Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat ihren Rücktritt als Parteichefin erklärt, nachdem ihre Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) eine Niederlage bei den Kommunalwahlen erlitten hatte.
Taipeh in Taiwan - „Die Wahlergebnisse waren nicht so wie erwartet“, räumte Tsai vor Reportern ein. „Ich übernehme die Verantwortung dafür und trete sofort als DPP-Vorsitzende zurück“. Ihr Amt als Staatschefin bleibt davon jedoch unberührt.
Bei den Wahlen am Samstag erlitt die regierende DDP eine herbe Niederlage, während sich die Peking-freundliche oppositionelle Kuomintang (KMT) überraschend stark behauptete. So konnte sie unter anderem den Bürgermeisterposten in der Hauptstadt Taipeh erringen.
Tsai hatte die Wahl als Chance bezeichnet, „der internationalen Gemeinschaft Taiwans Beharrlichkeit und Entschlossenheit zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie zu zeigen“. Nun sagte sie, ihre Partei habe keine Zeit zum Trauern: Angesichts der „gegenwärtigen internationalen Situation und der zukünftigen Herausforderungen“ könne Taiwan es sich nicht erlauben zu zögern.
Taiwan steht unter wachsendem Druck von Peking, das die seit 1949 abgespaltene Insel als abtrünniges Gebiet betrachtet und sie wieder mit dem chinesischen Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Im vergangenen August erreichten die Spannungen einen neuen Höhepunkt, als Peking aus Protest gegen einen Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taipeh großangelegte Militärübungen rund um die demokratisch regierte Insel abhielt.
KMT-Chef Eric Chu erklärte seine Partei zum Sieger der Kommunalwahlen. Seine KMT werde „für die Erhaltung des Friedens in der Region hart arbeiten“, sagte er auf einer Pressekonferenz. Sie werde „selbstlos“ dem Interesse des taiwanischen Volks dienen und damit ihre Chance auf einen Sieg bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 steigern. Während ihrer Regierungszeit unterhielt die KMT deutlich engere Beziehungen zu Peking als Tsai und ihre DDP. ans/lan