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Emmanuels Auftreten ist oft widersprüchlich. Trotzdem ist er ein solider Partner Deutschlands.

Der knapp dreitägige Staatsbesuch Macrons zeigt selbst, wie schwierig – Diplomat:innen würden sagen: wie „komplex“ – die Beziehungen zwischen den beiden EU-Mächten geworden sind. Mit der Einladung an Emmanuel Macron will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht zuletzt den offenen Zwist von letztem Oktober vergessen machen.

Damals hatte der französische Präsident die erste bilaterale Post-Covid-Sause in der ehemaligen Königsstadt Fontainebleau brüsk platzen lassen, weil er sich von Olaf Scholz übergangen fühlte. Jetzt rauft man sich wieder zusammen, auch wenn das in deutsch-französischen Belangen stets etwas bemüht wirkt.

Aber man darf sich sicher sein: 23 Jahre nach dem letzten französischen Staatsbesuch in Deutschland – damals hatte Johannes Rau (SPD) Jacques Chirac eingeladen – wird die gar nicht so alte Freundschaft über den Rhein hinweg bestimmt voller Herzlichkeit zelebriert. Nach Stationen in Ludwigsburg und Berlin wird Macron laut einer Beraterin in Dresden eine Rede mit „starkem Geschichtsbezug“ halten.

An beschwörenden Worten über die „unverzichtbare“ Achse Paris-Berlin und historische Aussöhnung zwischen Charles de Gaulle und Konrad Adenauer wird er es nicht fehlen lassen. Deren Elysée-Vertrag ist heute über 60 Jahre alt, und der Wille zur Freundschaft bleibt intakt. Dem Nachfolgeabkommen, dem Vertrag von Aachen (2019), geht die historische Strahlwirkung ab. Doch selbst Tiefpunkte wie der Fontainebleau-Eklat von Oktober 2022 werden weggesteckt; sie vermögen die fest installierte deutsch-französische Partnerschaft nicht mehr zu erschüttern.

Emmanuel Macrons Staatsbesuch: Die Differenzen mehren sich

Dennoch mehren sich industriepolitische Differenzen wie etwa bei der Beschaffung des Kampfjetsystems FCAS oder des von Olaf Scholz portierten „Patriot“-Luftabwehrschirms: Paris zieht ihm das franko-italienische „Samp/T“-System vor. Noch grundsätzlicher sind die Meinungsunterschiede in Sachen Atomenergie und Transatlantikpakt. In Brüssel leisten die Franzosen eifrig Lobby-Arbeit für die Einstufung der Atomenergie als „grün“, weil CO2-frei – eine Arbeit, die von deutscher Seite genauso systematisch hintertrieben wird.

Auch in diplomatischen Belangen fühlt sich Paris von Berlin allein gelassen beim Versuch, die spezifischen Interessen Europas zwischen den Machtblöcken USA und China-Russland zu verteidigen. Dies sorgte für das Fiasko von Fontainebleau. „Le Figaro“ brachte es auf den Punkt: „Berlin entfernt sich von Paris.“

Macron verdächtigt die deutsche Koalition, nicht mehr auf die Exklusivfreundschaft mit Frankreich zu setzen, sondern die Beziehung zu anderen EU-Ländern aufzuwerten. Ist da was dran? Antwort erhofft sich Macron von dem Staatsbesuch. Frankreich spürt wie eine enttäuschte Braut eine wachsende Distanz zu Deutschland, seitdem Olaf Scholz Kanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt abgelöst hat. Man kann den Hanseaten Scholz verstehen, wenn er mit der oft widersprüchlichen französischen Diplomatie Mühe bekundet: Sie sieht Berlin einmal als Alliierten, dann wieder als Konkurrenten; sie hat ein Bein in der Nato, das andere in der Blockfreiheit. Macrons Spruch über die „hirntote“ Nato, seine Distanzierung von der Taiwan-Politik der USA haben in Berlin verständlicherweise Stirnrunzeln bewirkt.

Aber Macron ist und bleibt ein solider Partner Deutschlands. Die gemeinsame Interessenlage in einer zunehmend globalen und gespannten Welt schmiedet zusammen. Gewiss liegt Frankreich auch aus eigennützigen Gründen an der Beziehung zu Deutschland: Europa, und damit sein deutsch-französisches Kernduo, ist für die Franzosen die Fortsetzung ihres französische Großmachtanspruchs mit anderen Mitteln. Und zwar eher mit als gegen Deutschland: Macron wäre froh, und wird auf seiner Staatsvisite dafür werben, wenn Berlin geopolitisch mehr Verantwortung übernimmt und seine Verteidigung ausbaut. Der französische Staatschef hat zweifellos recht: Wenn die globalen Spannungen überall zunehmen, darf die Wirtschaftsgroßmacht EU nicht länger ein diplomatisch-militärischer Zwerg bleiben. Da haben die Franzosen einen Punkt.

Emmanuel Macrons Staatsbesuch: Berlin muss nicht die französischen Positionen übernehmen

Der Einwand aus Berlin ist bekannt: Nato-Mitglieder wie Deutschland stützen sich nun einmal lieber auf die 5200 amerikanischen als die 290 französischen Atomsprengköpfe. Aber Frankreich, das seit dem Brexit immerhin die einzige Nuklearmacht des alten Kontinentes ist und dafür einen hohen Preis zahlt, fragt mit Fug und Recht zurück: Was, wenn die Amerikaner im Fall einer Wiederwahl von Donald Trump die Ukraine fallen lassen und ihren Schutzschirm über Europa abbauen?

Auch dieses Argument kann Berlin nicht mehr übergehen. Der Ukraine-Krieg hat gezeigt, dass die gemeinsamen Interessen der Europäer größer sind als angenommen. Frankreich muss für Deutschland nicht mehr alleiniger und exklusiver Partner sein – aber es hat den Anspruch, als gleichwertiger Partner behandelt zu werden. Macron mag sich in seiner Rolle als rhetorischer Herrscher Europas mit bisweilen herablassenden Allüren gefallen; ihn zu belächeln wäre aber falsch. Innenpolitisch hat er eine zentrale Rentenreform gegen massivste Proteste durchgebracht; weltpolitisch hat er Frankreich – und darüber hinaus die EU – seit dem Brexit klar aufgewertet. Scholz muss das erst hinkriegen. Berlin muss ja nicht gleich die französischen Positionen übernehmen. Aber wirklich zuzuhören, was Macron auf seiner Deutschlandreise zu sagen hat, wäre bestimmt kein Fehler.