Olaf Scholz zeigt sich beim Treffen mit Joe Biden unbeeindruckt. Es geht um Deutschland als Co-Führer im Ukraine-Krieg und Scholz ist ungewohnt deutlich.

Washington – Das Kaminfeuer knistert nicht nur, es knallt, es lodert und lärmt. Olaf Scholz beugt sich in seinem Samtsessel nach links, um zu verstehen, was sein Gastgeber etwas undeutlich vor sich hin nuschelt. Die Szene sieht auf den Fotos so viel gemütlicher aus, der weiche blaue Teppich mit dem Präsidentensiegel, die frischen Blumen auf dem Tisch, die einander zugeneigten Staatsmänner. Doch vor Ort im Oval Office ist nichts behaglich, nicht in den vier Minuten, in denen die Presse dabei ist. Denn drei Meter vor Scholz und Joe Biden rangeln in der anderen Hälfte des Raums 40 Journalisten um die besten Bilder, brüllen plötzlich wild durcheinander gleichzeitig ihre Fragen, bis sie vom Secret Service aus dem Büro gedrängt werden.

Stoische Scholz im Oval Office – Bundeskanzler in Washington

Es ist ein surrealer Moment, eine wunderliche US-Inszenierung von Weltpolitik. Am spannendsten ist in diesem Augenblick, genau auf den Kanzler zu schauen. Scholz tut: nichts. Er sitzt nur da, fast reglos, die rechte Hand in die linke gelegt, seine Füße stehen auf dem Teppich. Kein Gestikulieren für die Fotografen. Er sagt einige Sätze in klarem, präzisem Englisch zu Biden, Scholz ist auch über das Kaminknacken hinweg zu verstehen. Und als der Höllenlärm der Journalistenfragen losbricht, lächelt er nur. Nicht genervt, nicht verzückt, eher: zutiefst unbeeindruckt. Still hoffend, dass die Meute bald draußen ist, weil es so sehr viel zu besprechen, zu klären gibt in der Welt.

Der stoische Scholz im Oval Office, es ist das einprägsamste Bild dieser Washington-Reise des Regierungschefs, die weltweit Schlagzeilen macht. Es gibt viele Politiker, die platzen würden vor Stolz in diesem vor Erwartungen überfrachteten Raum, glücksglucksend ob ihrer eigenen Bedeutung. Scholz hofft nur, dass die Äußerlichkeiten schnell vorbei sind. Dass möglichst viel Zeit bleibt unter vier Augen.

Scholz im Gespräch mit Biden – Analysen über den Stand des Ukraine-Kriegs alarmierend

Die Lage ist ja auch ernst. Manche sagen: Es ist einer der schwierigsten Monate der Weltpolitik, nicht nur, aber vor allem wegen des Kriegs in der Ukraine kurz vor dem zweiten Jahrestag des russischen Überfalls. Scholz ist das auf Schritt und Tritt anzumerken auf dieser Reise. Sein Weltbild ist düsterer geworden, seine Analyse des Ukraine-Kriegs alarmiert. Die Angst vor einer Niederlage des angegriffenen Landes ist plötzlich real, weil die Hilfe des Westens stockt, bröckelt. Das vom US-Kongress geblockte 60-Milliarden-Paket für Kiew ist ein enormes Problem, und Scholz ärgert sich zunehmend auch über fehlende Militärhilfe der großen Partner in Europa: Italien, Frankreich, Spanien.

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Scholz wird deutlich: „Die Ukraine braucht Unterstützung“

Der Kanzler, sonst ein Meister des vernebelten Floskelns und Ausweichens („schönen Dank für Ihre Frage“), wird für seine Verhältnisse deutlich. „Die Ukraine verteidigt sich mit allem, was sie hat. Sie braucht Unterstützung.“ Mehr. Viel mehr. „Jetzt ist der Moment“, sagt er immer wieder, von Mal zu Mal deutlicher. Er schreibt es auch, er veröffentlicht mit Landung seines Airbus in Washington einen Gastbeitrag im Wall Street Journal: „Raubtiere“ nennt er Putin und seine Artgenossen, ein drastisches Wort. „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um einen Sieg Russlands zu verhindern.“ Wenn nicht, könne man sich bald in einer Welt wiederfinden, die „noch instabiler, bedrohlicher, unberechenbarer ist als während des Kalten Krieges“.

