VonAndreas Schmidschließen
Olaf Scholz sucht das Ohr der Bevölkerung. Der Kanzler spricht im Fernsehen über den Ukraine-Krieg - und knüpft dabei stilistisch an Markus Söder an.
Berlin - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder arbeitet in seinen Pressekonferenzen gerne mit Aufzählungen. Plakativ stellt der CSU-Chef somit in den Fokus, was aus seiner Sicht nun getan werden müsse. Bei seiner PK zum neuen Corona-Kurs sagte Söder etwa: „Erstens: es braucht ein Basisvorsorgepaket für Masken oder Abstandhalten. Zweitens: es braucht eine Notfallstrategie für Herbst.“
Bundeskanzler Olaf Scholz ist eher für verklausuliertere Sätze bekannt. Ein Rhetorik-Experte attestierte dem SPD-Politiker im Gespräch mit Merkur.de einen „erfrischend langweiligen“ Stil. Konkret: „Aktenkenntnis, Sachlichkeit, ein abgewogenes Wort“. Nun wandte sich Scholz in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung, blieb seinem Stil weitgehend treu – integrierte aber jene söderesken Aufzählungen in seine Rede.
Scholz-Rede zur Ukraine: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord“
Scholz sprach am Sonntagabend über das Ende des Zweiten Weltkriegs. Am 8. Mai 1945 endete die „katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945“, wie Scholz sagte. Er stellte in seiner rund achtminütigen Rede einen direkten Bezug zur aktuellen Situation in der Ukraine herstellte. Klar sei: „Wir können nicht an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa erinnern, ohne der Tatsache ins Auge zu sehen: Es herrscht wieder Krieg in Europa. Russland hat diesen Krieg entfesselt.“
Daraufhin unternahm er schon die erste Aufzählung. „Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft.“ In der Sprachwissenschaft nennt man diese Wiederholung eines Begriffs zu Beginn aufeinanderfolgender Sätze eine Anapher. Ziel solcher sprachlicher Kniffe ist es, Aussagen stärker im Gedächtnis zu verankern.
Ukraine-Krieg: Scholz erklärt „vier klare Grundsätze für die Politik“
Der Kanzler erklärte dann Deutschlands Position im Ukraine-Krieg. „Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.“ Deutschland helfe der Ukraine, „damit die Gewalt ein Ende finden kann“.
Scholz verteidigte den Kurs der Bundesregierung etwa mit Blick auf Waffenlieferungen, auch wenn „wir nicht einfach alles (tun), was der eine oder die andere gerade fordert.“ Denn: „Ich habe in meinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Dazu zählt, unser Land und unsere Verbündeten vor Gefahren zu schützen. Vier klare Grundsätze folgen daraus für die Politik.“ Nun stellte Scholz in kurzen, betont klaren Sätzen den deutschen Ukraine-Kurs vor.
- „Erstens: keine deutschen Alleingänge. Was immer wir tun, stimmen wir auf das Engste mit unseren Bündnispartnern ab - in Europa und jenseits des Atlantiks.“
- „Zweitens: Bei allem, was wir tun, achten wir darauf, unsere eigene Verteidigungsfähigkeit zu erhalten. Und wir haben entschieden, die Bundeswehr deutlich besser auszustatten, damit sie uns auch in Zukunft verteidigen kann.“
- „Drittens: Wir unternehmen nichts, was uns und unseren Partnern mehr schadet als Russland.“
- „Und viertens: Wir werden keine Entscheidung treffen, die die Nato Kriegspartei werden lässt. Dabei bleibt es.“
Der Kanzler, dessen Ukraine-Politik zuletzt nicht immer bejubelt wurde, wollte offenbar so klar wie möglich wirken und, wie so oft gefordert, seinen Kurs erklären. Dabei blickt der Hanseate mit ernster Miene in die Kamera. Ob seine Botschaften verstanden werden, bleibt abzuwarten.
Erwähnt hat Scholz indirekt jedenfalls die großen Streitpunkte der deutschen Ukraine-Politik: Erstens (und zweitens) das Ausmaß der Waffenlieferungen, drittens die Zurückhaltung bei einem Gas-Embargo und viertens auch ein Nein zu heiklen Schritten wie einem von der Ukraine immer wieder gefordeten Flugverbotszone. (as)