Olaf Scholz verurteilt die aktuellen Drohnen-Angriffe des russischen Militärs auf zivile Ziele in der Ukraine aufs schärfste. Der Bundeskanzler stuft die Attacken als Kriegsverbrechen ein, die erfolglos bleiben werden.
Berlin - «Auch eine solche Taktik der verbrannten Erde wird Russland nicht helfen, den Krieg zu gewinnen», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. «Sie stärkt nur die Entschlossenheit und den Durchhaltewillen der Ukraine und ihrer Partner.»
«Am Ende ist Russlands Bomben- und Raketenterror eine Verzweiflungstat - genauso wie die Mobilisierung russischer Männer für den Krieg», sagte Scholz weiter. Die Ukraine werde sich erfolgreich verteidigen. «Und wir werden sie unterstützen - so lange, wie das erforderlich ist.»
Kremlchef Wladimir Putin überziehe die Ukraine mit Terror. Er drohe der Welt unverhohlen und vollkommen verantwortungslos mit dem Einsatz von Nuklearwaffen. «Er will Angst säen, spalten und einschüchtern. Er spekuliert auf unsere Schwäche. Aber er irrt sich. Wir sind nicht schwach.» Deutschland stehe zusammen, Europa stehe zusammen, sagte Scholz. «Unsere weltweiten Allianzen sind stark und lebendig wie nie. Putin wird seine Kriegsziele nicht erreichen.»
Scholz: Deutschland bildet vollständige ukrainische Brigade mit bis zu 5000 Soldaten aus
«Damit unterstreichen wir unsere Bereitschaft, uns dauerhaft am Aufbau starker ukrainischer Streitkräfte zu beteiligen - Hand in Hand mit unseren Partnern», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag bei einer Regierungserklärung im Berliner Bundestag. Er verwies darauf, dass sich die EU-Außenminister am Montag auf eine neue Ausbildungsmission für etwa 15 000 ukrainische Soldaten geeinigt hatten. Eines der beiden Hauptquartiere dafür werde sich in Deutschland befinden, sagte Scholz. Er plädierte für eine engere europäische und internationale Koordinierung bei der militärischen Unterstützung der Ukraine.