Erstmals könnte Dreierbündnis kommen

Alles hängt an der ÖVP: Diese Koalitionen stehen nach der Österreich-Wahl im Raum

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Welche Parteien werden nach der Österreich-Wahl am Sonntag eine Koalition bilden? Wahlsieger Kickl dürfte leer ausgehen.

Update vom 29. September, 19.40 Uhr: Die Österreich-Wahl 2024 hat den prognostizierten Rechtsruck bestätigt. Die FPÖ unter der Führung von Parteichef Herbert Kickl konnte die meisten Stimmen bei der Nationalratswahl für sich gewinnen und ist somit die stärkste Partei. Eine Beteiligung an der Regierung scheint jedoch trotzdem unwahrscheinlich, da die ÖVP eine Kooperation mit Kickl ausgeschlossen hat.

Die „Elefanten-Runde“ der Spitzenkandidaten nach der Österreich-Wahl 2024.

Ein anderes Bündnis aus zwei Parteien, nämlich der ÖVP und der SPÖ, könnte jedoch eine rechnerische – wenn auch knappe – Mehrheit erreichen. Laut den Hochrechnungen des ORF könnten sie zusammen auf 93 Sitze kommen, was einen Sitz mehr als die benötigte Mehrheit darstellt. Diese Mehrheit könnte sich jedoch im Laufe des Wahlabends noch ändern.

In der Praxis wären diese Mehrheitsverhältnisse jedoch sehr instabil. Daher könnten die beiden Parteien in Erwägung ziehen, einen weiteren Koalitionspartner hinzuzufügen. Hierbei könnten die NEOS oder die Grünen in Betracht kommen. Ein Bündnis aus drei Parteien wäre in Österreich ein Novum.

Österreich-Wahl 2024: Diese Koalitionen sind rechnerisch möglich

Nach den neusten Hochrechnungen sind folgende Koalitionen rechnerisch möglich (Stand 19.40 Uhr):

  • FPÖ und ÖVP (109 Sitze) – von der ÖVP ausgeschlossen, sollte Kickl der Regierung angehören
  • FPÖ und SPÖ (98) – von der SPÖ vor der Wahl ausgeschlossen
  • ÖVP und SPÖ (93)
  • ÖVP, SPÖ und NEOS (110 Sitze)
  • ÖVP, SPÖ und Grüne (109 Sitze)

Theoretische Koalitionen nach der Österreich-Wahl – diese Bündnisse sind denkbar

Erstmeldung vom 25. September: Wien – In Österreich zeichnet sich laut Prognosen zu den Nationalratswahlen am Sonntag, 29. September, eine politische Wende ab. Die aktuelle Regierung unter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) scheint ihre letzten Tage im Amt zu zählen, wenn man aktuellen Umfragen zur Österreich-Wahl Glauben schenkt.

Die Koalition aus Konservativen und Grünen, die in den letzten fünf Jahren die politische Landschaft in Wien geprägt hat, steht bei der Österreich-Wahl wohl kurz vor der Abwahl. Umfragen zeigen, dass ÖVP und Grüne die erforderliche Mehrheit von 92 Sitzen im Nationalrat deutlich verfehlen. Zudem könnte die rechtspopulistische FPÖ zur stärksten Partei aufsteigen, was die politische Landschaft in Österreich grundlegend verändern würde. In der Folge findet sich ein Überblick über die möglichen Koalitionen nach der Wahl in Österreich am Sonntag.

Welche Koalitionen sind nach der Österreich-Wahl denkbar? Bündnis mit FPÖ umstritten

Die jüngsten Umfragen deuten darauf hin, dass die Ergebnisse der Österreich-Wahl eine Zweiparteienkoalition wahrscheinlich nur mit Beteiligung der rechtspopulistischen FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl möglich sein wird. Sowohl eine Koalition aus FPÖ und der sozialdemokratischen SPÖ als auch eine Koalition mit der ÖVP könnten die erforderliche Mehrheit im Parlament erreichen. Während die SPÖ eine Zusammenarbeit mit Kickl vor der Wahl ausgeschlossen hat, hat sich die ÖVP offener für eine mögliche Koalition gezeigt.

Wie die Verhältnisse für eine Koalitionsbildung nach der Österreich-Wahl aussehen könnte, verdeutlichemn aktuelle Umfragezahlen aus Österreich.

