Bundeskanzler Olaf Scholz will bei seinem Besuch beim chinesischen Präsidenten Xi Jinping nicht nur über eine Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch über Differenzen sprechen.
Peking - Zum Auftakt seines Gesprächs mit dem Staats- und Parteichef in Peking sagte der SPD-Politiker, es werde «selbstverständlich» auch um die Fragen gehen, «wo wir unterschiedliche Perspektiven verfolgen». Das sei «das Ziel eines guten Austausches».
Der in Osnabrück geborene Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef vor zwei Wochen trifft. Der Kanzler hob in seinem Eingangsstatement den Ukraine-Krieg hervor. «Wir kommen zusammen in einer Zeit, die von großen Spannungen geprägt ist. Ganz besonders will ich den russischen Krieg gegen die Ukraine hervorheben, der viele Probleme für unsere regelbasierte Weltordnung mit sich bringt.» Außerdem nannte er Hunger, Klimawandel und die Verschuldung armer Länder als wichtige Themen. Es sei gut, nun zu einem «ganz intensiven Austausch» zusammenzukommen.
Ai Weiwei nimmt Kanzler wegen China-Reise in Schutz
Peking - Der berühmteste chinesische Gegenwartskünstler Ai Weiwei hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Reise nach China vor Kritik in Schutz genommen. Vor dem Hintergrund von Forderungen im Vorfeld, nicht zu reisen, sagte der in Peking geborene Ai Weiwei am Freitag der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist zumindest keine schlechte Idee.» In der heutigen Welt wäre es unrealistisch, Beziehungen abzubrechen, um politische Ziele zu erreichen. Das habe nie funktioniert. «Ich denke nicht, dass sein Besuch in Peking inakzeptabel ist.»
Kontakte zwischen Staats- und Regierungschefs fänden meist aus Gründen strategischer Abhängigkeit statt und könnten nicht durch Moralismus verhindert werden. Egal, ob Scholz oder andere europäische Führer - das wichtigste sei, dass sie klar darstellten, wofür sie stünden. «Respekt kann nicht verdient werden, wenn eine Beziehung nur aus Profitgründen aufgebaut ist», sagte der heute in Portugal lebende Künstler, der häufig als «soziales Gewissen» Chinas beschrieben wird.
«Wenn Werte und Interessen wie auch die eigenen Notlagen und Risiken in einer offenen Art vorgetragen werden, dann ist das eine klare Haltung», sagte Ai Weiwei. Das demonstriere auch «Selbstbewusstsein». Wenn sich Deutschland aber nicht an europäische Werte hielte, verdiente es nicht die führende Position, die von ihm erwartet werde. «Der Gewinn könnte die Verluste nicht aufwiegen.»
Zu Sorgen, dass Deutschland mit China ähnliche Fehler wie früher im Umgang mit Russland machen könnte, sagte Ai Weiwei: «Was Deutschland jetzt tut, kann nur von der Geschichte beurteilt werden. Heute kann das praktisch niemand sagen.» Der Besuch von Scholz ist unter anderem umstritten, weil er als erster westlicher Regierungschef kurz nach dem Parteitag nach Peking reist. Auf dem Kongress hatte der in Peking geborene Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Alleinherrschaft ausgebaut und sich für eine historisch ungewöhnliche dritte Amtszeit bestätigen lassen. (dpa)