Scholz in Washington: Ukraine-Krieg bedeutet Europa im Krieg

Bedrohlicher als der Kalte Krieg, in dem die Welt Zentimeter vor dem dritten Weltkrieg stand? Klarer machte Scholz nie, was er kommen sieht, wenn Putin siegt und schrittweise weitermacht – Belarus, die Ex-Sowjet-Staaten, dann mal das Baltikum. Also: Europa im Krieg. Europa verlassen von den USA, wenn dort ein Trump wieder regieren sollte und wahrmacht, die Hilfen einzustellen, die Nato zu verlassen. Deutschland allein, das macht er immer wieder klar, könne das nie stoppen.

In den nicht mal zwei Tagen in Washington wird überdeutlich: Das ist ein anderer Scholz. Er war der Zauderer zu Beginn dieses Krieges. Er tat genau das, worüber er sich bei einigen europäischen Nachbarn jetzt ärgert: nebulös von Hilfe reden, ein bisschen was liefern an Waffen; so viel, damit die Ukraine nicht sofort krepiert, und so wenig, dass es nicht reicht für Rückeroberungen. Scholz vergaß nie, dass erhebliche Teile seiner Deutschen skeptisch sind bei Waffenlieferungen.

Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg – Deutschland ist zweitgrößter Unterstützer

In Wahrheit hat er sich im Schatten seines Zauder-Images weit bewegt. Doch Panzer geliefert. Doch Flugabwehr, inzwischen die leistungsfähigste Raketenabwehr, die jeden Tag Kiew vor noch blutigeren Angriffen bewahrt. Trotz der zähen Debatten über Kampfjets, über Taurus-Marschflugkörper, ist jetzt Deutschland nach den USA zweitgrößter Ukraine-Unterstützer. „Über 30 Milliarden Dollar“, rechnet er den Amerikanern in ihrer Währung vor, habe „meine Regierung“ an Waffenhilfe geliefert. Er erwähnt, dass seine Ampel soeben das Zwei-Prozent-Ziel, also höhere Verteidigungsausgaben, erreicht hat.

Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine

Aus Großbritannien stammt der Kampfpanzer vom Typ Challenger 2. Dabei handelt es sich um einen der modernsten Panzer weltweit. Im Gegensatz zu den meisten anderen modernen Kampfpanzern ist der Challenger 2 mit einer 120-Millimeter-Kanone mit gezogenem Lauf ausgerüstet. Auch auf lange Entfernung sind zuverlässige Treffer zu erwarten. So soll ein Challenger 2 im Golfkrieg von 1991 einen irakischen Panzer auf fast fünf Kilometer Entfernung ausgeschaltet haben. Die Chobham-Panzerung sorgt für einen enorm guten Schutz. Als Nachteile gelten das hohe Gewicht, die komplizierte Logistik und die eingeschränkte Mobilität.

Der Marder hat schon mehr als 50 Jahre auf dem Buckel, ist aber noch immer bei der Bundeswehr im Einsatz. Gebaut wurde der Marder mitten im Kalten Krieg. Er dient den Panzergrenadieren als Gefechtsfahrzeug und Führungspanzer. Durch seine Geschwindigkeit sollen die Infanteristen den Kampfpanzern folgen können. Mit 600 PS bei 35 Tonnen ist er gut motorisiert. Bewaffnet ist der Marder mit einer 20-Millimeter-Kanone. Die Besatzung besteht aus Kommandant, Richtschütze, Fahrer und sechs Grenadieren.

