Bundeskanzler Olaf Scholz blickt vor dem EU-Gipfel in Brüssel einer Einigung im Streit um ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland positiv entgegen.
Brüssel - Es spreche alles dafür, «dass man sich zusammenfindet», sagte der SPD-Politiker aus Osnabrück am Montag. «Niemand kann vorhersagen, ob es dann tatsächlich der Fall sein wird. Aber alles, was ich höre, klingt danach, als ob es einen Konsens geben könnte.» Ein Kompromissvorschlag der EU-Kommission sieht vor, vorerst nur die Einfuhr von per Schiff transportiertem Öl auslaufen zu lassen. Das bislang die Embargo-Pläne blockierende Ungarn könnte sich demnach weiterhin über die riesige Druschba-Pipeline mit Öl aus Russland versorgen.
Scholz sagte zur Haltung Ungarns: «Es ist wichtig dass wir hier einig handeln. Das einige Handeln besteht darin, dass alle verstehen, dass das nur funktioniert, wenn jeder sich als Teil einer Gemeinschaft begreift.» Die Beratungen der Staats- und Regierungschefs bei dem außerordentliche Gipfel dauern bis Dienstag.
Von der Leyen: Schnelle Einigung auf Öl-Embargo ein nicht realisierbares Ziel
Brüssel - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen glaubt nicht an eine schnelle Lösung des Streits um ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland. Es sei wichtig, dass ein Embargo niemanden in der EU unfair belaste, sagte sie am Montag vor Beginn eines EU-Gipfels in Brüssel. «Und genau diese Frage haben wir noch nicht gelöst.»
Ihren Angaben zufolge gibt es verschiedene Lösungsideen, aber noch keine gemeinsame Position. Die Wahrscheinlichkeit, dass es einen Kompromiss beim Gipfel gebe, sei nicht sehr hoch, sagte sie. Zudem rief von der Leyen, die EU-Länder zu Geschlossenheit auf. «Wir haben einen Schlüssel zum Erfolg, und dieser ist Solidarität mit der Ukraine und die Einigkeit der Europäischen Union», sagte sie.
EU-Ratspräsident Charles Michel zeigte sich hingegen optimistisch, beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs eine Einigung im Streit über das geplante europäische Öl-Embargo gegen Russland zu finden. In der EU herrscht Uneinigkeit über diesen Schritt. Vor allem Ungarn blockiert derzeit ein entschiedeneres Vorgehen gegen Importe russischen Öls in die EU. (dpa)