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Was wird nun mit der FPÖ? ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg erwartet langwierige Koalitionsgespräche, bis sich in Wien eine Regierung einfindet.

Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) rechnet mit einer langwierigen Regierungsbildung in seinem Land. „Wir sind das schon gewohnt“, sagte er am Dienstag in Berlin. „Beim letzten Mal haben wir auch im Herbst gewählt und erst im Januar die Regierung vereidigt.“

Das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag, bei dem die rechte FPÖ stärkste Partei wurde, nannte er enttäuschend. „Wir haben wirklich gedacht, wir könnten noch aufholen“, sagte Schallenberg. Woran es lag, dass die FPÖ sogar mit deutlichem Vorsprung gewann, will die ÖVP nach seinen Worten jetzt aufarbeiten. Die FPÖ habe viele Nichtwähler:innen motiviert, ihre Stimme abzugeben. Viele von ihnen könne man aber mit den etablierten Medien nicht mehr erreichen. Eine Koalition mit der FPÖ schloss er definitiv aus, „solange es eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl wäre“.

Der 55-jährige Kickl ist Parteichef der FPÖ und war ihr Spitzenkandidat. Dass sich die Partei von ihm lossagt, um an der Regierungsbildung beteiligt zu werden, gilt als undenkbar. Es sei daher völlig zwecklos über eine Koalition mit der FPÖ nachzudenken, so Schallenberg. Die ÖVP hatte im Wahlkampf zwischen der Partei und ihrem Spitzenkandidaten unterschieden. Die ÖVP hat bereits zusammen mit der FPÖ regiert, von Dezember 2017 bis Mai 2019. Der Kanzler hieß damals Sebastian Kurz. Dessen Vizekanzler Karl-Heinz-Strache hatte nach dem sogenannten Ibiza-Video zurücktreten müssen. Darin hatte er sich für Korruption offen gezeigt.

Termin beim Präsidenten

Von dem Skandal hat sich die FPÖ mittlerweile vollständig erholt: Am vergangenen Sonntag erreichte sie mit 29,2 Prozent der Stimmen ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Parlamentswahl. „Der nächste Bundeskanzler in Österreich wird aber wieder Nehammer heißen“, zeigte sich Schallenberg überzeugt.

Am Mittwoch werde das Kabinett vom österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen empfangen und dort seinen Rücktritt anbieten, so Schallenberg. Dann liege es am Präsidenten zu entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftrage.

Diesen Auftrag beansprucht die FPÖ für sich, kann aber bislang keine Partner aufweisen, die für eine Mehrheit notwendig sind. In Wien rechnet man damit, dass sich die ÖVP mit SPÖ und den liberalen Neos zusammenschließt. Dazu wollte Schallenberg am Dienstag nichts Näheres sagen. cd