Staatsbesuch

Scholz besucht VW-Zentrum in Portugal

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war am Mittwoch zu einem zweitägigen Portugal-Besuch aufgebrochen.

Kurz vor Ende seines Besuchs in Portugal hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Zentrum für digitale Entwicklung der Volkswagen-Gruppe in Lissabon besucht.

Lissabon - Dabei lobte der Kanzler die hohe Motivation und die europäische Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Zukunftstechnologien. «Eine ganze riesige Gemeinde von Frauen und Männern, die hier arbeiten, um digitale Lösungen zu entwickeln für ein großes deutsches Automobilunternehmen wie Volkswagen, und die mit großer Freude Fortschritt und Innovation möglich machen», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. Es sei «gut zu sehen, dass das in einer europäischen Zusammenarbeit stattfindet».

Das Digital Solutions ist ein Zentrum der Volkswagengruppe für die Entwicklung von Softwarelösungen für Unternehmensprozesse. Es beschäftigt nach Unternehmensangaben 400 Mitarbeitende aus mehr als 30 Nationen. Portugal war das erste Land, das Deutschland eine Zusage für die Ausrüstung eines ukrainischen Bataillons mit Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A6 gemacht hat. Deutschland hat inzwischen 18 dieser Panzer geliefert, Portugal drei.

Weiteres Thema war das Vorhaben, eine Wasserstoff-Pipeline zwischen Barcelona und Marseille durch das Mittelmeer zu bauen, die Spanien, Portugal und Frankreich ab 2030 mit dem weiteren europäischen Netz verbinden soll. Durch die Röhre sollen nach Angaben der spanischen Regierung etwa zwei Millionen Tonnen Wasserstoff pro Jahr transportiert werden.

Am Mittwochabend hatte Scholz an einem festlichen Abendessen anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Sozialistischen Partei Portugals teilgenommen, die am 19. April 1973 vom Sozialisten Mario Soares und seinen Mitstreitern in Bad Münstereifel gegründet wurde.

Deutschland und Portugal wollen bei Ukraine-Hilfe weiter kooperieren

Deutschland und Portugal wollen bei der militärischen Unterstützung der Ukraine weiter an einem Strang ziehen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die gemeinsame Versorgung des von Russland angegriffenen Landes mit Leopard-2-Kampfpanzern am Mittwoch bei einem Besuch in Lissabon ein «sichtbares Zeichen» für die gute Kooperation beider Länder. Der portugiesische Ministerpräsident António Costa sagte, sein Land sei bereit, die militärische Unterstützung der Ukraine zusammen mit Deutschland «im Rahmen unserer Möglichkeiten» fortzusetzen, «ohne aber unsere Verteidigungskapazitäten zu schmälern».

Portugal war das erste Land, das Deutschland eine Zusage für die Ausrüstung eines Bataillons mit Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A6 gemacht hat. Deutschland hat inzwischen 18 dieser Panzer geliefert, Portugal drei. Die Bundesregierung hatte sich im Januar nach langem Zögern dazu bereit erklärt, eine Allianz zur Lieferung der in Deutschland produzierten Leopard 2 zu schmieden.

Weitere Qualitätssprünge bei den Waffenlieferungen hält der Kanzler auch mit Blick auf eine mögliche Frühjahrsoffensive der ukrainischen Streitkräfte nicht für nötig. «Was jetzt erforderlich ist, ist im Kern mehr vom selben», sagte der SPD-Politiker. Er nannte vor allem Flugabwehrsysteme, aber auch Kampf- und Schützenpanzer sowie die dafür erforderliche Munition. «Das wird sicherlich der Schwerpunkt dessen sein, was wir auch in Zukunft zu tun haben, um diese lange Durchhaltefähigkeit zu gewährleisten.» Man müsse darauf vorbereitet sein, «dass es lange dauern kann». (dpa)

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