Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen fordert aufgrund neuer Coronavirus-Varianten weitere Vorsorgemaßnahmen für den Herbst.
Berlin in Deutschland - Im Südwestrundfunk sagte Dahmen am Donnerstag, über die bereits erfolgte Vorbestellung angepasster Impfstoffe hinaus seien weitere Maßnahmen notwendig.
"Es ist so, dass die geltenden Regeln im Infektionsschutzgesetz nur bis zum 23. September die Einführung einer Maskenpflicht zulassen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag. "Das sollten wir über den September hinaus für den Herbst sicherstellen."
Derzeit breitet sich die Omikron-Variante BA.5 bereits in Portugal aus und sorgte dort für einen Wiederanstieg der Fallzahlen. Auch in Deutschland wird im Jahresverlauf mit wieder steigenden Infektionszahlen gerechnet. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hatte kürzlich davor gewarnt, dass die zuerst in Südafrika festgestellten Omikron-Untervarianten BA.4 und BA.5 zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen führen könnten. hex/bk
Deutscher Städtetag dringt auf rasche Verschärfung von Infektionsschutzgesetz
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat der Deutsche Städtetag auf eine rasche Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gedrungen. "Die Städte fordern noch vor der Sommerpause einen Plan für eine effiziente Bekämpfung der Coronapandemie im Herbst", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Wenn erst im Herbst darüber beraten und abgestimmt werde, sei dies zu spät.
Wichtige Instrumente des Infektionsschutzgesetzes zur Pandemiebekämpfung seien im Frühjahr wieder abgeschafft worden. "Der Bund muss jetzt mit den Ländern die Strategie zur Coronabekämpfung vorbereiten und die Rechtsgrundlagen für eine effektive Pandemiebekämpfung wieder in das Infektionsschutzrecht aufnehmen", forderte der Oberbürgermeister von Münster. "Corona ist nicht überstanden."
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder kommen am Mittag zu Beratungen in Berlin zusammen, später beraten sie auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Bei dem Treffen soll es unter anderem um die Coronalage gehen. hex/cfm