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Gleich vier Kandidaten gehen in den Wahlkampf zu den kommenden Neuwahlen. Der Bevölkerungsliebling tritt jedoch nicht an.
Berlin – Erstmals wird es kein Kanzler-Duell oder -Triell geben. Denn gleich vier Kandidaten werden zur nächsten Bundestagswahl antreten. Nach dem Ampel-Aus will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch, den 11. Dezember, die Vertrauensfrage stellen. Am 23. Februar 2025 sollen Neuwahlen stattfinden. Welche Kandidaten ins Rennen gehen, lesen Sie hier in einem Überblick.
Friedrich Merz will im Wahlkampf Volksnähe beweisen
Bereits seit dem 17. September steht der Kandidat für die Union fest: Friedrich Merz. Mit dem neuen Slogan „Wieder nach vorne“ will er mit seiner Partei den Wahlkampf bestreiten. Kurz und knapp hatte Markus Söder (CSU) in einer Pressekonferenz verkündet: „Friedrich Merz macht‘s.“ Und das, obwohl er immer wieder betont hat, er würde die Verantwortung einer Kanzlerkandidatur nicht ablehnen, wenn sie ihm angetragen würde. Dazu kam es allerdings nicht.
In einem RTL-Interview kurz nach seiner Ernennung als Kanzlerkandidat verwies Friedrich Merz (68) auf seine Umfragewerte, in denen er vor Olaf Scholz steht: „Das ist neu, das hat es in Deutschland noch nie gegeben, dass ein Herausforderer so stabil mit seiner eigenen Partei doppelt so stark ist wie die Partei des Bundeskanzlers, und dass ein Herausforderer in allen Kompetenzwerten vor dem Amtsinhaber liegt, das haben wir auch in Deutschland noch nie erlebt.“
In einer Infratest-Befragung zur Zufriedenheit mit den amtierenden Spitzenpolitikern liegt Merz mit 34 Prozent Zustimmung auf dem zweiten Platz, bleibt aber weit hinter Boris Pistorius (SPD) zurück, der zur Zeit mit 61 Prozent Zustimmung der Favorit ist. Olaf Scholz liegt indes mit 20 Prozent weit zurück.
„Ich vermute mal, dass die Bevölkerung in den nächsten Monaten den Friedrich Merz kennenlernen wird, der er ist“, sagte der Kanzlerkandidat gegenüber RTL. Er sei anders, als er oft dargestellt werde – „viel freundlicher, auch viel näher an der Bevölkerung, als mir manchmal bescheinigt wird“.
SPD steht für Bundestagswahl geschlossen hinter Olaf Scholz – Pistorius kommt nicht infrage
Für die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) und den Bruch der Ampelkoalition bekam Bundeskanzler Olaf Scholz die Rückendeckung seiner Partei. Zunächst war jedoch nicht klar, ob dieser erneut für die SPD als Kanzlerkandidat antritt. Insbesondere, da er in Umfragen stark hinter seinen Regierungs- und Parteikollegen zurücksteht. Vor kurzem haben die SPD-Führungsgremien Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Die offizielle Bestätigung erfolgt allerdings erst am 11. Januar.
Auch innerhalb der SPD musste Scholz an Beliebtheit einbüßen: Auch bei den Sozialdemokraten liegt Boris Pistorius hoch im Kurs. 58 Prozent sprechen sich für ihn aus, nur 30 Prozent für Scholz. In anderen Parteien zeichnet sich ein ähnliches Bild ab: Bei den Anhängern der Grünen präferieren 66 Prozent der Befragten Pistorius als Kanzlerkandidaten, bei CDU/CSU 70 Prozent und bei der FDP sogar 71 Prozent. Keine Angaben gab es zu den Unterstützern der Linken, BSW und AfD. Trotzdem könnte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Scholz und Merz kommen.
Der Verteidigungsminister Boris Pistorius stellte sich kürzlich allerdings hinter seinen Parteikollegen. Die Frage nach einer Kanzlerkandidatur stelle sich für ihn nicht. Scholz sei ein „herausragender Kanzler“. Er selbst wolle seine Arbeit als Minister fortsetzen.
Robert Habeck macht Wahlkampf am Küchentisch
Bereits einige Zeit ist klar, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen antreten wird – spätestens, seit Annalena Baerbock im Juli verkündete, dass sie eine erneute Kandidatur ausschließe. Am 17. November wurde der 55-Jährige von den Delegierten der Grünen mit 96,5 Prozent Zustimmung verpflichtet. Mit dem neuen Bundesvorstand der Grünen, Franziska Brantner und Felix Banaszak, will Habeck die Partei erneut in die Regierung bringen. Dabei sollen „Prinzipientreue mit Pragmatismus“ verbunden werden.
Als Wirtschaftsminister wird Habeck mit dem Durcheinander rund um das Heizungsgesetz verbunden, das im September 2023 beschlossen wurde. Aber auch die schlechte Wirtschaftslage und die Konjunkturflaute werden mit ihm assoziiert. Ein Erfolg hat er mit dem Ausbau erneuerbarer Energien zu verzeichnen. Denn laut dem Statistischen Bundesamt stammten in der ersten Jahreshälfte von 2024 61,5 Prozent des in Deutschland erzeugten Stroms aus Wind-, Solar-, Wasserkraft und Biomasse. Dies ist ein Anstieg von über neun Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2023.
In die Anfangsphase des Wahlkampfes geht Robert Habeck mit seinen „Küchentischgesprächen“, wie auf den gängigen Social-Media-Plattformen angekündigt. Im ersten Video der Reihe sitzt er in der Küche einer Erzieherin, die von ihrem Alltag berichtet. Vier Milliarden Euro statt die bisher im Kita-Qualitätsgesetz veranschlagten zwei Milliarden sollen investiert werden. „Nicht alle deine Probleme wären vielleicht gelöst, aber doch sehr viele“, meint Habeck im Video.
Alice Weidel: Kandidatur für Bundestagswahl wurde unter vier Augen beschlossen
„Alice Weidel wäre eine sehr gute Kanzlerkandidatin, was ich auch unterstützen würde“, sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla im ARD-Sommerinterview. Die beiden haben sich „bei einem Vier-Augen-Gespräch“ auf eine Kandidatur Weidels geeinigt, deren offizielle Bestätigung durch die Parteigremien noch aussteht.
Mit einer Zustimmung von 86,5 Prozent sicherte sich Weidel zunächst den ersten Listenplatz als Spitzenkandidatin in ihrem Heimatverband Baden-Württemberg. In ihrer Rede auf dem Parteitag forderte die Parteichefin mehr direkte Demokratie und versprach eine Aufarbeitung der Politik während der Corona-Pandemie.
Im Januar soll das neue Wahlprogramm beschlossen werden. Im bereits vorgestellten Entwurf zeigt sich: Die rechtspopulistische Partei will den Austritt aus der Europäischen Union sowie aus der gemeinsamen Währung. Außerdem will sie wieder in die Atomkraft einsteigen. Da jedoch alle anderen Parteien Koalitionen mit der AfD ausschließen, ist nicht mit einer Kanzlerin Weidel zu rechnen. (smk)
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