VonStefan Schollschließen
Russlands Sicherheitsrat diskutiert Kernwaffentests, doch Experten sehen darin vor allem politisches Theater und gezielte Drohgebärden.
Ganz spontan hatte Wladimir Putin die ständigen Mitglieder des russischen Sicherheitsrates im Kreml versammelt, um über die Sicherheit des russischen Verkehrssystems zu beraten. Und ganz spontan meldete sich Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin mit der Idee, die Tagesordnung umzuwerfen: Kürzlich habe Donald Trump gesagt, die USA würden die Atomwaffentests wieder aufnehmen. Die Frage, welche Schritte Russland deshalb unternehmen werde, beunruhige praktisch alle Abgeordneten.
Putin stimmte prompt zu, das sei wirklich eine ernste Frage, und er erteilte Verteidigungsminister Andrej Beloussow das Wort. Der schien sein zweiseitiges Thesenpapier spontan auswendig gelernt zu haben, dozierte über amerikanische Ausstiege aus Rüstungskontrollverträgen, die forcierte Entwicklung neuer US-Interkontinentalraketen, ein geplantes US-Raketenabwehrsystem sowie immer neue Übungen der US-Nuklearstreitkräfte. Dann folgerte er entschlossen: „Ich halte es für zweckmäßig, umgehend mit der Vorbereitung umfassender Atomversuche zu beginnen.“
Nach weiteren, zum Großteil ebenfalls demonstrativ kriegerischen Wortmeldungen bremste Putin den Eifer: Russland plane nicht, gegen den von ihm immer eingehaltenen Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen zu verstoßen. Wenn aber die USA oder andere Unterzeichnerstaaten dieses Vertrages solche Tests veranstalteten, müsse Russland „in entsprechender Form adäquate Antwortmaßnahmen“ ergreifen.
Putin und sein Gefolge haben wieder einmal ein Drohritual inszeniert, zumindest eine „letzte Warnung“, so die kremlnahe Komsomolskaja Prawda. Oder wie es das Exilportal Agenstwo formulierte: „Putin spielte Theater für Trump.“ Der hatte vorher auf mehrere laute, aber bisher unbewiesene russische Meldungen von erfolgreichen Tests neuer atomarer Trägerwaffen reagiert, indem er erklärte, die USA würden auch Kernwaffentests auf „gleichberechtigtem Niveau“ veranstalten. Später beschwerte er sich in einem CBS-Interview über unterirdische Sprengungen der Russen und Chinesen.
Aber auch in Moskau herrscht Unklarheit, wie ernst Trumps Aussagen zu nehmen sind. Der Nuklearexperte Nikolaj Sokow erwartet gegenüber dem Moskauer Portal RBK eher die Fortführung von Labor-Explosionen, die alle Supermächte veranstalten und vor denen das spaltbare Material aus dem Sprengsatz entfernt wird, sodass die nukleare Kettenreaktion ausbleibt.
Die Russen erprobten auch diesen Oktober keine Atomsprengköpfe. Und Trumps Drohungen folgte auch von amerikanischer Seite nur der Testflug einer Minuteman-Interkontinentalrakete ohne Kernsprengkopf. Zumindest verbal rasseln beide Seiten trotzdem wieder mit ihren Weltvernichtungswaffen.
Die Russen aber sind Theater gewöhnt. Beim Thema Atomwaffen gehe es naturgemäß mehr um Bluff als um reale Pläne, sagt ein Moskauer Politikwissenschaftler anonym. Mit ihnen zu drohen, zeuge von einer gewissen Verzweiflung. Putin habe den Sicherheitsrat öffentlich zusammengerufen, um an die berühmte Sitzung einen Tag vor dem Beginn der offenen Kampfhandlungen gegen die Ukraine im Februar 2022 zu erinnern. „Das heißt, seine Verzweiflung nimmt eher zu.“ Und der Exilpolitologe Abbas Galljamow schließt nicht aus, dass Putin angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Probleme solche Atomkriegsdebatten benutzen könnte, um die eigene Öffentlichkeit auf einen möglichen Kriegsausstieg vorzubereiten.

