CSU-Chef Söder will Meloni neu bewerten: „Es ist ein auszubalancierender Besuch“
VonChristian Deutschländer
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Zuvor hatte Bayerns Regierungschef Söder noch von einer „Brandmauer“ gegen Italiens Regierungschefin Meloni gesprochen. Jetzt will er sie in Rom besuchen.
München/Rom – Giorgia Meloni kann Besucher beeindrucken. Ihr Empfangszimmer im Palazzo Chigi zieren barocke Goldsessel mit goldenen Tischchen, eine goldene Tapete mit einem Ölgemälde in, na klar, goldenem Rahmen. Sollte das jemanden kalt lassen, hat sie auch für Gäste ein herzliches, warmes Lächeln und, so berichten Besucher, eine charmante Art. „Der Fluch mit Meloni ist, dass sie nett ist“, schrieb 2023 der Italien-Korrespondent der SZ.
Söder reist nach Rom: Fällt die „Brandmauer“ gegen Meloni?
Nächste Woche wird sich Markus Söder diesem Fluch aussetzen, der Bayern-Regent reist gen Rom und wird in wohl jenem Goldzimmer empfangen. Wie viele Gäste davor wird ihn ein innerer Zwiespalt plagen: umschmeichelt, aber auch befremdet, denn Italiens Regierungschefin wird in Teilen der Presse noch immer als „Postfaschistin“ beschrieben. Bis vor Kurzem gab Söder als CSU-Chef das Kommando aus, keinesfalls die Nähe zu ihr und ihrer Partei Fratelli d‘Italia zu suchen. Eine „Brandmauer“ müsse stehen, war die Devise, nachdem CSU-Vize und Europapolitiker Manfred Weber wiederholt vertrauensvoll mit Meloni gesprochen hatte.
Dass Söder nun anreist, Kolosseum statt Brandmauer, sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Am Montag in München hat er erstmals darüber gesprochen. Grundlinie: Er komme als Ministerpräsident, nicht als Parteichef. „Es ist ein auszubalancierender Besuch.“
Melonis Fratelli gehören in Europa einer Gruppe an, die eindeutig rechts von den Unionsparteien positioniert ist. Es ist aber auch nicht die rechtsradikale Fraktion „ID“ aus dem EU-Parlament, in der sich AfD und Co sammeln. Dass man zu Melonis Leuten Brücken bauen kann, zeigte sich vor zwei Wochen beim EU-Asylpakt, als genau ihre Stimmen einem Bündnis von Webers Bürgerlichen knapp in letzter Minute zur Mehrheit verhalfen.
Besuch bei Meloni: Söder will „persönlichen Eindruck“ in Rom sammeln
Söder deutet an, sein Bild der Italienerin nachzujustieren. „Ich will mir persönlich einen Eindruck machen: Einschätzung, Weltbild, wie man zu Europa steht.“ Eine Aufnahme in die christdemokratische Parteienfamilie EVP schließt er aber aus. Sicherheitshalber verweist er auf Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). „Sie hat das eingefädelt“, sie habe ihn „ermuntert, Kontakt zu suchen“.
Von der Leyen dürfte massiv eigene Motive dafür haben. Sie braucht Meloni für ihre Wiederwahl, und zwar doppelt: im Rat (Einstimmigkeitsprinzip!) und im EU-Parlament, wo es am Ende wieder auf die italienischen Abgeordneten ankommen könnte, wer die Kommission führt. Söder dürfte schmeicheln, dass die nationale Regierungschefin im Vorsitzland der G7 einen Landespolitiker empfängt. Auf seinem Zettel steht auch Sachpolitik. Er will mit Meloni für eine Süd-Trasse bei Gas und Wasserstoff aus Nordafrika kämpfen. Der CSU-Chef findet zudem Melonis Migrationsdeal mit Albanien nachahmenswert. Italien leitet ankommende Bootsflüchtlinge an die albanische Küste um. Außerdem geht es um den Alpentransit: Italien will, was die Ampel im Bund nicht wagte, gegen die Tiroler Lkw-Blockabfertigung klagen.
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Die Opposition verfolgt die Rom-Reise am Freitag (Meloni) und Samstag (Papst-Audienz) von zu Hause und mit Skepsis. Söder solle „besser seine Hausaufgaben hier in Bayern machen“, sagt SPD-Chef Florian von Brunn und nennt steigende Kitagebühren und fehlende Ganztagsplätze. Er unterstellt Söder Karrieremotive, „Stichwort Kanzlerkandidatur“, für die verstärkte Außenpolitik. Von Brunn spöttelt, vielleicht kämen wenigstens vom Papst-Besuch in Rom „göttliche Eingebungen“. (Christian Deutschländer)
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