Präsident gibt sich kämpferisch

„Ich gehe nirgendwo hin“ – Biden könnte Trendwende nach Rücktrittsforderungen gelingen

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Die TV-Debatte gegen Donald Trump hat zwar für einen Aufschrei gesorgt, die Umfragen haben sich jedoch kaum verändert. Biden bleibt siegessicher.

Washington, D.C. – Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat mit massivem Misstrauen in seiner eigenen Partei zu kämpfen. Nach dem Debakel bei der TV-Debatte zu der bevorstehenden US-Wahl 2024 wurden sogar Vermutungen laut, dass der US-Präsident womöglich an Demenz oder Parkinson erkrankt sei. Dementsprechend stellten viele US-Bürgerinnen und Bürger infrage, ob Biden noch eine Amtszeit als Präsident durchlaufen kann.

In der Debatte mit seinem Kontrahenten Donald Trump schien Biden Probleme zu haben, seine Antworten zusammenhängend vorzutragen. Oft stotterte der 81-jährige US-Präsident und wirkte regelrecht verwirrt und abwesend. Nach der Gesprächsrunde beteuerten Biden und seine Mitarbeiter, dass er lediglich einen schlechten Tag gehabt habe. „Kann ich die 100 Meter in 10 Sekunden laufen? Nein, aber ich bin immer noch gut in Form“, so Biden in einem Interview mit dem US-Sender ABC kurz nach der TV-Debatte. Seine Parteikollegen konnte er zu diesem Zeitpunkt noch nicht überzeugen – das könnte sich aber schon geändert haben.

Biden hält flammende Rede auf Nato-Treffen – Vertrauen für US-Wahl 2024 steigt

Zu Beginn der Nato-Konferenz in Washington wurden die Zuhörerinnen und Zuhörer Zeuge eines gänzlich anderen Biden. In der Rede zum 75. Jahrestag der Nato wirkt der Präsident wie ausgewechselt. „Unter den Augen der Welt hielt Präsident Joe Biden zur Eröffnung des NATO-Gipfels in Washington eine kraftvolle Rede“, schreibt beispielsweise die Tageszeitung Politico.

Joe Biden hält eine Rede
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Biden hält eine Rede zum 75. Jahrestag der Nato. Ein krasses Gegensatz zu seinem TV-Duell gegen Donald Trump.
© Pool/ABACA/IMAGO

Auch aus dem Lager der Demokraten wurde Begeisterung nach Bidens Ansprache laut. „WOW! Die Rede, die Präsident Biden gerade auf dem NATO-Gipfel gehalten hat, war fantastisch“, schrieb der demokratische Aktivist Harry Sisson auf X. Und auch unter manchen Republikanern sorgte Bidens Nato-Rede für Beifall.

Der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete David Jolly sprach bei MSNBC sogar von einer „unglaublichen“ Rede. „Das ist genau seine stärkste Seite und er hat sie vor der Welt ausgespielt. Das war ein cooler Abend, das war ein sehr guter Abend für Amerika, um auf der Weltbühne die Führung zu übernehmen“, so Jolly.

„Er ist der beste Kandidat“ – Demokraten ändern ihre Meinung zu Bidens Kandidatur zur US-Wahl 2024

Laut Newsweek haben sich mindestens zehn demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus dafür ausgesprochen, dass Biden seine Kandidatur für die US-Wahl 2024 zurücknimmt. Doch auch unter den ehemaligen Biden-Gegnern scheint sich neues Vertrauen breitzumachen. „Er ist der beste Kandidat, er ist der einzige Kandidat“, sagte der demokratische Abgeordnete Jerrold Nadler gegenüber Newsweek. „Er hat gesagt, er wird im Amt bleiben. Er ist unser Kandidat und wir werden ihn alle unterstützen. Ich hoffe, wir werden ihn alle unterstützen.“

Nadler habe sich vor seinem Sinneswandel in einem privaten Gespräch mit dem Minderheitsführer des Repräsentantenhauses, Hakeem Jeffries, für Bidens Rücktritt ausgesprochen.

