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© Anadolu Agency/Imago

Israels Angriffe im Gazastreifen dauern an. Vorwürfe eines Völkermords werden immer lauter.

Bisher hat die israelische Armee nach jedem Waffenstillstand ihre Kriegsmaschinerie wieder auf das Schlachtfeld von Gaza gebracht. Jeden Tag sterben mehr Zivilist:innen. Und jedes Mal werden Stimmen laut, die von Genozid sprechen.

Ist es Völkermord? Diese Frage scheint irrelevant, wenn wir auf die täglichen Berichte von Todesfällen und vermeidbaren Tragödien schauen und auf Videos von einst lebhaften Nachbarschaften, die nun nur noch aus Betonruinen, Panzerspuren und zerfetzten Leichen bestehen. Und bislang scheinen die Genozid-Vorwürfe der Brutalität des Krieges keinen Abbruch zu tun. Und doch ist die Frage nach dem Völkermord allgegenwärtig, und es wird mittlerweile allzu oft als Tatsache dargestellt, dass ein solcher geschieht. Ein Genozid in Gaza ist Thema in Gerichtssälen, Petitionen und bei Demonstrationen weltweit.

Ob der Vorwurf berechtigt ist, hängt von den Beweisen und der Bedeutung des Begriffs „Völkermord“ ab. Dieser impliziert die systematische und dauerhafte Absicht, eine ethnische Gemeinschaft als solche zu vernichten. Dies ist die Definition von Genozid, die uns der jüdische Völkerrechtler Raphael Lemkin hinterlassen hat. Es kommt auf die Absicht an. Und angesichts der aktuellen Beweislage können wir – wie auch der Internationale Gerichtshof – lediglich zu dem Schluss kommen, dass es Grund gibt, den Fall auf das Vorliegen eines Genozids zu untersuchen.

Diese Feststellung kann nicht anhand der ethischen Dringlichkeit der Gräueltaten in Gaza getroffen werden. Sie kann auch nicht von der Zahl der bestätigten Todesopfer abhängen. Vielmehr muss der Täter genau benannt, was getan wurde (und wird) festgestellt und die Absicht dahinter erkannt werden. Das bedeutet, Genozid von ethnischer Säuberung, „Domizid“ (der Zerstörung von Wohnorten), und Auslöschung abzugrenzen. All dies sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, aber nur Völkermord zielt bewusst auf die Vernichtung einer ethnischen Gruppe als solcher ab.

Vielleicht ist verständlich, dass Menschen auf der ganzen Welt schnell zu diesem Begriff greifen. Er vermittelt das Gefühl, aktivistisch tätig werden zu können, statt nur hilflos zuzuschauen. Weniger verständlich ist, dass auch Fachleute den Begriff jetzt in Bezug auf Gaza verwenden, als ob der Vorwurf schon bewiesen wäre. Wenn sie erkennen, dass der Fall das Kriterium nachgewiesener Absicht nicht erfüllt, greifen sie allzu oft auf das Argument zurück, dass die Definition von Genozid geändert werden müsse. Der juristische Diskurs, schreibt etwa Nimer Sultany, „muss der Realität des Grauens entsprechen, um seine Relevanz zu behalten“.

Leider führen beide Ansätze dazu, dass der Begriff „Völkermord“ seiner definierten Bedeutung beraubt wird, ähnlich wie die Begriffe „faschistisch“ oder „terroristisch“ zu unscharfen, umstrittenen Schimpfwörtern geworden sind. Die Verwendung solcher Begriffe ist heute häufig zu einer performativen Geste geworden, zu einem Zeichen der Identifikation mit einer bestimmten politischen Position.

Es ist möglich, dass in Gaza Völkermord stattfindet, aber die entscheidende Frage lautet: Was würde als Beweis dafür gelten? Nachweise dafür erfordern mehr als eine Aufzählung von Kriegsverbrechen oder eine Zusammenstellung von Zitaten ohne Kontext.

Es gab aber eindeutig Aussagen, die nach Völkermord klingen. Die Worte von Moshe Feiglin, dem Vorsitzenden der rechtslibertär nationalistischen Partei Zehut in Israel, deuten etwa darauf hin. In diesem Jahr sagte er: „Der Feind ist nicht Hamas, auch nicht ihr militärischer Flügel. … Jedes Kind in Gaza ist der Feind. Wir müssen Gaza besetzen und besiedeln, und kein einziges Kind aus Gaza wird dort zurückbleiben.“ Das sind schockierende Worte. Hätte Feiglin Macht, wäre dies ein starker Beweis für ethnische Säuberungen – und wenn er mit „nicht dort zurückbleiben“ Tötung meinen würde, wäre das möglicherweise eine genozidale Äußerung. Aber tatsächlich ist er eine radikale politische Randfigur ohne direkte Macht oder auch nur einen Sitz in der Knesset.

