Laut ersten Hochrechnungen hat eine Allianz um die rechtsradikale Partei Fratelli d‘Italia die Parlamentswahl in Italien gewonnen.
Rom - Die Fratelli Giorgia Melonis erhielten nach Berechnungen des Senders Rai 24,6 Prozent der Stimmen für den Senat und verbesserten das Ergebnis von 2018 erheblich (4,3).
Die Koalitionspartner rutschten in der Wählergunst dagegen deutlich ab: Die rechtspopulistische Lega kam den Hochrechnungen zufolge auf 8,5 Prozent (2018: 17,6), die konservative Forza Italia auf 8,0 Prozent (2018: 14,4). Die bisher veröffentlichten Daten deuten aber übereinstimmend darauf hin, dass die Allianz sowohl im Senat als auch im Abgeordnetenhaus eine absolute Mehrheit der Sitze erreicht.
Bei der Wahl am Sonntag in Italien waren mehr als 50 Millionen Italienerinnen und Italiener aufgerufen, sowohl Parteien und Kandidaten für das Abgeordnetenhaus als auch für den Senat zu wählen. Die Stimmen für den Senat wurden zuerst ausgezählt, weswegen dafür zuerst Hochrechnungen vorlagen. Der Senat ist mit 200 Sitzen die kleinere der beiden Kammern. Das Abgeordnetenhaus hat 400 Mitglieder.
Rechte europäische Politiker beglückwünschen Meloni
Politiker der deutschen AfD, des rechtsnationalen Rassemblement National aus Frankreich und der polnischen PiS haben Giorgia Meloni zum Wahlsieg in Italien gratuliert. Die Römerin und ihre rechtsradikalen Fratelli d‘Italia wurden nach ersten Hochrechnungen klar stärkste Partei bei der Parlamentswahl in Italien und holten mit einer Rechtsallianz in den zwei Kammern zudem die absolute Mehrheit der Sitze.
«Wir jubeln mit Italien!», schrieb die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch am späten Sonntagabend bei Twitter. Ihr Parteikollege Malte Kaufmann twitterte: «Ein guter Tag für Italien - ein guter Tag für Europa.» Mit Verweis auf die jüngsten Wahlen in Schweden, bei denen ebenfalls die Rechte erfolgreich war, schrieb von Storch: «Schweden im Norden, Italien im Süden: Linke Regierungen sind so was von von gestern.»
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki schrieb auf Twitter «Glückwunsch @Giogia Meloni». Der französische Europaabgeordnete Jordan Bardella von Marine Le Pens Rassemblement National (RN) schrieb bei Twitter, dass die Italiener der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen «eine Lektion in Demut» erteilt hätten. Die deutsche Politikerin hatte vorige Woche gesagt, dass ihre Behörde «Werkzeuge» habe, sollte Italien unter einer rechten Regierung die EU-Regeln nicht beachten. «Keine Bedrohung jeglicher Art kann die Demokratie aufhalten», schrieb der Parteivorsitzende von RN. «Die Völker Europas erheben ihre Häupter und nehmen ihr Schicksal wieder in die Hand.» (dpa)