Partei Umfrageergebnis in Prozent
FPÖ27
ÖVP25
SPÖ21
Neos9
Grüne9
KPÖ3
BIER3
Sonstige3

Quelle: IFDD-Umfrage im Auftrag von ATV, Puls4, Puls24, Kronen Zeitung; 1000 Wahlberechtigte im Zeitraum zwischen dem 19. und 22. September 2024 befragt; maximale Schwankungsbreite +/- 3,1 Prozent

ÖVP will nach der Österreich-Wahl nur ohne Kickl mit der FPÖ eine Koalition bilden

In den letzten 30 Jahren gab es bereits zweimal eine solche Koalition in Österreich. Zuletzt koalierte die ÖVP unter Parteichef Sebastian Kurz nach der Nationalratswahl 2017 mit der FPÖ von HC Strache. Diese Regierung hielt zwei Jahre, bis sie infolge der „Ibiza-Affäre“ zerbrach. Nach einer vierjährigen Zusammenarbeit mit den Grünen könnte die türkis-blaue Koalition nun ein Comeback feiern. Bundeskanzler Nehammer hat jedoch klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ gestellt. Seine Partei würde nur in eine Koalition mit den Rechtspopulisten eintreten, wenn diese ohne Spitzenkandidat Kickl auskommt.

Nur ohne Parteichef Herbert Kickl will die ÖVP nach der Österreich-Wahl eine Koalition mit der FPÖ bilden.

Nehammer begründet seine Bedenken gegen Kickl im Deutschlandfunk mit den Worten: „Weil er sich selbst in Verschwörungstheorien verfangen hat, weil er zum Beispiel die Weltgesundheitsorganisation als neue Weltregierung brandmarkt, weil er Fahndungslisten schreibt“. Er räumt jedoch ein, dass es auch vernünftige Mitglieder in der Partei gibt.

Die Möglichkeit, dass die FPÖ ihren Parteichef Kickl für eine Koalition mit der ÖVP „opfern“ würde, scheint unwahrscheinlich. Kickl hat sich fest in seiner Partei etabliert und der Wahlkampf der FPÖ ist stark auf ihn ausgerichtet. Trotzdem halten viele Politiker und Beobachter eine Neuauflage der Koalition für möglich.

Nach der Österreich-Wahl kommen Koalitionen aus drei Parteie infrage

Wenn Nehammer bei seinem Wort bleibt und die FPÖ an Kickl festhält, würde es bei der Koalitionsbildung auf ein Dreierbündnis hinauslaufen. Angesichts der Umfragen kommen vor allem zwei Konstellationen infrage:

  • eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos
  • eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen

Neos-Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger hat vor einigen Tagen öffentlich vor einer Erneuerung der türkis-blauen aus ÖVP und FPÖ Koalition gewarnt und für eine „Reformkoalition“ mit ihrer Partei geworben. Ein solches Bündnis könnte jedoch auf Widerstand stoßen.

In den sozialen Medien verspotten rechtspopulistische Akteure ein mögliches Dreierbündnis ohne die FPÖ bereits vor der Wahl als „Verliererkoalition“. Laut dem Kolumnisten Hans Rauscher könnte Kickl es sich deshalb leisten, bei möglichen Sondierungsgesprächen mit der ÖVP auf seinen Positionen zu beharren. Denn ein instabiles Dreierbündnis aus ÖVP, SPÖ und Neos könnte die Umfragewerte der FPÖ in der Opposition weiter steigern und den Grundstein für die nächste Wahl legen.

Die Unterschiede zwischen der ÖVP und der SPÖ sind insbesondere in wirtschaftlichen und innenpolitischen Fragen groß – und das sogar ohne die Beteiligung der Neos. Ein Blick auf die Ampel-Koalition in Berlin zeigt, welche Probleme ein Bündnis aus drei inhaltlich diversen Parteien mit sich bringen kann. Eine „österreichische Ampel“ aus SPÖ, Grünen und Neos würde nach den jüngsten Umfragen zur Österreich-Wahl ebenso die nötige Mehrheit verpassen wie ein Bündnis aus ÖVP, Grüne und Neos.

FPÖ liegt in Umfragen zur Österreich-Wahl knapp vor ÖVP

Vor den Nationalratswahl am Sonntag, 29. September, in Österreich liegen die Parteien liegen in Umfragen eng beisammen. Laut der jüngsten Umfrage, die vom Meinungsforschungsinstitut IFDD im Auftrag von ATV, Puls4, Puls24 und der Kronen Zeitung durchgeführt wurde, beträgt der Unterschied zwischen FPÖ und ÖVP lediglich zwei Prozentpunkte. Demnach könnten beide Parteien bei der anstehenden Wahl am Sonntag die Möglichkeit haben, die stärkste Partei zu werden und die Regierungsbildung zu leiten.

Die politische Zukunft Österreichs für die nächsten fünf Jahre wird sich in den Tagen und Wochen nach der Wahl am Sonntag entscheiden. Die Österreich-Wahl könnte für das Land eine wegweisende Entscheidung darstellen: Es besteht die Möglichkeit, dass die FPÖ zum ersten Mal in der Geschichte bei einer nationalen Wahl zur stärksten Partei wird und den Kanzler stellt. Eine Dreierkoalition wäre ebenfalls eine Premiere in Österreich. Letztendlich liegt die Entscheidung über das Wahlergebnis jedoch bei den Wählerinnen und Wählern. (fd)

Rubriklistenbild: © Andreas Stroh/imago-images

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