Der Ukraine-Krieg und seine Folgen, auch für Deutschland, sind das Thema bei Neujahrsansprache von Kanzler Scholz. Eine zentrale Botschaft ist der Zusammenhalt.

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ruft in seiner Neujahrsansprache die Menschen in Deutschland zu Zuversicht und Zusammenhalt auf. Denn im abgelaufenen Jahr hätten das eigene Land, aber auch die EU und Nato angesichts des Ukraine-Kriegs Zusammenhalt und Stärke demonstriert.

Scholz geht mit Waldimir Putin hart ins Gericht. Er „führt einen imperialistischen Angriffskrieg, mitten in Europa“, sagt der Kanzler. Diese Zeitenwende sei eine harte Probe. „Wir fühlen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die selbst an Tagen wie heute keine Ruhe haben vor den russischen Bomben und Raketen.“ Alle spürten die Folgen dieses Kriegs auch im Alltag: beim Einkaufen im Supermarkt, an der Tankstelle oder wenn wir die Strom- oder Gasrechnung bezahlen.

Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz: „Wir lassen uns nicht erpressen“

Doch handele die Geschichte dieses Jahres nicht allein von Krieg, Leid und Sorge. So habe Putin die Ukraine nicht in wenigen Tagen überrannt, wie er geplant habe. Tapfer verteidigten die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Heimat – auch dank deutscher Hilfe. Scholz sichert zu, die Ukraine weiter zu unterstützen.

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Er weist darauf hin, dass die EU und die Nato nicht gespalten seien, wie in manch früherer Krise, sondern so geeint wie lange nicht. Deutschland sei nicht eingeknickt, als Russland im Sommer den Gashahn zugedreht habe, „weil wir uns nicht erpressen lassen!“ So handele die Geschichte des Jahres 2022 von Zusammenhalt und Stärke und auch von Zuversicht.

Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz: Eingeschlagenen Weg mutig weitergehen

Scholz lobt aber auch seine eigene Regierung: Damit alle mit gestiegenen Preisen zurechtkommen könnten, seien im vergangenen Jahr große Entlastungspakete geschnürt worden. Das neue schwimmende Terminal für die Flüssiggasanlieferung und die dafür nötigen Leitungen seien in nicht einmal 200 Tagen gebaut worden. Schon in den kommenden Wochen und Monaten gingen weitere Flüssiggas-Terminals in Betrieb – in Lubmin, in Stade und in Brunsbüttel. „Damit machen wir unser Land und Europa dauerhaft unabhängig von russischem Gas“, sagte Scholz. „Und zugleich kommen wir so durch diesen Winter.“

Abschließend betont Scholz noch einmal den Zusammenhalt, der „unser größtes Pfund“ ist. Er wünsche sich, dass man den im vergangenen Jahr eingeschlagen Weg mutig weitergehe. Vor allem aber: „Halten wir auch im kommenden Jahr zusammen“. 

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