Die NLAW ist eine Panzerabwehrlenkwaffe aus schwedischer Produktion. Sie dient zur Bekämpfung von gepanzerten Fahrzeugen sowie Gebäuden. Sie kann von einem einzelnen Menschen transportiert und eingesetzt werden. Der Start mit der geschulterten Waffe kann liegend, kniend oder stehend erfolgen. Ihre Reichweite liegt bei bis zu 600 Metern. Verfehlt die Rakete das Ziel, so zerstört sie sich nach einer Flugzeit von 5,6 Sekunden selbst. Die NLAW ist ein Wegwerfartikel und kann nur einmal abgefeuert werden.

Das Patriot-System dient zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen kürzerer Reichweite. Es besteht aus mehreren Komponenten: Das Bodenradar erkennt Flugobjekte, der Leitstand berechnet deren Flugbahn, programmiert die eigenen Raketen und koordiniert deren Abschuss, das Startgerät verfügt über bis zu acht Raketenwerfer, der erforderliche Strom kommt von einem Fahrzeug mit Generatoren. Das Patriot-System kann gleichzeitig bis zu 50 Ziele beobachten und fünf bekämpfen. Die maximale Kampfentfernung liegt bei etwa 68 Kilometern. Die Entwicklung des Boden-Luft-Lenkwaffensystems reicht in die späten 1960er-Jahre zurück, eingeführt wurde es in den frühen 1980er-Jahren, seitdem wurde es immer wieder modernisiert.

Beim Multiple Launch Rocket System (MLRS) handelt es sich um ein Mehrfachraketenwerfer-Artilleriesystem auf Kettenfahrgestell. Die Typenbezeichnung des US-amerikanischen Militärs lautet M270. Bei der Bundeswehr wird es unter dem Namen MARS (Mittleres Artillerieraketensystem) geführt. Das System trägt zwölf Raketen, die Ziele in bis zu 40 Kilometer Entfernung treffen.

Die türkische Kampf- und Aufklärungsdrohne Bayraktar TB2 ist seit 2016 im Einsatz. Der Name geht auf ihren Erfinder Selçuk Bayraktar zurück, den Schwiegersohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Drohne erreicht eine Flughöhe von 7300 Metern. Sie ist 6,5 Meter lang, besitzt eine Spannweite von zwölf Metern und erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 222 Kilometern pro Stunde. Beim ukrainischen Angriff auf das russische Flaggschiff „Moskwa“ soll die Drohne einen Angriff vorgetäuscht haben, bevor zwei Neptun-Raketen das Schiff trafen.

Im Ukraine-Krieg kommen auch zahlreiche unbemannte Kamikaze-Drohnen zum Einsatz. Die Switchblade 300 ist zusammengeklappt so handlich, dass sie in jeden Rucksack passt. Sie wird mithilfe von Druckluft aus einem Rohr abgeschossen und verfügt über vier schwenkbare Flügel, die im Flug wie Springmesser herausspringen. Sie hat eine Reichweite von knapp zehn Kilometern und kann einige Zeit über ihrem Einsatzgebiet verweilen, ehe sie im Sturzflug angreift. Der Gefechtskopf der Switchblade 300 hat eine Sprengladung, die einer 40-Millimeter-Granate entspricht.

Das norwegische Luftabwehrsystem NASAMS wurde entwickelt, um Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und unbemannte Luftfahrzeuge zu identifizieren, anzugreifen und zu zerstören. Es ist in der Lage, 72 Ziele gleichzeitig zu treffen. Ihre weitreichendsten Raketen können Ziele bis maximal 50 Kilometer abschießen. Eine Batterie besteht aus zwölf Raketenwerfern, acht Radar-Stationen, einer Feuerleitzentrale, einem Kamera- und einem Kontroll-Fahrzeug. Seit 2005 schützt das System die US-Hauptstadt Washington, D.C.

