Pistorius hat seinen Rückzug bekannt gegeben. Es sollte klar sein, wer die SPD in den Wahlkampf führen wird. Innerhalb der Partei gab es zuvor Uneinigkeit.

Berlin – Scholz war sich vor der Sommerpause sicher, dass er die SPD in den Wahlkampf führen wird. „Ich werde als Kanzler antreten, um erneut Kanzler zu werden.“ Die SPD war sich da jedoch nicht so sicher. Die Partei hat sich Zeit gelassen, um darüber nachzudenken, wer die SPD zu einem Wahlsieg führen könnte. Boris Pistorius hat ihnen die Entscheidung nun abgenommen.

Pistorius hat am Donnerstagabend in einer Videobotschaft erklärt, er stehe nicht „für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers“ zur Verfügung. Das habe er der Parteispitze mitgeteilt. Am Samstag kommender Woche (30. November) will die SPD ihren Kandidaten auf einer „Wahlsiegkonferenz“ erstmals groß präsentieren und den Wahlkampf einläuten. Mit Pistorius’ Statement ist die Entscheidung wohl gefallen.

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Das Warten hatte die Partei ungeduldig gemacht. In der SPD hatten hochrangige Mitglieder und SPD-Bundestagsabgeordnete auf eine umgehende Entscheidung für Olaf Scholz gedrängt. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze sagte im Deutschlandfunk, dass Scholz in schwierigen Zeiten gezeigt habe, dass er das Land sicher führe. Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagte im ARD-Morgenmagazin, dass Scholz die richtige Wahl sei. „Er ist der Bundeskanzler, er hat eine gute Arbeit gemacht, ein sehr guter Wahlkämpfer.“

Auch SPD-Politiker Ralf Stegner wollte eine umgehende Entscheidung für Scholz. Man sei in einer extrem schwierigen Lage. „Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert.“ Man brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei. „Vom angeblichen Gegenkandidaten wünsche ich mir die klare Aussage, dass er nicht zur Verfügung steht“, sagte Stegner Richtung Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die hat Stegner mit der Ankündigung des Verteidigungsministers nun bekommen.

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Dennoch stehen nicht alle in der SPD hinter Scholz. Bei den Sozialdemokraten hatten vor Pistorius‘ Statement immer mehr Abgeordnete Scholz infrage gestellt. So auch der Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, Markus Töns. „Der Kanzler hat gute Arbeit geleistet in einer sehr schwierigen Situation. Aber wir sind jetzt am Ende einer Koalition angekommen und brauchen einen Neustart“, sagte Töns dem Stern. „Der wäre mit Boris Pistorius leichter als mit Olaf Scholz.“ Auch wuchs der Zuspruch für Boris Pistorius in vielen Beliebtheitsrankings. Dort lag er auf Platz eins.

Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hatte die Debatte über die Kanzlerkandidatur bei Zeit Online kritisiert. Diese nutze niemandem, so Beck. Er rief aber auch zu mehr Zurückhaltung auf. „Denen, die nun alles maßlos und öffentlich kritisieren, sollte man, um es mit Martin Luther zu sagen, zurufen: ‚Einfach mal das Maul halten!‘“

Auch nach Pistorius‘ Ansage zeigten sich einige SPD-Politiker enttäuscht. Der Abgeordnete Joe Weingarten sagte am Donnerstag gegenüber dem Spiegel: „Ich bedauere diese Entwicklung.“ Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt äußerte sich enttäuscht: „Auch wenn ich mir eine andere Entscheidung gewünscht hätte: Jetzt haben wir eine Entscheidung.“

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SPD-Chef Lars Klingbeil hatte eine zügige Entscheidung über die K-Frage angekündigt, jedoch keinen konkreten Termin genannt und auf intern vereinbarte Zeitpläne verwiesen, an die er sich halte. Mit dem Rückzug von Pistorius ist der Weg für Scholz zur Kanzlerkandidatur jetzt frei. Die Debatte um die K-Frage der SPD könnte Scholz dennoch geschadet haben. (dpa/lw)

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