„Ich gehe nirgendwo hin“ – Biden ist zuversichtlich über Sieg gegen Donald Trump

Biden selbst ist sich seiner Sache sicher, was vielleicht mit dem wieder erwachten Rückhalt aus seiner Partei zu tun hat. „Ich gehe nirgendwo hin“, sagte Biden im Interview mit MSNBC vom 8. Juli. „Ich würde nicht kandidieren, wenn ich nicht absolut daran glauben würde, dass ich der beste Kandidat dafür bin, Donald Trump 2024 zu schlagen.“ Auf die Frage, was er besorgten Demokraten mitteilen würde, die Angst davor haben, dass Trump gewinnt, sagte Biden: „Ich habe ihn letztes Mal geschlagen, ich schlage ihn dieses Mal.“

Bidens Zuversicht könnte trotz des Aufschreis um sein TV-Duell begründet sein. Denn aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass sein Auftreten ihm maximal ein bis zwei Prozentpunkte gekostet haben. In einer Umfrage von CBS News und dem Marktforschungsinstitut YouGov, trennen die beiden Kontrahenten lediglich ein Prozent, wobei Trump auf 50 Prozent und Biden auf 49 Prozent kommt.

Zweifel nicht ganz ausgemerzt – Demokraten halten Treffen über Alternative für Biden ab

Nach seiner Rede sollen einige Vertreter des Weißen Hauses bereits mit einer Entschärfung der Situation für Biden gerechnet haben. Kayla Tausche sagte beispielsweise gegenüber CNN, dass sie hoffe, dass Biden jetzt wieder zum „Business as usual“ zurückkehren könne.

