VonStefan Schollschließen
Auch ohne Putins Anwesenheit könnte es Verhandlungen zu den Konditionen des Kreml geben.
Es gilt als sehr unwahrscheinlich, dass Wladimir Putin der Aufforderung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj folgt, sich am Donnerstag in Istanbul mit ihm zu treffen. Der ukrainische Präsident will trotzdem in jedem Fall bereit stehen, auch wenn Putin nicht erscheint. „Das wäre ein klares Signal an die ganze Welt: Moskau will keinen Frieden, will keine ernsthaften Verhandlungen“, sagt Selenskyjs Bürochef Andrij Jermak.
Und trotzdem könnte es direkte Verhandlungen auf diplomatischer Ebene geben. Für die US-Regierung sollen deren Sonderbeauftragte Steve Witkoff und Keith Kellogg sowie Außenminister Marco Rubio daran teilnehmen. Anonyme Kremlquellen berichten, Putin könnte durch seinen strategischen Berater Juri Uschakow und Außenminister Sergej Lawrow vertreten werden.
Kiew, das wie Europas Spitzenpolitiker weiter eine 30-tägige Feuerpause als Bedingung für Friedensgespräche verlangt, schweigt über mögliche Repräsentant:innen.
Solche Verhandlungen ohne eine vorherige Waffenruhe würden der Linie Putins folgen. Die EU reagierte mit neuen Sanktionen auf die aktuelle Lage, die sich unter anderem gegen die sogenannte russische Schattenflotte für den Transport von Öl richten. Und die Ukraine beharrt lautstark auf dem Gipfeltreffen zwischen Putin und Selenskyj.
Gespräche mit wenig Aussicht
Brasiliens Präsident Luiz Inácion Lula da Silva erklärte gestern in Peking, er wolle auf der Rückreise einen Zwischenstopp in Moskau einlegen, um den „Genossen Putin“ zu überreden, doch zum Verhandeln nach Istanbul zu fahren. Auch das ist für den Kremlchef eher unangenehm. „Wenn Putin nicht kommt“, so Selenskyj, „sieht das für ihn wie eine völlige Niederlage aus.“ Trotzdem: Obwohl der russische Staatschef immer für eine Überraschung gut ist, schätzt der russische Politologe Iwan Preopraschenskij die Möglichkeit, dass er doch in Istanbul auftaucht, auf Eins zu Hundert.
Mit oder ohne Putin sind langwierige Verhandlungen ohne Erfolgsgarantie zu erwarten. Vor allem die vermutet, dass der Kremlchef die Gespräche nur vorgeschlagen hat, um Donald Trumps wachsende Zweifel an seinem Friedenswillen zu zerstreuen. „Trump soll denken, dass das Fenster der Möglichkeiten für ein Abkommen mit Putin offen bleibt“, sagt der Kiewer Politologe Petro Oleschtschuk.
Die USA wollen laut Witkoff zunächst Gebietsfragen diskutieren, dazu eine Öffnung der Dnipro-Mündung für die Ukraine und das Atomkraftwerks Saporischscha. Dessen Rückgabe an die Ukraine unter US-Management hat Lawrow aber ausgeschlossen.
Moskauer Experten vermuten aber, dass der Kreml einen Großteil seiner Maximalforderungen zurückziehen könnte. Etwa die „Denazifizierung“ der ukrainischen parlamentarischen Demokratie, die auch bei den ersten Istanbuler bilateralen Friedensverhandlungen im Frühjahr 2022 schnell vom Tisch war. Oder die von Moskau geforderte internationale Anerkennung ukrainischer Gebiete, die Kiew kontrolliert als russisch. Aber schon 2022 forderte der Kreml eine ukrainische Neutralität, die westliche Waffenhilfe ohne russische Zustimmung ausschließt, also praktisch ukrainische Wehrlosigkeit gegenüber Russland. Auch die neuen Istanbuler Verhandlungen drohen, spätestens am Punkt Sicherheitsgarantien festzufahren.
