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Die Noch-Grünen-Chefin Ricarda Lang ist mit der Ampel-Regierung hart ins Gericht gegangen und kritisiert auch Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Stuttgart - Ricarda Lang hat Verantwortung übernommen. Vor kurzem hat sie gemeinsam mit Omid Nouripour ihren Rückzug von der Grünen-Spitze erklärt. Ein Schritt, der in der Politik nicht selbstverständlich ist, doch ein selbstbestimmter gewesen sein soll. Darauf legt Lang wert.
Seit diesem Paukenschlag wirkt die Grünen-Politikerin jedenfalls befreit, wie auch im Spiegel-Spitzengespräch zu sehen war. Dort gab sie unverblümt zum Besten, woran die Ampel-Regierung gescheitert ist. „Es ist nicht so, dass wir doof sind oder nicht wissen, wie man Politik macht“, begann Lang, die der Regierung zunächst zumindest eine gute Absicht bescheinigte: „Wir hatten zu Beginn tatsächlich etwas Gemeinsames. Die Fortschritts-Koalition war nicht nur ein netter Werbespruch, da steckte ein gesellschaftliches Projekt dahinter.“
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Ricarda Lang kritisiert Kanzler Olaf Scholz
Das „Problem“ sei allerdings gewesen, so Lang, dass man sich bei diesem Plan gegönnt habe, „ein paar Fragen auszusparen“. Eben mit dem Hintergrund, dass die Parteien bei Migration, Steuergerechtigkeit oder Wirtschaftspolitik in Teilen sowieso zu weit auseinander liegen. Lang verglich das einstige Vorhaben der Ampel mit einem Kartenhaus, das durch die Realität, wie durch die Wirtschaftskrise infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, zum Einstürzen gebracht wurde.
In einem Moment, in dem laut Lang keiner der Parteien mehr die Kraft gehabt habe, etwas Neues aufzubauen. Stattdessen seien nach Ansicht der Grünen-Politikerin alle in ihre eigenen Rollen verfallen: „Die FDP hat sich für Regierungsopposition entschieden, die SPD für Zweckoptimismus.“ Auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) angesprochen, prangerte Lang außerdem an, er gaukle der Bevölkerung immer wieder vor, es sei alles gut, was in Zeiten der Krise aber schwer zu verkaufen sei.
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Aber auch mit den Grünen ging die Politikerin hart ins Gericht. „Wir haben in der Ampelregierung ein paar Fehler gemacht, die es leicht machen, uns in eine ideologische Ecke zu stellen.“ Unter anderem führte die Noch-Grünen-Chefin diesbezüglich das Heizungsgesetz und die Art und Weise der Atom-Debatte an.
So habe sich die Partei laut Lang selbst in eine Ecke „verkrochen“: „Wir stehen da drin und sagen: ’Es tut uns leid, wir wollen euch gar nicht auf die Füße treten, aber Habeck macht gute Instagram-Videos.’ Das ist keine politische Antwort auf diese Zeit.“ Um aus dieser Defensive wieder herauszukommen, fehle allerdings das Selbstbewusstsein, so Lang, die für die Regierung schwarz sieht. Denn letztlich sei der Ampel als Ganzes die „Zukunft abhandengekommen“.
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