Nach dem Raketeneinschlag in Polen hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine sorgfältige Aufklärung gefordert.
Bali in Indonesien - „Das ist ein schrecklicher Vorfall, und es ist jetzt notwendig, dass sorgfältig aufgeklärt wird, wie es dazu gekommen ist, dass diese Zerstörungen dort angerichtet werden konnten“, sagte Scholz nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch am Rande des G20-Gipfels auf Bali.
Scholz sagte in einem Twitter-Video, er habe mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda über den Vorfall gesprochen und ihm und den Menschen in Polen sein Beileid und das Mitgefühl der Deutschen ausgesprochen.
Gleichzeitig finde in der Ukraine „unverändert“ Russlands Angriffskrieg statt, betonte Scholz. Überall in der Ukraine gebe es Raketenangriffe, getroffen würden Elektrizitätswerke, Umspannwerke und die Wasserversorgung. „Das ist keine akzeptable Form der Kriegsführung in diesem ohnehin ungerechtfertigten Krieg“, sagte Scholz.
Beim G20-Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs alle gemeinsam zum Ausdruck gebracht, „dass dieser Krieg zu Ende gegen soll und dass Russland seine Truppen zurückziehen soll und diese brutalen Attacken einstellen soll“, sagte Scholz.
In Polen war nach Angaben der polnischen Regierung am Dienstagnachmittag eine Rakete in dem Dorf Przewodow nahe der Grenze zur Ukraine eingeschlagen. Zwei Menschen seien dabei getötet worden. Duda sagte, die Rakete stamme „höchstwahrscheinlich aus russischer Produktion“. Es gebe aber noch „keine eindeutigen Beweise“ dafür, wer die Rakete abgefeuert habe.
Nach Einschätzung von US-Präsident Joe Biden ist die Rakete vermutlich nicht aus Russland abgefeuert worden. „Ich werde dafür sorgen, dass wir genau herausfinden, was passiert ist“, sagte Biden nach einem Krisentreffen am Rande des G20-Gipfels auf Bali. Nach den derzeit vorliegenden Informationen sei es „unwahrscheinlich“, dass die Rakete von russischem Boden aus abgeschossen worden sei. mid/kas
Gipfelerklärung: Mehrheit der G20-Staaten „verurteilt“ Ukraine-Krieg
Beim G20-Gipfel in Indonesien haben die Staats- und Regierungschefs am Mittwoch eine gemeinsame Abschlusserklärung mit einer klaren Stellungnahme zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine verabschiedet. Von den meisten G20-Mitgliedern werde der Krieg in der Ukraine „scharf verurteilt“, heißt es in der Erklärung, in der aber auch festgehalten wird, dass es bei dem Treffen auch „andere Ansichten und Einschätzungen gab“.
G20-Länder wie China, Indien und Südafrika haben sich mit öffentlicher Kritik am russischen Angriffskrieg in der Ukraine bisher zurückgehalten. Alle G20-Staaten, auch Russland, nahmen jedoch eine Formulierung an, in der die negativen Auswirkungen des Krieges auf die Weltwirtschaft hervorgehoben werden.
Moskau stimmte auch einem Satz in der Abschlusserklärung zu, in dem der Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen als „unzulässig“ bezeichnet wird. Russlands Präsident Wladimir Putin, der sich beim G20-Gipfel von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten ließ, hatte in den vergangenen Monaten immer wieder unverhohlen mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. mid/kas