VonJakob Maurerschließen
Wer wird Landrat? Manche jubeln schon vor der Stichwahl, andere fürchten einen Dammbruch zugunsten der AfD und Folgen für die ganze Republik: Eine Reportage aus Sonneberg.
Jürgen Köpper zeigt auf seine Armbanduhr und winkt ab. „Ich hab in zwei Minuten den nächsten Termin.“ Es läuft ein politischer Countdown hier im südthüringischen Sonneberg und der 57-Jährige scheint das Verrinnen jeder Sekunde zu spüren. Bis Sonntag will der CDU-Landrat ein – neutral ausgedrückt – politisches Novum in Deutschland verhindern: den ersten Landratsposten für die rechtspopulistische AfD. Weniger neutral, aus Sicht der etablierten Parteien, wäre ein AfD-Sieg ein Desaster, mit Signalwirkung für das Bundesland und darüber hinaus: Nächstes Jahr wählt Thüringen einen neuen Landtag und Björn Höckes AfD liegt mit ihrem radikalen Kurs in Umfragen vorne. Und auch bundesweit erlebt die Partei einen Höhenflug.
Für Fragen hat Köpper deswegen eigentlich keine Zeit – er muss im Endspurt aufholen. In der ersten Runde der Landratswahl holte AfD-Konkurrent Robert Sesselmann fast 47 Prozent, Köpper nicht mal 36. Nur 800 Stimmen fehlten dafür, dass sich die AfD das Amt des obersten Beamten im Landkreis an der Grenze zu Bayern direkt sicherte. Jetzt steht die Stichwahl an.
Köpper, in Jeans und weißem Kurzarmhemd, setzt sich schließlich doch. Am Rand des geöffneten Kofferraums seines Kombis. Eine Verschnaufpause tut vielleicht auch gut in dieser sengenden Hitze von Sonneberg. Früher war er Fahrlehrer, jetzt wirbt er auf den Plakaten mit dem Spruch „Mit mir fahren Sie sicher“. „Das, was hier geschieht“, warnt Köpper, „schreckt potenzielle Investoren, schreckt auch Touristiker ab.“ Er spüre „richtig viel Frust in Richtung Bundesregierung. Da sehe ich die Wut.“ Das Heizungsgesetz, die bedrohte Krankenhauslandschaft, der „leichtfertige Umgang mit der Migration“, zählt Köpper auf. Der Landkreis sei irgendwann nicht mehr in der Lage, mehr Migranten aufzunehmen. Man bringe die Menschen dezentral unter. „Das sind natürlich Probleme, die sich für die Ortsansässigen so widerspiegeln, dass sie kaum noch eine Wohnung bekommen“, erklärt er den Frust. Kurz danach geht der Kofferraum zu. Ein heraneilendes Kamerateam erhält von Köpper nur noch ein gehetztes „Ja!“ auf die Frage, ob er denn zuversichtlich sei für Sonntag. Dann fährt er.
Zwischen Würstchenstand und Buchladen hängen die AfD-Plakate
Zurück bleibt Sonneberg. Die Fußgängerzone mit ein paar Ständen an diesem Markttag in der 20 000-Seelen-Stadt. Der Landkreis ist der kleinste in den neuen Bundesländern. Im „Zukunftsatlas“ des Instituts Prognos rangiert er hinsichtlich des Entwicklungspotenzials auf Platz 389 von 400, Urteil: „Hohes Risiko“.
Hier, zwischen Würstchenstand, Buchladen und Bubble-Tea-Bude kämpfte Köpper zuvor um Stimmen. Er sprintete über die Straße für ein Selfie mit einer Gruppe junger Frauen. Er gab sich bürgernah mit Bratwurst – zwei Drittel Wurst, ein Drittel Brötchen. Und er holte sich so manche Abfuhr von abwinkenden Passantinnen und Passanten.
Zwar hängen die AfD-Plakate aus offenbarer Vorsicht vor Vandalismus weiter rund drei Meter hoch an den Laternenmasten. So wie früher die der Republikaner oder der NPD. Erstaunlich tief gesunken sind im Städtchen aber die Hemmschwellen, sich offen der AfD und rechtem Gedankengut zugeneigt zu zeigen. Ein Spiegel-TV-Video macht im Netz die Runde, in dem sich ein Sonneberger die NSDAP zurückwünscht. Auch international wird berichtet: „NZZ“, „El País“, Al-Jazeera sind vor Ort. Das Lokalblatt „Freies Wort“ widmet dem Rummel eigene Artikel. Und auch jetzt bricht sich in der Fußgängerzone der Ärger der Menschen Bahn – vor allem über die Ampel.
