Die Mitglieder des Bundestages votieren, ob sie Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen verweigern. Dies könnte den Startschuss für Neuwahlen geben.

Berlin – Der Bundestag tritt am Montag (16. Dezember) zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund: Das Parlament stimmt namentlich darüber ab, ob es Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzieht. Bereits am 11. Dezember stellte Scholz die Vertrauensfrage. Sollte mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag Scholz das Vertrauen entziehen, ist der Weg frei für die geplanten Neuwahlen im Februar. In unserem Live-Ticker zur Vertrauensfrage informieren wir Sie über alle Entwicklungen bei der Abstimmung im Bundestag.

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Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag: Hier können Sie die Abstimmung live verfolgen

Die Abstimmung gilt als Notwendigkeit dafür, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den amtierenden Bundestag auflösen und somit die für den 23. Februar geplante vorgezogene Bundestagswahl einleiten kann. Die Debatte und die Abstimmung können bei verschiedenen Sendern ab 13 Uhr verfolgt werden:

Die Sondersitzung des Bundestags zur Vertrauensfrage wird zudem online übertragen. Hierzu hat die Webseite des Bundestags einen eigenen Livestream ab 13 Uhr eingerichtet. Über Radio lässt sich die namentliche Abstimmung ebenfalls über das Digitalradio der ARD, das rbb Inforadio und weitere angeschlossene Sender ab 13 Uhr verfolgt werden.

Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag: So läuft die Sondersitzung ab

Die Vertrauensfrage im Bundestag folgt einem strengen Ablaufplan. Bevor es zur Abstimmung im Bundestag kommt, steht zunächst eine rund 25-minütige Erklärung des Bundeskanzlers an. Danach ist eine rund zweistündige Aussprache geplant, nach der im Anschluss die namentliche Abstimmung stattfinden soll.

Um weiter als Bundeskanzler agieren zu können, müssten mehr als 50 Prozent der Abgeordneten im Bundestag Scholz ihr Vertrauen aussprechen. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition ist davon allerdings nicht auszugehen. Einige Abgeordnete haben ihr Veto gegen den Bundeskanzler bereits angekündigt. So schrieb beispielsweise der FDP-Abgeordnete Jens Teutrine auf X: „Heute ist ein guter Tag. Scholz stellt die Vertrauensfrage, und ich stimme mit Nein.“ (nhi)

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