Kriegsverbrechen in der Ukraine

Geheimer Haftbefehl gegen Putin? Experte: „Er wäre nicht der Erste“

+
Wladimir Putin
  • schließen

Russland wird von vielen Seiten vorgeworfen, im Ukraine-Krieg, Kriegsverbrechen zu begehen. Ein ehemaliger Richter hält Prozesse gegen russische Soldaten für gut möglich.

Borodjanka - In den vergangenen Wochen wurden mehrere Massengräber in der Ukraine gefunden. Die Vermutungen, dass Russland im eskalierten Ukraine-Konflikt Kriegsverbrechen begangenen hat, wurden zunehmend plausibler. Wolfgang Schomburg, ehemaliger Richter am Internationalen Strafgerichtshof, ging davon aus, dass ein Prozess bezüglich etwaiger Kriegsverbrechen durchaus aussichtsreich sein könnte. Das sagte Schomburg im Gespräch mit Bayern 2-radioWelt.

Ukraine-Krieg: Anzeichen von Folter bei Leichen in Borodjanka 

In der schwer vom Krieg gezeichneten ukrainischen Stadt Borodjanka in der Nähe von Kiew sind nach ukrainischen Angaben neun Leichen von Zivilisten gefunden worden, von denen einige Folterspuren aufweisen. „Diese Menschen wurden von den Besatzern getötet und einige der Opfer weisen Anzeichen von Folter auf“, erklärte der örtliche Polizeichef Andrij Nebitow in der Nacht zum Donnerstag auf Facebook.

„In einer Grube lagen zwei 35-jährige Männer und neben ihnen ein 15-jähriges Mädchen“, erklärte Nebitow. In einer anderen Grube entdeckten die Sicherheitskräfte demnach die Leichen von sechs Menschen, die „als Einwohner der Stadt identifiziert werden konnten“. Das russische Militär habe wissentlich Zivilisten erschossen, „die keinen Widerstand geleistet haben“, erklärte der Polizeichef weiter. Gerichtsmediziner und Ermittler hätten die beiden Gruben ebenfalls inspiziert.

Ukraine-Krieg: Worüber ein Prozess geführt werden könnte

Ein potentieller Prozess würde sich gegen das russische Militär richten. Dabei ginge es um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie der ehemalige Richter erläuterte. Dazu zählen vorsätzliche Tötungen und Vergewaltigungen. Zwei Vorwürfe, die wiederholt gegen die russischen Truppen erhoben wurden. Der Experte führte weiter aus, dass es hilfreich sei, die Namen und Nummern von Einheiten und Individuen zu haben. Dies erleichtere die Nachverfolgung von Tätern. Nichtsdestotrotz seien Gerichtsprozesse derzeitig noch äußerst unwahrscheinlich.

Ukraine-Krieg: Experte erhofft sich geheimen Haftbefehl gegen Putin

Ob ein Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin möglich sei, bejahte der Experte. Dass der Kremlchef jedoch in Moskau gestellt werde, sei äußerst unwahrscheinlich. Dennoch: „Er wäre nicht der Erste, der als Staatsführer sich wird verantworten müssen.“ Solche Haftbefehle würden demnach zumeist geheim bleiben, damit die betroffene Person nichts davon erfährt. Ein geheimer Haftbefehl könne dann beispielsweise auf zukünftigen Auslandsreisen des Kremlchefs ausgeführt werden. Er fügte hinzu: „Wir haben auch erfolgreiche Entführungen aus anderen Staaten erlebt.“ Es gäbe durchaus Möglichkeiten, sagte der Experte. (lp/afp)

Kommentare