AfD-Sieg oder Nichts: „Man schämt sich, dass man Sonneberger ist“
Die „pädophile Genderscheiße“ der „Schwachmaten“ aus Berlin wolle man nicht mehr hören, schimpft eine Ruheständlerin am Eisstand. Sie wünscht sich einen „Arschtritt für das Land“. „Früher hast du dich über zwei, drei Dinge in Berlin aufgeregt, jetzt kannst du dich nur noch aufregen“, sagt im Park ein mittelalter Herr und fügt an: Wenn die AfD am Sonntag nicht gewinne, „ist es Betrug“. Er schwelgt in DDR-Erinnerungen, wo „eigentlich jeder alles hatte, obwohl’s nix gab“. Doch eigentlich wolle er nur „mein Land von 2010 zurück“, denn: „Seitdem die Merkel 2015 die Schleusen aufgemacht hat, gings bergab.“ Und ein anderer Passant stellt klar: „Die Stimmung hier ist schlecht.“ Man müsse wieder was für Deutschland und die Deutschen tun. Deswegen sei nun Protestwählen angesagt. Sein Schwiegervater habe „die SED hoch und heilig geschworen, selbst der würde jetzt die AfD wählen.“ Ein Großteil werde immer überzeugter.
Dann verschwindet er in den Buchladen, den eine Frau gerade kopfschüttelnd verlässt. Sie hat mitgehört und sagt: „Man schämt sich, dass man Sonneberger ist.“ Viele seien frustriert und hörten auf die einfachen, oberflächlichen Parolen der AfD: Weg mit dem Euro! Spritpreise runter! Gestalten, statt verwalten! „Egal ob beim Sport oder in der Sauna, man will sich nur noch die Ohren zuhalten.“ Doch es gebe auch ein anderes Sonneberg, das am Sonntag Köpper wähle. Auch sie, obwohl sie „mit Sicherheit“ keine CDU-Wählerin sei. Keiner der Befragten will weder Namen noch ein Foto von sich in der Zeitung sehen.
Was Landräte dürfen
In Thüringen wie auch andernorts haben Landräte und -rätinnen aufgrund der Tatsache, dass sie gewählt wurden, eine starke Autorität. Allerdings liegt die Entscheidungshoheit über die meisten Fragen bei den gewählten Kreistagen.
Landrät:innen haben aber keineswegs nur repräsentative Aufgaben. So sind sie Dienstvorgesetzte aller Mitarbeitenden der Kreisverwaltung, also zum Beispiel auch der in Kreiskrankenhäusern oder kreiseigenen Schulen Beschäftigten. Die Kreisverwaltung schreibt außerdem die Vorlage für den Haushalt, auch wenn der Kreistag am Ende entscheidet. Ferner hat der Landrat die Fach- und Kommunalaufsicht über die Gemeinden des Landkreises.
Der Magdeburger Soziologe Matthias Quent aber sieht vor allem eine Gefahr in einem möglichen Wahlsieg des AfD-Kandidaten Sesselmann in Sonneberg: Es wäre „für die AfD ein großer symbolischer und taktischer Erfolg auf dem Weg in ostdeutsche Landesregierungen“, sagte er auf tagesschau.de. 2024 werden in Thüringen, Sachsen und Brandenburg die Landtage neu bestimmt.
Massiv kritisiert Quent die wiederkehrende Einordnung von AfD-Wählenden als „Protestwähler“: Das „Protestwahlnarrativ“ trage viel zur Normalisierung rechtsextremer Inhalte noch über das ohnehin schon seit Jahren große rechte Potenzial hinaus. Rechtsextreme Orientierungen seien in vielen Regionen, vor allem ländlichen, inzwischen Normalität. rü
Höcke erwartet den „nächsten Maßstab“ für seine AfD
Die Hauptstraße bergauf, wo der Wald um Sonneberg näher rückt, flattert eine schwarz-weiß-rote Flagge im Wind, mit Eichenblättern und ,eisernem Kreuz: „Strahlendes Deutschland, schmücke dich wieder“ steht darauf. Die kopfschüttelnde Frau vom Buchladen: „Sind die vom Ordnungsamt hier eigentlich alle auf dem rechten Auge blind?“ Verboten sind solche Flaggen pauschal nicht, doch eine Ansage ist diese hier durchaus.
