Mögliche Lindner-Nachfolge: Strack-Zimmermann und Kubicki bringen sich in Position
VonSimon Schröder
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Wer übernimmt nach Christian Lindners FDP-Rücktritt die Partei? Auch eine komplette Auflösung der FDP nach dem Bundestagswahl-Debakel steht im Raum.
Berlin – Die FDP ist einer der ganz großen Verlier der Bundestagswahl. Und damit auch FDP-Chef Christian Lindner. Lindner hatte bereits angekündigt, sich vom Parteivorsitz zurückzuziehen. Wer soll die FDP also künftig führen? Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich zumindest offen für eine Übernahme des Parteivorsitzes gezeigt. „Ich stehe voll und ganz hinter der FDP und werde dort in der Partei Verantwortung übernehmen, wo es notwendig ist und wo es gewünscht wird“, sagte die EU-Abgeordnete der Bild-Zeitung laut Mitteilung am Montag.
Wichtig sei, dass „wir geschlossen und mit klarem Kurs auftreten“, fügte Strack-Zimmermann hinzu. „Nach einem thematisch eher engeren Wahlkampf müssen wir uns thematisch dringend wieder verbreitern, beispielsweise um die Bürgerrechte.“ Strack-Zimmermann betonte zugleich, sie sei mit ihren „wichtigen Aufgaben in Europa“ und als Mitglied des FDP-Präsidiums „mehr als ausgelastet“.
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Neue personelle Ausrichtungen bei der FDP – Neugründung und Auflösung nach der Bundestagswahl?
Der Landesvorsitzende der FDP Thüringen, Thomas Kemmerich, forderte derweil eine Auseinandersetzung über die inhaltliche und personelle Ausrichtung der FDP beim Bundesparteitag im Mai. Dabei schloss er auch eine Neugründung der Partei nicht aus: „Wenn sich die Linksliberalen beim Parteitag durchsetzen, dann bleibt mir keine andere Wahl, als eine neue liberale Partei zu gründen“, sagte Kemmerich dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Mitteilung vom Montag.
Er werde sich dafür einsetzen, dass diejenigen, die „uns vor drei Wochen im Deutschen Bundestag blamiert haben, keinen Einfluss in der Parteispitze haben“, sagte Kemmerich weiter. Ende Januar blieben 23 FDP-Abgeordnete der Abstimmung für einen Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Begrenzung illegaler Migration fern. Grund waren offensichtlich Vorbehalte gegen ein gemeinsames Votum mit der in Teilen rechtsextremistischen AfD.
FDP-Fraktionschef kehrt der Politik nach dem Bundestagswahl-Fiasko den Rücken
Die Gründung einer Alternativpartei zur FDP sollte die Ultima Ratio sein, betonte Kemmerich weiter. „Aber wenn ein Comeback der Marke FDP als aussichtslos erscheint, sollte das in Erwägung gezogen werden.“ Die FDP habe bereits ihren „liberalen Kern“ verloren und sei „beliebig geworden“. Kemmerich äußerte die Möglichkeit, mit einer Neugründung auch Wähler zurückzugewinnen, die zur AfD gewechselt sind.
Stellvertretender FDP-Fraktionschef Konstantin Kuhle hingegen zeigte keine Ambition, den Parteivorsitz zu übernehmen. Kuhle will seinen erlernten Beruf als Rechtsanwalt wiederaufnehmen und kehrt der Politik den Rücken zu. Im ARD-„Morgenmagazin“ sagte er: „Inwiefern dann ehrenamtlich nebenbei noch politisches Engagement eine Rolle spielt, das werden die nächsten Wochen und Monate zeigen.“
Lindners Nachfolge: Kubicki will doch FDP übernehmen
Wer plötzlich doch noch nächster FDP-Chef werden will: Wolfgang Kubicki. Die FDP-Größe hatte eigentlich am Wahlabend angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen. Gegenüber der Bild sagte der FDP-Politiker nun am Montag: „Ich bin heute Nacht von so vielen Menschen aus der Partei und von Unterstützern gebeten worden, die Führung der Partei zu übernehmen, dass ich ernsthaft darüber nachdenke, im Mai zu kandidieren, um die Partei zusammenzuhalten und neu zu motivieren.“
Die FDP blieb bei der Bundestagswahl mit 4,3 Prozent klar unter der Fünf-Prozent-Hürde und verpasste damit den Wiedereinzug in den Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2021 war sie noch auf 10,4 Prozent der Stimmen gekommen.
