Rücktritt von Bundesfamilienministerin Spiegel

Spiegel-Nachfolge soll noch vor Ostern geklärt werden

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Die Nachfolge von Familienministerin Anne Spiegel soll noch vor Ostern geklärt werden.

Geht es nach der Bundesvorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang, soll die Nachfolge von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel bereits in den nächsten Tagen geklärt werden.

Berlin - Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hält eine Entscheidung über die Nachfolge der zurückgetreten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel noch in dieser Woche für wahrscheinlich. Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen. «Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären», sagte Lang in der Sendung «Frühstart» von RTL/ntv am Dienstag. «Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden.» Man sei jetzt in Gesprächen innerhalb der Partei, «und das ist der Stand dazu».

Lang deutete an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. «Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch», sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme. «Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein.»

Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, betonte, dass es «sehr schnell» eine Entscheidung über die Neubesetzung geben werde. Im Deutschlandfunk sagte sie am Dienstag: «Es wird zeitnah dazu Entscheidungen geben, die stehen jetzt als nächstes an.» Zur Frage, ob Anton Hofreiter auf den Posten nachrücken könnte, sagte sie: «Jede und jeder, der die Grünen kennt, weiß wie wichtig uns die Quotierung ist und wie wichtig, dass Frauen repräsentiert sind in Spitzenfunktionen. Auch das werden wir in der Frage der Entscheidung berücksichtigen.» Der frühere Fraktionschef Hofreiter ist derzeit Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag.

Scholz äußert «höchsten Respekt» für Spiegel-Rücktritt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat «höchsten Respekt» für den Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) aus Leimen geäußert. «Ich habe mit Bundesministerin Anne Spiegel gut und gerne zusammengearbeitet», sagte Scholz am Montag in Berlin. Es habe ihn «sehr berührt», was die 41-Jährige über ihre Lebenssituation gesagt habe. «Deshalb hat ihre Entscheidung höchsten Respekt verdient, meinen hat sie jedenfalls.» Der Schritt sei Spiegel sicher nicht leicht gefallen, das wisse er aus einem Gespräch mit ihr.

Hintergrund für den Rücktritt ist der Umgang Spiegels mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021. Am Sonntag hatte sie sich dafür entschuldigt, kurz nach der Flut in einen langen Urlaub gefahren zu sein. (dpa)

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