FDP-Mann stichelt im Bundestag gegen Ukraine-Besuch des Kanzler – Scholz kontert frech
VonFelix Durach
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Kanzler Scholz gerät bei der Regierungsbefragung im Bundestag auch wegen seiner Ukraine-Reise ins Kreuzfeuer. Dabei schlägt er vor allem gegen die FDP zurück.
München – Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag stellte, stand natürlich auch die überraschende Ukraine-Reise des Kanzlers am Montag auf der Tagesordnung. Scholz wurde bereits in den vergangenen Tagen von vielen Seiten dafür kritisiert, den Staatsbesuch in Kiew als Wahlkampfbühne benutz zu haben. Auch aus den Reihen des geschasste Koalitionspartners FDP wurde der Vorgang schnippisch kommentiert.
„Abschiedsreise“: FDP-Mann stichelt nach Ukraine-Besuch gegen Scholz – und hakt bei Taurus nach
Marcus Faber (FDP), der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, eröffnete die Fragerunde für seine Fraktion und sprach Scholz direkt auf seinen Besuch in Kiew an. „Ich begrüße, dass sie nach über zwei Jahren zu ihrer Abschiedsreise wieder den Weg in die Ukraine gefunden haben“, leitet Faber ein und deutete damit an, dass der Besuch in Kiew mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl im Februar wohl vorerst der letzte für Scholz gewesen sein könnte.
Im Anschluss an die provokante Einleitung, konfrontierte der FDP-Mann den Kanzler mit dem Streitthema Taurus. Faber wollte von Scholz wissen, warum er nicht bereits jetzt ukrainische Soldaten an dem Marschflugkörper ausbilden lässt, damit sein Nachfolger im Kanzleramt nach der Wahl zügig eine Lieferung genehmigen könnte.
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Scholz nahm sich die Stichelei mit der Abschiedsreise offenbar zu Herzen und konterte frech. „Für eine Partei, die mit der Fünf-Prozent-Hürde zu kämpfen hat, sind sie ganz schön tapfer“, sagte der Kanzler und erntete für seinen bissigen Kommentar Gelächter aus dem Plenum. „Aber ich will ausdrücklich sagen: Ich will auch mein eigener Nachfolger werden“, führte der Kanzler mit Blick auf die vorgezogene Neuwahl weiter aus.
Inhaltlich erteilte Kanzler Scholz den Forderungen des FDP-Manns ebenfalls eine Absage. Scholz betonte bereits in seiner einleitenden Erklärung im Bundestags, dass er sich weiterhin gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern und eine Freigabe von deutschen Waffen für Angriffe auf Russland stelle. Bereits jetzt mit der Ausbildung zu beginnen, sei für Scholz deshalb „politisch ausgeschlossen, weil es eine Beteiligung wäre, dich ich für Deutschland nicht richtig fände”. Faber hatte sich als Nachfolger von Marie-Agnes Strack-Zimmermann wiederholt für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ausgesprochen.
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Scholz’ Ukraine-Reise auch Thema im Bundestag – Kanzler hat Zeitpunkt „bewusst gewählt“
Der Kanzler hatte sich zu Beginn der Regierungserklärung bereits zu dem Zeitpunkt für seine Ukraine-Reise geäußert und dafür Spott aus dem Plenum kassiert. Er habe den Zeitpunkt dieser Reise „bewusst gewählt“, behauptete Scholz im Bundestag und begründete dies im Hinblick auf anstehende weltpolitische Veränderungen wie etwa auch dem Wechsel im US-Präsidentenamt von Joe Biden auf Donald Trump. Für ihn sei gerade jetzt, vor diesem Winter mit seinen großen Gefahren für die Ukraine, zentral, mit dieser darüber zu sprechen, was ihre Pläne seien, sagte der SPD-Politiker. „Das muss auch sehr ausführlich und intensiv geschehen.“ Vor allem die Opposition im Parlament schien ihm diese Begründung nicht abzukaufen.
Die Sozialdemokraten des Kanzlers kamen in einer Forsa-Umfrage vom Dienstag auf 16 Prozent und liegen damit weiter deutlich abgeschlagen hinter der Union mit 32 Prozent und sogar hinter der AfD. Die von Scholz durch die Entlassung von Finanzminister Lindner aus der Ampel-Koalition geworfene FDP kam lediglich auf drei Prozent und würde somit den Einzug in den Bundestag verpassen. (fd)
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