Das Verteidigungsministerium will die Bundeswehr mit neuen Geräten auf den Stand der Funktechnik bringen. Nun gibt es Probleme beim Einbau.

Bonn – Insgesamt 34.000 Fahrzeuge wollte die Bundeswehr mit Digitalfunkgeräten ausstatten. Doch nach einem Bericht der Zeitung Die Welt gibt es nun ein Problem für Boris Pistorius (SPD) und seine Truppe: Über technische Details des Einbaus wurden sich im Vorfeld offenbar keine Gedanken gemacht.

Konkret geht es um Adapterplatten, zu geringe Batteriekapazitäten, zu kleine Lichtmaschinen. Mehr als 100 verschiedene Fahrzeugtypen müssen berücksichtigt werden. Hinzu kommt ein weiteres Problem, das den Einbau erschwert: Die Funkgeräte dürfen nicht vom Heer selbst eingebaut werden. Dann würden Garantieansprüche erlöschen, heißt es aus der Industrie. So drohen jetzt Funkgeräte im Wert von mehreren Milliarden Euro in den Depots zu verstauben, bis die Frage des Einbaus geklärt ist.

Museale Bundeswehr-Funktechnik soll auf Nato-Standard gebracht werden

Das Problem ist seit Jahren bekannt. Nun soll durch das Vorhaben „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) endlich von analogen Geräten auf moderne Digitalsysteme gewechselt werden. Verbündete, mit denen die Bundeswehr im Rahmen von gemeinsamen Einsätzen beispielsweise im Rahmen der Nato zusammenarbeitet, führen diesen Standard bereits. Die von der Bundeswehr genutzte Funktechnik funktioniert größtenteils unverschlüsselt und ist somit leicht abhörbar. Außerdem fehlt die Möglichkeit der Datenübertragung. Eine moderne Kommunikation in gemeinsamen Einsätzen wie der Nato-Battlegroup in Litauen ist somit nicht sicher.

Funk der Bundeswehr: Lange fehlte das Geld, dann ging die Beschaffung (zu) schnell

Die Aufrüstung der Funktechnik scheiterte lange an den finanziellen Mitteln. Im 100-Milliarden-Sondervermögen ist deshalb ein zweistelliger Milliardenbetrag für die digitale Vernetzung vorgesehen. Im Dezember bewilligte der Haushaltsausschuss zunächst 1,3 Milliarden Euro. Zudem wurde eine Option auf weitere 1,5 Milliarden in Aussicht gestellt, sodass das Beschaffungsvorhaben ein Volumen von knapp vier Milliarden Euro umfasst.

Doch bereits die Direktvergabe an Rohde & Schwarz war umstritten. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ist ein Verfahren des französischen Konkurrenten Thales anhängig, der den Vertrag anfechtet. Dass es trotz des Rechtsstreits zur Lieferung und Bezahlung kam, liegt an einer Reform des Vergaberechts. Pistorius Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hatte es geändert, um Verzögerungen bei der von Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ zu vermeiden. Wegen der Gefährdung der nationalen Sicherheit durch den Krieg in der Ukraine sei Eile geboten, hieß es damals zur Begründung.

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Kritik aus der SPD – Verteidigungsministerium hält sich bedeckt

Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz sagte der Welt, er sehe seine Bedenken bestätigt. Es sei nicht nachvollziehbar, warum der Auftrag erteilt worden sei, obwohl die Frage der Integration und der multinationalen Einsatzfähigkeit noch nicht geklärt sei. Seine Prognose: „Das wird auch noch Jahre dauern. Wir geben hier Milliarden für Funkgeräte aus, die voraussichtlich im Regal verstauben und bei der Truppe wahrscheinlich lange nicht zum Einsatz kommen.“

Das Verteidigungsministerium hält sich indes bedeckt. Man werde das „sehr herausfordernde Projekt“ konsequent und mit entsprechender Dringlichkeit fortführen. Wer für die Fehlplanung verantwortlich ist, wollte das Ministerium nicht beantworten. Es gelte das bewährte Prinzip der Verantwortungsdiffusion. Auch einen konkreten Zeitplan wollte man nicht nennen.

„Der erforderliche Aufwand für die Muster- und Serienintegrationen in die Fahrzeuge ist erheblich und kann nur im Zusammenwirken mit der wehrtechnischen Industrie erfolgen“, hieß es. Die Abstimmungen dazu liefen, der Zeitdruck sei erheblich. Ab 2025, so die Zusage der Bundesregierung an die Nato, wolle man eine voll ausgerüstete Division mit drei Brigaden und 15.000 Soldaten stellen. Zertifizierungen und vorbereitende Übungen dazu stehen bereits im nächsten Jahr an. Bis dahin müssen 10.000 Fahrzeuge mit digitaler Erstbefähigung zur Verfügung stehen. (PaPel)

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