Selbst als Benjamin Netanjahu einen alten Glaubenssatz instrumentalisiert hat, der von totaler Vergeltungszerstörung spricht, blieb dies nur ein Indiz. Seine Worte aus dem Jahr 2023 waren von Zorn geprägt: „Ihr müsst euch daran erinnern, was die Amalekiter euch angetan haben, sagt unsere Heilige Bibel. Und wir erinnern uns.“

In der biblischen Geschichte griffen die Amalekiter nach dem Exodus als Erste das jüdische Volk an. Gott erlaubte die Auslöschung der Erinnerung an die Amalekiter. Das liest sich wie ein grausamer Befehl zum Völkermord. In der Tat haben sich jüdische Gelehrte über Jahrhunderte hinweg mit dieser Passage auseinandergesetzt – einige umgingen ihren Schrecken, andere deuteten sie als allegorisch und verwiesen auf einen letzten Akt, der außerhalb oder am Ende der Geschichte stattfinden werde.

Klar ist, dass Netanjahu ein allzu geschickter Rhetoriker ist, der je nach aktueller Stimmung unterschiedliche Töne anschlägt. Im jüdischen Kalender werden jedes Jahr am Sabbat vor Purim die Passagen namens Parashat Zachor gelesen, die sich auf Amalek beziehen. Für einige Juden ist dies ein fortwährender Aufruf zu den Waffen in einer Welt, die immer nach der Vernichtung des jüdischen Volkes streben wird. Für andere ist es eine Gelegenheit, sich mit den eigenen Übeln aus Vergangenheit und Gegenwart auseinanderzusetzen, Ungerechtigkeiten zu bereuen und Versöhnung zu suchen. 

Während die Beweislage für einen Genozid nach wie vor lückenhaft bleibt, gibt es starke Hinweise, dass in jedem Fall ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorliegt, das ebenso deutlich verurteilt werden sollte: das der Auslöschung. Dies wurde vom Internationalen Strafgerichtshof im Fall des ehemaligen Jugoslawien geltend gemacht. Der Nachweis dafür erfordert ebenfalls eine Absicht, aber nicht die, Menschen aufgrund ihrer ethnischen Identität zu massakrieren. Die Tatsache, dass die Regierung Israels kein Problem damit gehabt hätte, die Bevölkerung Gazas in Drittländern „Zuflucht“ suchen zu lassen, lässt vermuten, dass die Tötungen nicht in erster Linie durch genozidale Absichten motiviert sind.

Andererseits sind die Beweise für Auslöschung in Gaza frappierend. Wir wissen heute, dass ein KI-gestütztes Tötungssystem namens „Habsora“ („Das Evangelium“) bestimmt, wie viele Zivilist:innen als „Kollateralschaden“ getötet werden dürfen, um militärische Ziele zu erreichen. Es generiert Ziele fast automatisch in einer Geschwindigkeit, die weit über das bisher Mögliche hinausgeht. Ein Programm namens „Lavender“ verarbeitet biometrische Daten, um Tausende von möglichen „Feinden“ mit niedrigem Rang für Angriffe zu identifizieren. Israelische Medien berichteten über ein Tracking-System namens „Where’s Daddy?“, mit dem die IDF mutmaßliche Militante bis zu ihrer Rückkehr nach Hause verfolgen, um sie im Kreis ihrer Familie zu bombardieren.

Auslöschung nennen wir es, wenn die Menschen im Gazastreifen abstrakt als ‚Anderes‘ behandelt werden, als belanglose Mittel zum Zweck, als entbehrliche Wesen in einem Krieg gegen den Terror. Historisch ist ein solches Verbrechen neu und ein Phänomen der Gegenwart. Es abstrahiert und instrumentalisiert andere Menschen systematisch als bloße Hindernisse. Es hält „die anderen“ für kaum von Bedeutung und nimmt in Kauf, sie für andere Zwecke zu töten. 

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Im Unterschied dazu werden die Amalekiter zumindest mythologisiert, gefürchtet und als bedeutendes Volk ritualisiert. Das Gleiche kann man von den Palästinensern nicht sagen. Sie wurden zu abstrakten Anderen ohne Menschenwürde gemacht. Sie werden wie Menschen ohne Wert behandelt. Vielleicht ist Auslöschung in diesem Sinn gar schlimmer als Völkermord.