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© Forsvaret Danmark/Imago

Die Nato arbeitet daran Kritische Infrastruktur unter Wasser zu schützen. Doch Russland könnte wichtige Knotenpunkte bereits vermint haben.

Der Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines im vergangenen September wirkte wie ein Brandbeschleuniger innerhalb der Nato. Im Rahmen der „enhanced Vigilance Activities“ (eVA) entsandte sie zusätzliche Schiffe in die Nord- und Ostsee, um entlang der eigenen Infrastruktur Flagge zu zeigen.

Zudem rutschten bereits angestoßene Überlegungen darüber, wie Kritische Unterwasserinfrastruktur in Nord- und Ostsee besser geschützt werden kann, auf der gemeinsamen Agenda weiter nach oben. Nicht zuletzt muss sich das Verteidigungsbündnis fragen, wie es auf Anschläge solcher Art künftig reagieren will.

Denn dass die Häufigkeit und eventuell auch Schwere zunehmen werden, ist wahrscheinlich. Russland könnte bereits Sprengsätze an Pipelines und Co. angebracht haben, vermutet die Nato und stützt sich dabei auf Informationen der Betreiber von Öl- und Gasplattformen, Pipelines, Stromleitungen und Telekommunikationskabeln.

Flotte für den Seabed Warfare

Bereits vor Jahren hat Russland das Potenzial des sogenannten Seabed Warfare, der Kriegsführung am Meeresgrund, erkannt: Ebenso wie Cyberangriffe sind Attacken auf Unterwasserinfrastruktur schwer vorherzusehen und zu verhindern und noch schwerer eindeutig einem Akteur nachzuweisen. So rangieren sie bislang unterhalb der Schwelle zur Kriegsführung.

Die Entwicklung hoch technisierter und aufgerüsteter U-Boote wurde in Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion zudem nicht, wie in anderen Ländern, heruntergefahren, sondern weitergetrieben. So verfügt Russland inzwischen über nuklear betriebene Jagd-U-Boote der Yasen-Klasse, die denen der US Navy ebenbürtig sind. Zudem fungieren speziell ausgestattete Forschungsschiffe wie die „Admiral Vladimirsky“ als Aufklärer. Andere Forschungsschiffe, wie die „Jantar“ oder die „Sibirjakov“, werden als Träger kleiner, unbemannter Unterwasserfahrzeuge eingesetzt. Auch Fischerboote mit ausgeschaltetem Transponder wurden in den Gewässern der Nord- und Ostsee ermittelt, vermutlich mit der Aufgabe, Windparks, Häfen, Pipelines und Kabel zu kartografieren.

Deutsch-norwegische Initiative willkommen

Die Sprengung der Pipelines und die lange, bislang erfolglose Suche nach einem Schuldigen zeigen das Dilemma, in dem die Nato steckt: Die Überwachung und der Schutz Kritischer Infrastrukturen sind keine militärische Aufgabe, sondern die der zivilen Betreiber und damit nationale Angelegenheit. Aber es reichen Nadelstiche, um ein Land zu destabilisieren und fallen so potenziell in den Zuständigkeitsbereich des Militärs.

Entsprechende Rückendeckung erfuhr die Initiative, die Bundeskanzler Olaf Scholz und Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støhr im November vergangenen Jahres auf der Berliner Sicherheitskonferenz einbrachten: Die Nato solle konkret prüfen, wie sie zur Überwachung und zum Schutz Kritischer Unterwasserinfrastruktur beitragen könne und eine Koordinierungsstelle einrichten. Vor allem Norwegen ist auf funktionierende Ölpipelines angewiesen und ist jetzt der größte Öllieferant Deutschlands, seit Deutschland den Import aus Russland eingestellt hat.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, selbst Norweger, machte die Idee noch in Berlin zur Chefsache. Im Februar verkündete er die Einrichtung einer Koordinierungszelle, prominent angesiedelt am politischen Hauptquartier der Nato in Brüssel und prominent besetzt mit dem aus dem Ruhestand zurückgeholten deutschen Generalleutnant Hans-Werner Wiermann. Er war zuvor Direktor des Internationalen Militärstabes der Allianz.

Nato richtet Unterwasserlagebildzentrum ein

Sein Auftrag: Er soll ein Netzwerk schaffen, das private Betreiber Kritischer Infrastrukturanlagen, Behörden mit maritimem Arbeitsschwerpunkt, EU-Institutionen, staatliche Akteure und Geheimdienste zusammenbringt – aus 31, bald 32 Mitgliedstaaten. Der Überblick soll helfen, die wichtigsten Lebensadern und Knotenpunkte zu identifizieren, die potenziell interessante Angriffspunkte bieten. Denn die Nato „weiß“ bislang nicht mal, wo genau die Pipelines und Kabel im Meer liegen.

Auf militärischer Seite einigten sich die Nato-Staaten auf die Einrichtung eines „Maritimen Zentrums zur Sicherheit kritischer Unterwasserinfrastruktur“, angesiedelt am Maritime Command (Marcom) in Northwood, Großbritannien. Es ist, wenn eingerichtet, auf operativer Ebene für die Erstellung eines Unterwasserlagebildes zuständig. Hier sollen die gesammelten Daten der privaten Betreiber, der Nato-Schiffe auf regulärer Patrouille und der anderen Akteure eingesteuert und ausgewertet werden. Noch sind wenige Details bekannt, weder wer das Zentrum leiten wird, noch wie viele Militärs dort genau arbeiten werden.

Verteidigung durch Abschreckung

Wichtiger ist aber die Frage nach den geplanten Kompetenzen des Zentrums: Die Erstellung eines Unterwasserlagebilds wirkt abschreckend, kann Angriffe aber nicht unbedingt verhindern. Selbst wenn ein feindliches U-Boot nahe einer Pipeline oder eines Kabels entdeckt werden sollte – was wäre die verhältnismäßige Konsequenz daraus?

Es stellt sich auch die Frage, wie die Nato auf einen verübten Anschlag reagieren soll – vorausgesetzt, er kann eindeutig einem Aggressor zugeordnet werden. Aus dem Abschluss-Kommuniqué zum Nato-Gipfel in Vilnius geht hervor: „Jedem vorsätzlichen Angriff auf die kritischen Infrastrukturen der Bündnispartner wird mit einer einheitlichen und entschlossenen Reaktion begegnet; dies gilt auch für kritische Unterwasserinfrastrukturen.“ Und weiter: „Die Nato ist bereit, die Verbündeten zu unterstützen, wenn sie darum gebeten wird.“

Das Kommuniqué bleibt also vage darüber, wie genau die Reaktion der Nato aussehen würde – aber dass Artikel 5, also die Beistandsverpflichtung des Bündnisses, nach einem Angriff auf die Kritische Unterwasserinfrastruktur greifen könnte, kann man herauslesen. Bislang zielt die Verteidigungsplanung der Nato aber vor allem auf Abschreckung ab. Wenn sich der Gegner beobachtet fühlt, so die Hoffnung, wird er gar nicht erst angreifen.