Die Ukraine kann im krieg gegen Russland auch auf Bushmaster-Panzerfahrzeuge aus australischer Produktion zurückgreifen. Sie sind dank ihrer gepanzerten Stahlplatten explosionssicher und für alle Umgebungen geeignet. Auch eine Reifenpanne hindert den Bushmaster nicht an der Weiterfahrt. Das Fahrzeug bietet Platz für insgesamt zehn Soldaten einschließlich ihrer Waffen und Ausrüstung. Übliche Bordwaffen sind 5,56-Millimeter- und 7,62-Millimeter-Maschinengewehre.

Die Geschichte des M113 ist schon mehr als 60 Jahre alt. Das auch gerne als „Battle Taxi“ bezeichnete Militärfahrzeug war der erste moderne Truppentransportpanzer. Die Möglichkeit, in einem leichten, schnellen, schwimmfähigen und per Flugzeug transportablen gepanzerten Fahrzeug elf Infanteristen durch ein Kampfgebiet zu befördern, kam einer Revolution gleich. Seit der Markteinführung 1960 wurden mehr als 80.000 Fahrzeuge herstellt. In der Standardausführung verfügt der M113 über ein 12,7-Millimeter-Maschinengewehr als Hauptwaffe.

Der PT-91 Twardy („Der Harte“) ist eine modernisierte Version des Panzers T-72 aus der Sowjetzeit. Der PT-91 ist seinem Vorbild äußerlich nach wie vor sehr ähnlich, besitzt jedoch gegenüber dem Original einige Verbesserungen. Dazu gehören eine im Vergleich zum Basismodell deutlich präzisere Feuerleitanlage, ein Laserwarnsystem, eine Wärmebildkamera und eine Reaktivpanzerung.

Der Gepard ist ein Flugabwehrpanzer, der Teil der Heeresflugabwehr der Bundeswehr war, bis er 2010 außer Dienst gestellt wurde. In der Zwischenzeit wird er nur noch von anderen Armeen verwendet, so auch von der Ukraine. Der Gepard wurde in erster Linie entwickelt, um die Panzer- und Panzergrenadiertruppe vor angreifenden Flugzeugen und Hubschraubern im niedrigen Höhenbereich zu schützen. In der Ukraine ist vor allem der Suchradar von Vorteil, mit dem feindliche Drohnen schnell erkannt angegriffen werden können. Der Gepard verfügt über 35-Millimeter-Maschinenkanonen.

Italienische Panzerhaubitzen M109L werden über Udine und Österreich in die Ukraine geliefert.

Ein gepanzerter MaxxPro-Truppentransporter der US-Streitkräfte. (Symbolfoto)

Ein Radpanzer Stryker der US-Streitkräfte.

Ukrainische Soldaten werden an schwedischen Schützenpanzern CV 90 ausgebildet.

Aus Frankreich soll die Ukraine bereits im März 2025 drei Modelle des Kampfjets „Mirage 2000“ erhalten

Ein Leopard-1-A5 der belgischen Armee, der in Deutschland produziert wurde. (Archivfoto)

Die F-16 wurde in den 1970er Jahren als wendiger, vergleichsweise kostengünstiger und vielfältig einsetzbarer Kampfjet.

Die USA haben Atacms-Raketen an die Ukraine geliefert.

Kampfflugzeug des Typs „Gripen“ aus Schweden

Scholz als Co-Anführer des Westens?

Der Kanzler, der nie ein Klartexter war, ist damit auch in eine Rolle als Co-Anführer des Westens gerutscht. Mit Aussicht, noch wichtiger zu werden, sollte in den USA noch mal Trump die Macht an sich reißen. Das ist eigentlich ein bizarrer Widerspruch zur Lage daheim, zur desolaten Ampel, die innenpolitisch ihrem Ende entgegenwankt. Ein Zucken der FDP, und diese Koalition ist am Ende, mit Scholz im Austragshäuserl statt im Weißen Haus.