Enzo Bacigalupo von den Sonneberger Linken sorgt sich um den Ruf des Landkreises. „Ob die anderen mit uns noch spielen wollen, wenn wir Schmuddelkinder sind?“, fragt er sich. Als einzige Kommune außerhalb von Bayern zählt Sonneberg zur Metropolregion Nürnberg, obwohl mehr als 100 Kilometer entfernt. Das könne bald Geschichte sein, warnt Bacigalupo im Gespräch mit der FR. Deswegen wirbt er bei der Stichwahl für Köpper, so wie auch die meisten anderen Parteien. Doch wie lange gehen solche Zweckbündnisse gut?
Die AfD hofft auf ein Scheitern schon am Sonntag. Landeschef Höcke erwartet den „nächsten Maßstab“ für seine Partei. Den soll mit Sesselmann einer seiner Gefolgsleute im Thüringer Landtag setzen. Seit 2019 zählt der 50-Jährige Jurist zur Fraktion, war auch 2021 dabei, als die AfD FDP-Mann Thomas Kemmerich zwischenzeitlich zum Ministerpräsidenten wählte – was eine politische Krise in Erfurt und Berlin auslöste. In Sonneberg soll das nächste Ausrufezeichen her.
Anderntags weicht die Hitze dichtem Regen. Die AfD zeigt Präsenz. Gebietsleiter Falko Graf und Kreistagsmitglied Jürgen Treutler haben sich in blaue Parteijacken gehüllt. Kandidat Sesselmann sei privat verhindert. Ein Kastenwagen braust hupend vorbei: „Alles für die AfD!“, ruft der Beifahrer aus dem Fenster.
Die Uhr tickt: Wie geht es für die AfD in Thüringen weiter?
„Das wird positiv ausstrahlen und dann wollen wir nächstes Jahr in Stadt, Kreis und Land Mehrheiten bilden“, sagt Treutler – egal ob Sieg oder Niederlage. Der Schulterschluss der anderen Parteien finde er „nicht demokratisch“. Und die Sorgen vor einem Image-Totalschaden für Sonneberg? Graf wiegelt ab: Davor habe man in Dresden 2015 mit Pegida auch gewarnt – passiert sei nichts. Hinter ihnen prangt Sesselmann mit Schulbuben-Lächeln auf einem großem Plakat. Mit Treutler und sieben weiteren Männern bildet er nach der zehnköpfigen CDU-Fraktion die größte Gruppe im Kreistag. 24 Prozent holte die AfD 2019 hier – beim ersten Antreten. Dass die Rechtspopulisten Gehör finden, ist also nichts neues. Und zur Zusammenarbeit sagt Treutler sagte: „Es gibt keine Brandmauern bei Sachthemen.“
CDU-Mann Köpper hatte am Tag zuvor über die Arbeit im Kreistag gesagt: „Wir arbeiten nicht zusammen, wir fassen zusammen Beschlüsse für die Region.“ Das sei ein himmelweiter Unterschied. „Die Partei ist nicht verboten“, betont er und zollt auch Respekt, „in ihren Reihen sitzen auch gut ausgebildete Menschen, die sich in der Arbeit im Kreistag engagieren.“
Weniger gut ins Bild passen da polizeiliche Ermittlungen kurz vor der Stichwahl. Sesselmann, so bestätigt der Kreiswahlleiter der FR Medienberichte, soll einen anderen Plakatierer bedroht haben. Treutler zufolge sei er „in keinster Weise ausfällig geworden“.
Doch die Partei ist beileibe nicht allen geheuer. Karl Stein ist seit 71 Jahren für die CDU in Sonneberg aktiv. Mit dem gebückten Gang eines 89-Jährigen unterstützt er Jürgen Köpper im Straßenwahlkampf. Er hat viel erlebt, als Kind die NS-Zeit, den Krieg. Als jugendlicher Vertriebener kam er von Westpommern dorthin, wo die SED das nächste autoritäre System aufbaute. Über das Auftreten der AfD und seiner Anhänger:innen sagt er: „Das hat es bisher in dieser Schärfe noch nicht gegeben.“ Viele seien für eine Wende zu einer Situation „nah am Faschismus“. Sonneberg würde bei einem AfD-Sieg am Sonntag zu einem Aufmarschgebiet der Rechten werden. „Die wollen eine andere Republik, ein anderes Deutschland.“ Dafür sollte man alles aufopfern, dass sich das nicht wiederholt.
„Als Sonneberg für Deutschland stand ...“, hat jemand in einem Schaufenster mit Kreide auf eine Tafel geschrieben. Für Frust, Aufgeregtheit und überhitzten Populismus? In jedem Fall. Und für einen weiteren Aufschwung der AfD? Der Sonntag wird es zeigen. Die Uhr tickt.

