutete damit den ersten Einsatz des Bündnisses außerhalb Europas ein. der Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) war ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten im Rahmen des Krieges in Afghanistan von 2001 bis 2014.

Seit 1999 ist die Kfor (Kosovo-Truppe, engl. Kosovo Force) für den Aufbau und Schutz eines sicheren Umfelds im Kosovo tätig. Ihr Einsatz begann am 12. Juni 1999 mit der Operation Joint Guardian, als die ersten Truppen der Nato in den Kosovo einrückten. Mit circa 48.000 Soldaten aus 30 Nationen (davon 19 Nato-Mitgliedern) war es bis zu diesem Zeitpunkt der größte Bodeneinsatz in der Geschichte des Bündnisses. Mit dabei sind auch Bundeswehrsoldaten, die u.a. im Jahr 2007 das serbisch-orthodoxe Erzengelkloster in der Nähe von Prizren sicherten.

Seit Juni 2005 unterstützt die Nato die Afrikanische Union, u.a. auch die AU-Mission in Somalia (Amisom). Dort kontrolliert die mit der Terrororganisation Al Qaida verbundene islamistische Bewegung Al-Shabaab Teile des Südens und setzt die Scharia in strenger Form durch. Im Rahmen der AU-Mission in Somalia testet ein Panzerfahrer im Januar 2013 seine Lenkung, während er auf einem Stützpunkt an der Front in Lower Shabelle stationiert ist.

Im Rahmen ihrer Mission im Irak traniert und unterstützt die Nato die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Am 9. Dezember 2021 trafen sich der irakische Sicherheitsberater Qassem al-Araji (links) und der Nato-Befehlshaber Michael Lollesgaard in der „Grünen Zone“ der Hauptstadt Bagdad. Die USA-geführte Koalition beendete damals ihren Kampfeinsatz und verlegte sich auf eine Ausbildungs- und Beratungsrolle.

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat die Nato ihre seit Jahren bestehende Mission für die Luftsicherheit der baltischen Staaten an der Ostflanke des Militärbündnisses noch einmal ausgebaut. Zur Luftraum-Überwachung setzt Frankreich vier Rafale-Kampfflugzeuge ein. Vor dem Start am 25. November 2022 bereitet ein Düsenjägerpilot in Mont-de-Marsan noch einmal sein Flugzeug für die viermonatigen Mission vor.

Diskussion um Amt des Generalsekretärs: Verständigung der europäischen Nato-Mitglieder gefragt

Für die Benennung von Stoltenbergs Nachfolge müssen sich die europäischen Mitglieder der Nato verständigen. Nach den ungeschriebenen Regeln des transatlantischen Bündnisses haben sie Anspruch auf das Amt. Die USA stellen traditionell den Oberbefehlshaber. Seit dem Sommer 2022 hat Vier-Sterne-General Christopher Cavoli diesen Posten inne.

Diplomaten schließen nicht aus, dass Stoltenberg um ein weiteres Jahr als Generalsekretär gebeten wird. Gerüchte um eine erneute Verlängerung seiner Amtszeit wies der 64-Norweger im Februar jedoch zurück. (mit AFP und dpa)

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