VonMarcus Giebelschließen
Giorgia Meloni scheint ihre Fratelli d’Italia auch in Südtirol auf Kurs zu bringen. Für die regierende SVP ist eine neue Umfrage dagegen ein Alarmsignal. Auch der Koalitionspartner dürfte aufschrecken.
Bozen – Der Aufschwung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihrer Partei Fratelli d’Italia (Fdl) scheint auch vor Südtirol nicht haltzumachen. Rund ein halbes Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte in Italien und knapp zwei Monate nach den Erfolgen des Rechtsbündnisses in der Lombardei und im Latium unterstreicht eine Umfrage in der nördlichsten Provinz des Landes, dass die Politik der Postfaschisten verfängt.
Wie verschiedene Medien, darunter Die neue Südtiroler Tageszeitung, berichten, würden die Brüder Italiens zu den großen Gewinnern der Erhebung zählen. Mit 7,5 Prozent wäre die Fdl die stärkste italienische Partei. Die Umfrage gab die Südtiroler Volkspartei (SVP) in Auftrag, die mit 36,5 Prozent zwar unangefochten an der Spitze thront, jedoch im Vergleich zur jüngsten Landtagswahl im Jahr 2018 5,4 Prozent verlieren würde.
Damit blieben der SVP 13 der 35 Sitze im Parlament – zwei weniger als bislang. Stärker als die Meloni-Partei schneiden demnach nur noch Team K (TK), eine 2018 gegründete sozialliberale Südtiroler Partei, mit 12,5 Prozent und die Grünen mit 10,5 Prozent ab. Das TK um Parteiobmann Paul Köllenberger, der einst für die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) antrat, büßt demnach jedoch 2,7 Prozent ein, die Grünen würden ein Plus von 3,7 Prozent verzeichnen.
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Südtirol vor Landtagswahlen: Regierungsparteien SVP und Lega Nord verlieren laut Umfrage deutlich
Für die Umfrage sammelte das Wiener Meinungsforschungsinstitut Demox, bei dem es sich um ein Partnerunternehmen des im Januar als SVP-Landessekretär zurückgetretenen Stefan Premstaller handelt, Ende März die Meinungen von 1000 Südtirolern – telefonisch und per Online-Befragung. Es heißt, die SVP halte die Werte für realitätsnäher als ihre 40 Prozent, die bei einer Umfrage der Südtiroler Wirtschaftszeitung heraussprangen. Denn bei dieser hatte sich der Erhebungszeitraum über einen ganzen Monat gezogen, gefragt wurde ausschließlich per Telefon. Dort waren die Grünen sogar bei 14 Prozent gelandet.
Zu den Verlierern der SVP-Umfrage zählt auch der Koalitionspartner. Die Lega Nord (LN), die in Rom mit Meloni regiert, kommt lediglich auf 5,5 Prozent. Damit wurde das Ergebnis aus dem Jahr 2018 mehr als halbiert. Die damaligen 11,1 Prozent waren jedoch auch ein fulminanter Erfolg. Die Rechtspopulisten könnten nun Wähler an die Fratelli d’Italia verloren haben.
Besser als die LN schnitten auch die Süd-Tiroler Freiheit (STF), die sich für eine Loslösung von Italien einsetzt, und die Freiheitlichen (F), eine weitere rechtspopulistische Partei, ab. Beide kamen auf 6,5 Prozent und würden damit leicht dazugewinnen.
Meloni-Partei legt in Südtirol zu: Regierungschefin zeigt sich gegenüber der Region gemäßigter
Die seit 1948 regierende SVP müsste sich bei diesem Ergebnis, das das schlechteste in der Geschichte der Partei darstellen würde, auf eine Dreier-Koalition einlassen. Die neue Südtiroler Tageszeitung bringt hier Mitte-Rechts-Bündnisse der Christdemokraten mit der Meloni-Partei und den Freiheitlichen oder der Lega Nord ins Gespräch. Möglich sei auch ein Zusammenschluss der SVP mit den Sozialdemokraten der Partito Democratico (PD), die bei 3,5 Prozent landen, und den Grünen oder dem Team K. Mit der PD koalierte die SVP bereits von 2008 bis 2014 und von 2014 bis 2019.
Doch die möglichen Bündnisse in Bozen sind noch Zukunftsmusik. Womöglich legen die Fratelli d’Italia bis zum Wahltag am 22. Oktober 2023 – exakt ein Jahr nachdem das Kabinett Meloni in der Hauptstadt seine Arbeit aufnahm – weiter zu. Nachdem der Parteichefin wegen ihrer harten Haltung gegenüber Südtirol und dessen Autonomie-Bestrebungen anfangs viel Skepsis entgegengeschlagen war, stimmt der Trend jedenfalls in den Augen der Postfaschisten.
Was wohl auch dem gemäßigteren Ton zu verdanken ist, den die 46-jährige Römerin mittlerweile anschlägt. Hatte Meloni vor einigen Jahren noch knallhart empfohlen, wer sich nicht mit Italien identifizieren könne, sollte doch besser nach Österreich auswandern, hatte sie kurz nach Übernahme der Amtsgeschäfte überraschend angedeutet, die Autonomie der Provinz sogar ausbauen zu wollen. Auch mit einigen Personalentscheidungen reichte sie der Region augenscheinlich die Hand. Dies scheint sich schnell auszuzahlen. (mg)