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Joe Biden gehört seit vielen Jahren zum Establishment der Demokratischen Partei und blickt auf eine lange politische Karriere zurück. Bei der US-Wahl 2020 ist es ihm im dritten Anlauf endlich gelungen, sein großes Ziel zu erreichen: Biden ist zum 46. Präsidenten der USA gewählt worden. Es war die Krönung eines jahrzehntelangen Politikerlebens, in dem er auch schwere Schicksalsschläge zu verkraften hatte.
Joe Biden gehört seit vielen Jahren zum Establishment der Demokratischen Partei und blickt auf eine lange politische Karriere zurück. Bei der US-Wahl 2020 ist es ihm im dritten Anlauf endlich gelungen, sein großes Ziel zu erreichen: Biden ist zum 46. Präsidenten der USA gewählt worden. Es war die Krönung eines jahrzehntelangen Politikerlebens, in dem er auch schwere Schicksalsschläge zu verkraften hatte.  © Angela Weiss/afp
Joseph „Joe“ Robinette Biden, Jr. wurde am 20. November 1942 in Scranton (Pennsylvania) geboren. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften begann der Jurist Ende der 60er-Jahre, sich politisch zu engagieren. Zunächst ließ er sich im US-Bundesstaat Delaware als Unabhängiger registrieren – weil er weder den republikanischen Präsidenten Richard Nixon noch den demokratischen Gouverneur Charles Terry ausstehen konnte. Um die Lage nach der Ermordung von Martin Luther King im April 1968 zu beruhigen, hatte Terry die Nationalgrade zu Hilfe gerufen. Für Biden wurde die Bürgerrechtsbewegung zum Auslöser seiner Politisierung.
Joseph „Joe“ Robinette Biden, Jr. wurde am 20. November 1942 in Scranton (Pennsylvania) geboren. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften begann der Jurist Ende der 60er-Jahre, sich politisch zu engagieren. Zunächst ließ er sich im US-Bundesstaat Delaware als Unabhängiger registrieren – weil er weder den republikanischen Präsidenten Richard Nixon noch den demokratischen Gouverneur Charles Terry ausstehen konnte. Um die Lage nach der Ermordung von Martin Luther King im April 1968 zu beruhigen, hatte Terry die Nationalgrade zu Hilfe gerufen. Für Biden wurde die Bürgerrechtsbewegung zum Auslöser seiner Politisierung. © afp
Im Jahr 1972 trat Biden im Alter von nur 29 Jahren bei der Wahl zum US-Senat an. Er besiegte den langjährigen republikanischen Vertreter Cale Boggs und zog als einer der jüngsten Senatoren in den Kongress ein. Der Triumph wurde allerdings von einem schweren Autounfall am 18. Dezember 1972 überschattet, bei dem seine erste Ehefrau Neilia und Tochter Naomi ums Leben kamen. Die Söhne Beau und Hunter überlebten verletzt. Seinen Eid legte Biden im Januar 1973 am Krankenbett von Beau ab, dessen Bein immer noch im Streckverband war. 1977 heiratete Biden die Lehrerin Jill Tracy Jacobs. Aus dieser Ehe stammt Tochter Ashley.
Im Jahr 1972 trat Biden im Alter von nur 29 Jahren bei der Wahl zum US-Senat an. Er besiegte den langjährigen republikanischen Vertreter Cale Boggs und zog als einer der jüngsten Senatoren in den Kongress ein. Der Triumph wurde allerdings von einem schweren Autounfall am 18. Dezember 1972 überschattet, bei dem seine erste Ehefrau Neilia und Tochter Naomi ums Leben kamen. Die Söhne Beau (links) und Hunter überlebten verletzt. Seinen Eid legte Biden im Januar 1973 am Krankenbett von Beau ab, dessen Bein immer noch im Streckverband war. 1977 heiratete Biden die Lehrerin Jill Tracy Jacobs (rechts). Aus dieser Ehe stammt Tochter Ashley. © afp
Von 1973 bis 2009 saß Biden 36 Jahre lang als Vertreter des Bundesstaates Delaware im Senat. Er wohnte allerdings weiterhin in Wilmington (Delaware) und pendelte jeden Tag per Bahn nach Washington, D.C. 1994 war er maßgeblich an einem heute kontrovers diskutierten Gesetz zur Reform des Strafrechts und der Inneren Sicherheit beteiligt. Mitte der 90er sprach er sich für die Nato-Intervention in Bosnien-Herzegowina und die Bombardierung Serbiens im Kosovo-Krieg 1999 aus. Im Jahr 2002 stimmte er für die Irak-Resolution.
Von 1973 bis 2009 saß Biden 36 Jahre lang als Vertreter des Bundesstaates Delaware im Senat. Er wohnte allerdings weiterhin in Wilmington (Delaware) und pendelte jeden Tag per Bahn nach Washington, D.C. 1994 war er maßgeblich an einem heute kontrovers diskutierten Gesetz zur Reform des Strafrechts und der inneren Sicherheit beteiligt. Mitte der 90er sprach er sich für die Nato-Intervention in Bosnien-Herzegowina und die Bombardierung Serbiens im Kosovo-Krieg 1999 aus. Im Jahr 2002 stimmte er für die Irak-Resolution.  © Jerome Delay/afp
Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.
Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog. © Imago
20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.
20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.  © Imago
Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.
Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert. © Emmanuel Dunand/afp
Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.
Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus. © Pete Souza/afp
Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.
Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals. © Nicholas Kamm/afp
Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.
Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor. © Kevin Lamarque/afp
Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.
Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein. © Mandel Ngan/afp
Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.
Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten. Eine private Besonderheit: Nur sechs Tage nachdem er sie kennengelernt hatte, wurde Melissa Cohen 2019 seine zweite Ehefrau. © Roberto Schmidt/afp
Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.
Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt. © afp
Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.
Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine und ihren Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“. © Oliver Douliery/afp
Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.
Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt. © Chris Delmas/AFP

Doch wann oder ob überhaupt wieder Normalität für Biden eintreten wird, stehe noch nicht fest. Laut CNN werde künftig jeder öffentliche Auftritt vor der US-Wahl im November eine Zerreißprobe für Bidens Kandidatur. Und während der Präsident darauf achten muss, sich keine weiteren Fehltritte mehr zu erlauben, debattieren Demokraten bereits, wer als Alternative für Biden infrage käme. (nhi)

Rubriklistenbild: © Pool/ABACA/IMAGO

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