Vor der Amtsreise von Olaf Scholz nach Kiew stellt Botschafter Andrij Melnyk klare Forderungen an den Kanzler. Sein Land brauche dringend Waffenlieferungen.

Berlin – Vor der Reise von Olaf Scholz (SPD) nach Kiew, hat der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk mehrere Forderungen an den Bundeskanzler gerichtet. „Erstens geht es uns darum, dass der deutsche Regierungschef klipp und klar, ohne Wenn und Aber, die Gewährung eines Kandidatenstatus für die EU-Mitgliedschaft verspricht und dafür sorgt, dass der Europäische Rat nächste Woche diese geschichtsträchtige Entscheidung einstimmig trifft“, sagte Melnyk gegenüber dem Nachrichtensender N-TV.

Weiter sagte der Botschafter, dass die Ukraine von Scholz erwarte, dass er „beim Thema schwere Waffen über den Schatten deutscher Zögerlichkeit“ springe und „mit wirklich allen verfügbaren Mittel aus den Bundeswehrbeständen und der Rüstungsindustrie massiv unter die Arme greift“. Die beiden Forderungen nannte Melnyk „entscheidend“.

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Ukraine-Krieg: Scholz und Regierung sollen „historische Chance ergreifen“

Medienberichten zufolge plant Olaf Scholz, eventuell gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi, am Donnerstag (16. Juni) in die Ukraine zu reisen. Ein entsprechender Termin, etwa mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wurde bislang allerdings von keiner drei der Regierungen offiziell bestätigt. Es wäre der erste Staatsbesuch von Olaf Scholz in der Ukraine – zuvor war unter anderem Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs in das Land gereist.

Selenskyj hatte noch am Montag (13. Juni) im Gespräch mit dem ZDF die, im Vergleich zu einigen anderen Ländern, verspäteten Waffenlieferungen aus Deutschland kritisiert. Darüber hinaus fehlen noch immer die schweren Waffen aus der Bundesrepublik, die der Ukraine schon länger zugesagt worden sind – ebenso wie mehrere Panzer, die voraussichtlich erst im Juli geliefert werden. Trotz früherer Differenzen müsse die Ampel-Regierung und Kanzler Scholz jetzt aber die „historische Chance ergreifen, um eine führende Rolle in Europa zu spielen und die russische Kriegswalze mit aller Kraft zu stoppen“, sagte Andrij Melnyk. (nak)

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