Es passt so gar nicht zum weltgewandten Kanzler im Oval Office, der den Amerikanern Rat gibt, wie sie Milliardenpakete durch den Kongress bringen – aber zur Erinnerung: Zu Hause wird er in Stadien ausgepfiffen, wenn sein Name fällt. Je nach Umfrage sagen bis zu 80 Prozent der Bürger, sie seien mit ihm unzufrieden: Heizgesetz, Bürgergeld, Migration, Stichworte als Funken für Bürgerzorn. Seine SPD krebst bundesweit bei 15 Prozent, in weiten Teilen der Republik einstellig, in Bayern knapp noch 6. „Vom Krisenkanzler zur Kanzlerkrise“, titelte die „FAZ“. Seine eigene SPD-Fraktion raunt über Boris Pistorius als vielleicht besseren Kanzler und knöpfte sich im Januar den Kanzler vor, Dutzende kritische, teils wütende Wortmeldungen. Er habe „Führung versprochen“, wo bleibe die?

Die wichtigen Probleme sind Ukraine-Krieg und Nahost

Sie kommt, sehr langsam. In Schüben daheim mit der Wutrede im Bundestag, die Antwort auf Oppositionsführer Friedrich Merz, den er als „Mimose“ mit „Glaskinn“ verspottet. Endlich Kampf und Klartext. Scholz würde dem Land gerne einimpfen, dass jeder mit dem großen Wirtschaftkrisen-Gerede aufhören solle. Seine Deutung ist ja: Es gibt zwar Probleme der Weltkonjunktur und im Inland eine Bau-Blase, aber die große Wirtschaftsangst und die Demos daheim hält er für ein Stimmungstief, nicht für mehr. Tenor: Stellt euch nicht so an, wir haben Vollbeschäftigung und riesige Investitionen. Die echten Probleme sind woanders, sie liegen in der Weltpolitik, es geht um Krieg und Frieden. Doch da folgt ihm noch nicht mal seine eigene Koalition. Seit Wochen versucht er, FDP und Grüne davon abzubringen, schlecht über die Lage und die eigene Regierung zu reden. Erfolglos.

Biden bedankt sich bei Scholz für seine Führung in Europa

Es ist ein seltsames Missverhältnis, und das zeigt sich auch auf dieser Washington-Reise. Die internationalen Politiker schauen respektvoller auf diesen Kanzler. Im Weißen Haus, am Kamin, ist wenigstens ein Satz von Biden klar über das Knistern hinweg zu verstehen: „Thank you for your leadership, Olaf“, danke für die Führung. Es steht auf Bidens Sprechzettel (Scholz braucht übrigens keinen). Und das Gespräch dauert und dauert, mit 105 Minuten am Ende doppelt so lang wie eingeplant.

Doch bei den Wählern daheim ist davon bisher herzlich wenig angekommen, und Scholz tut auch nicht viel dafür. Für einen, der weltweit die Leitentscheidungen für Frieden prägen will, der die Stimmung im eigenen Land drehen muss, um politisch zu überleben, ist er sehr zurückhaltend. Leise. Zu wenige Menschen kriegen mit, dass das ein neuer Scholz sein soll.

Statt Interview, Kaffeepause: Scholz ohne Selbstinszenierung

In Washington wird besonders deutlich, dass ihm die Show und das Inszenieren so zuwider sind. Am Morgen vor seinem Biden-Besuch soll er noch ein paar Sätze in die Kameras sagen. Macht er dann halt, aber stellt sich vor eine Ziegelwand mit vertrockneten Weinreben, im Hintergrund röhrt eine Baustelle. Die Bauarbeiter finden nicht, dass die Schleifmaschine mal fünf Minuten Pause machen könnte. Der Kanzler findet nicht, dass es monumentalere Kulissen geben würde in dieser Stadt.

Noch kurioser am späten Mittag, zu Hause genau Zeit für die Tagesschau, es wäre der perfekte Moment für ein Interview vor Millionenpublikum. Nur ist der Kanzler leider gerade für zwei Stunden verschwunden. Erst hinterher, auf mehrfaches Nachfragen, verrät jemand murmelnd, wo Scholz war: mit seinen engsten Mitarbeitern in einem Buchladen. Stöbern und einen Kaffee trinken. (Chrstian Deutschländer)

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